Bürgerschaftswahl in Bremen Jugendliche wählen als ob Unter 16-Jährige konnten symbolisch für die Bremer Bürgerschaftswahl Stimmen abgeben. Besonders die Linke hat dabei verloren. Wahlalter umstritten. Von Clara Henning 9.5.2023
Schwarz-rote Koalition in Berlin Mann ohne Vergangenheit Wenn die SPD wie versprochen mitzieht, wird Kai Wegner am Donnerstag im Abgeordnetenhaus zum Regierenden Bürgermeister gewählt. Von Stefan Alberti 26.4.2023
Bürgerschaftswahl in Bremen Mit Schrot gegen die Wahlen Kommentar von Benno Schirrmeister Gegen ihren Ausschluss von der Bremen-Wahl hat die AfD drei Klagen eingereicht. Das ist Propaganda pur: Zulässig sind nur nachträgliche Anfechtungen. 21.4.2023
Volksentscheid DW-Enteignen „Ablenkungsmanöver ohne Umsetzung“ Gastkommentar von Elif Eralp und Niklas Schenker Giffey und Wegner wollen die Vergesellschaftung endgültig verschleppen. Ein Gastbeitrag von Linken-Politiker:innen Niklas Schenker und Elif Eralp. 21.4.2023
Links-grüne Partei Mera 25 Erster Anlauf in Bremen Die Grünen und Die Linke waren Jan Genin nicht entschieden genug – gerade beim Klimaschutz. Nun will er für Mera 25 in die Bremische Bürgerschaft. Von Jan Zier 23.4.2023
Prognosen zur Wahl in Bremen Näheres weiß niemand so recht Kommentar von Benno Schirrmeister Die heiße Wahlkampfphase in Bremen beginnt. Die Spekulationen über den Ausgang der Wahl zeigen, wie viele Optionen denkbar sind. 16.4.2023
Ein-Themen-Partei in Bremen „Sind eine optimistische Partei“ In Bremen tritt erstmals die „Partei für schulmedizinische Verjüngungsforschung“ zur Landtagswahl an. Ein Gespräch mit ihrem einzigen Kandidaten. Interview von Jan Zier 15.4.2023
Bremer Klimaschutzprogramm Verhakt im Verkehr Als besonders ambitioniert gilt Bremens Klimaschutzziel. Dafür braucht es eine Verkehrswende. Doch was ist auf Bremens Straßen bislang passiert? Von Alina Götz 12.4.2023
Aktivist:innen über Klimaneutral 2030 „Angst fordert kein Handeln“ Nach dem Scheitern des Volksentscheids bereiten sich die Initiator:innen darauf vor, Klimaschutz in der CDU-SPD-Koalition voranzutreiben. Interview von Jonas Wahmkow 11.4.2023
Koalitionsvertrag von CDU und SPD Das schwarz-rote Handbuch Bauen, Soziales, Integration: Das Programm für die kommenden drei Jahre enthält viele Absichtserklärungen, aber wenig konkrete Maßnahmen. Von Erik Peter, Adefunmi Olanigan, Marie Frank und Plutonia Plarre 3.4.2023
ausgeleuchtet Wie schön, dass wohl noch mehr enteignet werden könnte Von André Zuschlag Ausgabe vom 31.3.2023, Seite 26-27, nord Download (PDF)
Nach dem Berliner Klima-Volksentscheid „Schaden für die Glaubwürdigkeit“ Für Bernd Hirschl vom Institut für ökologische Wirtschaftsforschung (IÖW) war das extrem ambitionierte 2030er-Klimaziel von Anfang an keine gute Idee. Interview von Claudius Prößer 31.3.2023
das porträt Ratspolitiker Bastian Zimmermann wechselt doppelt Von Nina Nevermann Ausgabe vom 30.3.2023, Seite 26-27, nord Download (PDF)
Grüne Umweltsenatorin zum Entscheid „Klimaschutz ist kein Selbstläufer“ Viele Berliner*innen stimmten mit „Nein“, weil ihnen der Veränderungsdruck Angst mache, sagt Bettina Jarasch. Sie müssten ernst genommen werden. Interview von Bert Schulz 27.3.2023
Politologin über Berlins Klima-Entscheid „Wir brauchen radikale Schritte“ Metropolen sind wichtig im Kampf gegen die Klimakrise, sagt Lena Partzsch. Für deren Bürger*innen bedeute mehr Klimaschutz auch mehr Lebensqualität. Interview von Bert Schulz 22.3.2023
Wahlerfolg der CDU in Berlin Im Osten mit Multikulti erfolgreich Die CDU sorgt für Mehrstimmigkeit im Abgeordnetenhaus. Erstmals holen eine Russlanddeutsche und eine Abgeordnete mit ukrainischen Wurzeln ein Mandat. Von Marina Mai 15.3.2023
Vorbereitung der Wahl in Berlin Das Protokoll erfordert drei Anrufe Die Wahlhelfer:innen werden vor der Wahl extra geschult. Sie müssen viele Punkte genauestens beachten, so umständlich das erscheinen mag. Von Laura Mielke 8.2.2023
Volt-Partei im Berliner Wahlkampf „Politik ist kein Elitenprojekt“ Eine Stimme für Volt sei keine verschenkte Stimme, sagt Landeschefin Cara Seeberg. Man will den etablierten Parteien mehr auf die Finger hauen. Interview von Plutonia Plarre 8.2.2023
Wiederholung der Wahl in Berlin „Wir sind startklar“ Alle Wahl-Vorbereitungen sind abgeschlossen, sagt Landeswahlleiter Bröchler. Wegen der Poststreiks sollten sich Briefwähler*innen fix entscheiden. Von Bert Schulz 7.2.2023
Bettina Jarasch zum Klima-Volksentscheid „Ich werde dafür stimmen“ Grünen-Spitzenkandidatin Bettina Jarasch erklärt im taz-Interview, warum sie bei „Berlin 2030 klimaneutral“ trotz aller Skepsis „Ja“ ankreuzt. Interview von Bert Schulz und Claudius Prößer 5.2.2023
