Vier-Parteien-Bündnis gegen Grüne Ex-Partner will nicht mehr Bei der Hamburger Kommunalwahl blieben die Grünen trotz Verlusten stärkste Kraft im Bezirk Nord. Doch die SPD sucht neue Bündnispartner. Von Jan Kahlcke 21.8.2024
Grünen-Fraktionschefin Bettina Jarasch „Den Karren in den Mist gefahren“ Berlins Grünen-Fraktionschefin Bettina Jarasch wirft der CDU und SPD vor, mit der Haushaltspolitik keine Rücksicht auf Menschen mit geringem Einkommen zu nehmen. Interview von Rainer Rutz 21.8.2024
Zensierte Plakatwand in Hamburg Polizei malt Rote Flora an Kommentar von Katharina Schipkowski Antifaschist*innen geben an einer Plakatwand Tipps, wie jeder gegen die AfD aktiv werden kann. Die Polizei sieht einen Aufruf zu Straftaten. 20.8.2024
Kampf gegen Rechtsextremismus in Berlin Vorortidylle, AfD und Bürgerprotest In Blankenburg steht das „Braune Haus“. Vielen im Nordosten Berlins ist es ein Dorn im Auge. Auch Michaele Fuchs, die dort jeden Sonntag demonstriert. Von Jolinde Hüchtker 8.8.2024
13 Jahre nach der „Lolita-Affäre“ von Boetticher will Comeback Christian von Boetticher beendete 2011 nach einer Affäre mit einer 16-Jährigen seine Karriere in der CDU. Nun kandidiert er für den Bundestag. Von Esther Geißlinger 25.7.2024
Chef:innen der Berliner Linksfraktion „Das BSW ist eine Projektionsfläche“ Anne Helm und Tobias Schulze suchen nach Wegen, die Linke in Berlin wieder voranzubringen. Ein Gespräch über Wagenknecht, Kiezarbeit – und die SPD. Interview von Rainer Rutz 12.7.2024
Hamburger SPD-Abgeordneter Niels Annen Tschüss, Bundestag! Nach 16 Jahren im Bundestag wird der SPD-Außenpolitiker Niels Annen nicht wieder kandidieren. Das habe nichts mit der aktuellen Lage zu tun, sagt er. Von Jan Kahlcke 6.7.2024
Petition der Omas gegen Rechts AfD verliert Konto Die Berliner Volksbank kündigt nach einer Kampagne das Konto der Bundes-AfD. Überweisungen an die Partei sind derzeit nicht möglich. Von Erik Peter 3.7.2024
Fehlbelegte Sozialwohnungen in Hamburg FDP jagt Millionäre Die Hamburger FDP will Besserverdienende in Sozialwohnungen zuzahlen lassen. Für die Linke sind das Nebelkerzen statt Lösungen fürs Mietenproblem. 1.7.2024
Gesundheitsversorgung in armen Gebieten Muss man sich leisten wollen Vorbild Hamburg: Mit 1.000 Gesundheitskiosken wollte Karl Lauterbach 2022 noch die Gesundheitsversorgung stärken. Daraus ist nichts geworden. Von Jonas Kähler 28.6.2024
Volt in Hamburger Bezirksparlamenten „Durchaus ein Gesprächspartner“ Volt zog in fünf Hamburger Bezirksversammlungen ein und ist in dreien möglicher Koalitionspartner. Die Partei wirkt wie die kleine Schwester der Grünen. Von Kaija Kutter 27.6.2024
Werteunion-Vorsitzender in Niedersachsen „Zunehmend radikalisiert“ Steffen Grüner ist Arzt und bekannt für hasserfüllte rechte Postings. Nun wurde er zum Vorsitzenden der niedersächsischen Werteunion gewählt. Von Harff-Peter Schönherr 25.6.2024
Volt in Berlin 74.000 Volt gehen durch Berlin Fast 5 Prozent der Berliner:innen schenkten bei der Europawahl der Kleinpartei Volt ihre Stimme. Grund genug, sich den Laden näher anzuschauen Von Luisa Ederle 20.6.2024
Nach Alkoholparty in der JVA Meppen Offener Vollzug im Wanken In Meppen filmen sich Inhaftierte beim Saufen. Die CDU nutzt das für eine Attacke auf die Justizministerin und ihre Pläne für den offenen Vollzug. Von Nadine Conti 19.6.2024
Fraktionslose in Hamburger Bürgerschaft Rot-Grün kürzt die Redezeit Kommentar von Kaija Kutter Weil es nun sechs fraktionslose Abgeordnete gibt, reduzieren SPD und Grüne deren Zeit für aktuelle Reden. Die Begründung dafür ist unglaubwürdig. 18.6.2024
Hamburgs Grüne nach Bezirkswahlen Mister „Kein Eigenheim“ muss bangen Er ist grüner Bezirksamtsleiter von Hamburg-Nord: Nach dem Wahldebakel muss Michael Werner-Boelz, der bundesweit Debatten anstößt, um sein Amt bangen. Von André Zuschlag 22.6.2024
Demos für Demokratie Kampf gegen rechts vor der Haustür Seit Anfang des Jahres engagieren sich in vielen Berliner Kiezen Nachbarschaftsinitiativen gegen den Rechtsruck. Die große Mobilisierung ist aber vorbei. Von Martin Höfig 10.6.2024
Die Gefahr in den Betrieben In der Reihe „Ist die AfD noch zu stoppen?“ ging es um die Arbeitswelt Von Peter Nowak Ausgabe vom 10.6.2024, Seite 23, berlin Download (PDF)
Bezirkswahlen in Hamburg Grüner Höhenflug vor dem Ende? In Hamburg finden am Sonntag neben der Europa- auch die Bezirkswahlen statt. Ob die Grünen ihren Wahlsieg von 2019 verteidigen können, ist fraglich. Von André Zuschlag 5.6.2024
Bezirkswahlen in Hamburg Die grüne Grenze Stefanie von Berg ist Grüne Bezirksamtsleiterin von Altona – noch. Wie sie an 700 Metern Fahrradweg in einem Elbvorort zu Scheitern droht. Von Daniel Wiese 8.6.2024