Berliner Briten über den Brexit „Das Referendum ist Rassismus pur“ Was denken Berliner Briten über den möglichen Austritt Großbritanniens aus der EU? Die taz war im Pub und hat nachgefragt. Von Daryna Sterina 23.6.2016
Brexit in Berlin Abwarten und Tee trinken Heute stimmt der britische Sektor über seinen Austritt ab. Prognosen über das Ergebnis gibt es nicht. Wäre es schlimm, wenn das Ergebnis Yes lautet? Von Bert Schulz 23.6.2016
Konflikt um Potsdams Stadtmitte Neue Mitte Brandenburgs Landeshaupt- stadt will die Innenstadt an private Investoren verkaufen. Doch ein Bürger-begehren könnte den Plan platzen lassen Von Marco Zschieck Ausgabe vom 15.6.2016, Seite 23, Berlin Download (PDF)
taz-Streit zum Fahrrad-Volksentscheid „Da geht bei mir der Puls hoch“ Braucht Berlin den „Volksentscheid Fahrrad“? Initiator Heinrich Strößenreuther und Staatsekretär Christian Gaebler (SPD) sind unterschiedlicher Meinung. Interview von Claudius Prößer und Bert Schulz 18.5.2016
Müller hier, da, trallala Parteitag Mit 81,7 Prozent wird der Regierende Bürgermeister zum SPD-Chef gewählt – und danach zum Spitzenkandidaten gekürt. Vielleicht ist das letztlich zu viel des Guten Von Bert Schulz Ausgabe vom 2.5.2016, Seite 23, Berlin Download (PDF)
Initiative für mehr direkte Demokratie „Die Berliner wollen mitgestalten“ Eine Initiative will die Direkte Demokratie in Berlin stärken – und dies mit einem Volksentscheid durchsetzen. Doch die Hürden dafür sind hoch. Interview von Marisa Janson 27.4.2016
Interview mit Berliner Grünen-Chefs „Die AfD passt nicht zu Berlin“ Kann noch verhindert werden, dass die AfD ins Abgeordnetenhaus einzieht? Die Grünen-ChefInnen Jarasch und Wesener über den Umgang mit den Rechtspopulisten. Interview von Stefan Alberti, Bert Schulz und Uwe Rada 26.4.2016
Landesparteitag Grüne wollen nicht sitzen bleiben Bezahlbare Mieten, einschneidende Änderungen am Gymnasium, Billigtickets für Bus und Bahn: Samstag sollen die Grünen ihr Wahlprogramm beschließen Von Stefan Alberti 13.4.2016
Am Ende ein Kompromiss: "Die Kuh ist vom Eis" Brandenburg Initiatoren des Volksbegehrens gegen Massentierhaltung haben sich mit der Landesregierung geeinigt. Im Sommer kein Volksentscheid Ausgabe vom 13.4.2016, Seite 23, Berlin Download (PDF)
Hauptsache, geschlossen PARTEITAG Die CDU ist zwar in aktuellen Umfragen auf 19 Prozent abgerutscht, wählt ihren Landeschef Frank Henkel aber dennoch erneut einstimmig zum Spitzenkandidaten. „Glück auf“ kann seine Bundesvorsitzende Angela Merkel da nur noch wünschen Von Stefan Alberti Ausgabe vom 11.4.2016, Seite 23, Berlin Download (PDF)
Landesparteitag der Grünen „Ich habe Respekt vor diesem Wahlkampf“ Für die Abgeordnetenhauswahl setzen die Grünen auf ein Viererteam an der Spitze und haben doch eine Nummer eins: Ramona Pop – im Interview. Von Antje Lang-Lendorff und Stefan Alberti 10.3.2016
Landesparteitag der Linken Rot-Rot ist das Ziel Am Wochenende entscheidet neben den Grünen auch die Linke über Programm und KandidatInnen. 30 Plätze hat die Liste – Linken-Parteichef Klaus Lederer führt sie an. Von Alke Wierth 10.3.2016
Keine Megaställe Volksentscheid Landtag entscheidet am 19. April Ausgabe vom 3.3.2016, Seite 23, Berlin Download (PDF)
Volksinitiative in Hamburg Aufstand des Establishments Ein Dachverband von acht Bürgerinitiativen will Großunterkünfte für Flüchtlinge verhindern. Ihre Wut richtet sich gegen die „autoritäre Basta-Politik“ von Olaf Scholz. Von Annika Lasarzik 15.2.2016
Potenzieller Termin in den Ferien sorgt für Streit Erfolgreicher Volksentscheid Noch ist unklar, ob die Brandenburger über Fragen der Massentierhaltung direkt abstimmen dürfen Ausgabe vom 28.1.2016, Seite 23, Berlin Download (PDF)
Jüdische Gemeinde Berlin Streit über das Wahlergebnis Die Opposition ficht das Ergebnis der Wahl zur Repräsentantenversammlung der Jüdischen Gemeinde Berlin an. Sie vermutet, es habe Manipulation bei der Stimmauszählung gegeben. Von Hannah Wagner 29.12.2015
Olympia-Flott in Hamburg Die Sause ist ausgefallen Siegesgewiss waren die Olympia-Fans auf die große Party eingestellt. Doch dann kam das böse Erwachen. Protokoll eines gescheiterten Abends. Von Lena Kaiser, Gernot Knoedler und Sven-Michael Veit 30.11.2015
SPD redet Volksbegehren runter Mieten Bei einer Anhörung im Parlament hält die SPD Änderungen der Initiative im Gesetzentwurf teils zwar für sinnig, aber nicht für zulässig Ausgabe vom 25.6.2015, Seite 23, Berlin Download (PDF)
Mieten-Ini bessert nach VOLKSBEGEHREN Änderungen am Gesetzentwurf sollen Senat Druck machen Von STEFAN ALBERTI Ausgabe vom 18.6.2015, Seite 23, Berlin Download (PDF)
„Wir haben die Berliner überfordert“ SENAT Michael Müller gesteht Fehler beim Volksentscheid Tempelhof ein. Mit dem neuen Mietenvolksbegehren will er nun „vernünftig“ umgehen. Gleichzeitig warnt der Regierende die Wähler: Es sei nicht immer klug, dem zu folgen, der die lauteste Stimme hat Von UWE RADA / BERT SCHULZ Ausgabe vom 13.5.2015, Seite 23, Berliner Thema Download (PDF)
