Artikel auf Seite 22

US-Panzer auf dem Cargo-Transporter Endurance beim Einlaufen in Bremerhaven im Februar 2023; das US-Militär nutzt den Hafen dort unter anderem, um Waffen für die Ukraine zu verschicken

Warnung des Verfassungsschutzes Spionageziel Bremen

Bremen steht im Fokus russischer Geheimdienstaktivitäten, warnt der Verfassungsschutz. Es geht um Industriespionage und Sabotage.

Von Lotta Drügemöller

4.6.2024

schwarz gekleidete Menschen mit bunten Regenschirmen vor dem Hamburger Landgericht

Schwarzer Block vor Gericht Das Ziel sei Militanz gewesen

Im Rondenbarg-Prozess gegen Gegner*innen des G20-Gipfels von 2017 hat ein Beamter des Hamburger Verfassungsschutzes ausgesagt.

Von Katharina Schipkowski

30.5.2024

Demonstranten der Partei «Die Rechte» halten ein Banner mit der Aufschrift «Freiheit für Ursula Haverbeck».

Einstufung durch Verfassungsschutz Rechtsextremer Verein in Not

Kolumne Der rechte Rand von Andreas Speit

Ein rechtsextremer Hamburger Verein verklagt den Verfassungsschutz. Er sorgt sich um seine Gemeinnützigkeit.

3.1.2024

Das Berliner SPD-Führungsduo Franziska Giffey und Raed Saleh

SPD-Landesparteitag Grün, grüner, SPD

Berlins Sozialdemokraten präsentieren sich jetzt auch als Klimaschützer. Auf dem Parteitag ging es über weite Strecken erstaunlich unkonfrontativ zu.

Von Rainer Rutz

23.9.2023

Ohne polizeiliche Auflagen

Der Berliner Verfassungsschutz beobachtet eine der wenigen Organisationen aus der Friedensbewegung, die sich von Beginn an gegen den russischen Angriffskrieg in der Ukraine stellt

Von Peter Nowak

Ausgabe vom 5.7.2023, Seite 22, berlin

Menschen halten ein Transparent hoch, auf dem in Frakturschrift steht

Rechtsextremer Verein seit 60 Jahren Verfassungsschutz wacht auf

Kolumne Der rechte Rand von Andreas Speit

Die Staats- und Wirtschaftspolitische Gesellschaft ist seit 1962 gegen Liberalität und Diversität. Nun hat's auch Hamburgs Verfassungsschutz gemerkt.

2.7.2023

Drohnenpilot Thomas Müller mit einer orangefarbenen Polizei-Drohne bei einer Vorführung der niedersächsischen Polizei.

Polizeiliche Videoüberwachung Drohnen umkreisen Fußballfans

In Niedersachsen weitet die Polizei Überwachungseinsätze aus – vor allem ums Stadion.

Von Nadine Conti

19.5.2023

Islamisches Zentrum Hamburg vor Gericht Geheimdienst leicht verdruckst

Das Islamische Zentrum Hamburg klagt gegen den Verfassungsschutz. Es will sich nicht als islamistisch und verfassungsfeindlich bezeichnen lassen.

Von Franziska Betz

2.5.2023

Leipziger Buchmesse setzt Zeichen Buchmesse ohne Islamisches Zentrum

Die Leipziger Buchmesse lehnt die Anmeldung des Islamischen Zentrums Hamburg ab. Laut Verfassungsschutz unterstützt es das Regime in Iran.

Von Friederike Gräff

1.3.2023

Ein Mann mit einer Polizeijacke sitzt vor Bildschirmen, auf denen Kamerabilder von Bahnsteigen zu sehen sind

Nach Messerattacke bei Brokstedt Kameras schrecken niemanden ab

Nach dem Messerangriff im Regionalzug bei Brokstedt wird mehr Kameraüberwachung gefordert. Dass die kaum Straftaten verhindert, ist lange bekannt.

Von Robert Matthies

8.2.2023

Mitglieder der Burschenschaft Germania stehen und sitzen auf einem Balkon, trinken Bier und beobachten eine Demonstration vor ihrem Haus.

Rechte Burschenschaftler im Staatsdienst Die Regierung schaut lieber weg

Kolumne Der rechte Rand von Andreas Speit

Im Bundesverteidigungsministerium waren oder sind zwei Mitglieder einer rechten Burschenschaft beschäftigt. Einzelfälle? Das weiß die Regierung nicht.

19.1.2023