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Andreas Speit Der rechte Rand

Wie radikal der EU-Kandidat der Hamburger AfD ist

Von Andreas Speit

23.5.2024

nord,  S. 26-27
Ein rotes Plakat steht an einem Baum, darauf ein Mann und eine Frau

Rasierklingen-Falle im Wahlkampf

Hamburger SPD-Politiker verletzt

Als er umgeworfene Plakate wieder aufstellte, schnitt sich SPD-Politiker Olcay Aydik an einer verdeckten Rasierklinge. Nun ermittelt der Staatsschutz.
Von Kaija Kutter

17.5.2024

Maximilian Krah spricht bei einer Wahlveranstaltung in einem Gasthaus.

IHK sagt Podiumsdiskussion ab

Keine Bühne für Krah

Die IHK Lüneburg-Wolfsburg sagt eine Podiumsdiskussion mit Maximilian Krah ab. Zuvor waren drei Gäste wegen Krahs geplanter Teilnahme abgesprungen.
Von Andreas Speit

16.5.2024

Das Bild zeigt Linken-Landeschef Maximilian Schirmer

Linkspartei und Nahost-Konflikt

Klare Differenzen

Die Berliner Linke verkämpft sich vor ihrem Parteitag am Samstag an der Positionierung zum Krieg in Gaza. Im Fokus steht vor allem ein Kreisverband.
Von Rainer Rutz

24.4.2024

Das Foto zeigt Berlins Regierungschef Kai Wegner (CDU) und seine Stellvertreterin Franziska Giffey (SPD).

Bilanz der Berliner CDU-SPD-Regierung

Viel kritisiertes Selbstlob

Der schwarz-rote Senat findet sein erstes Amtsjahr gut. Die Grünen sehen das ganz anders. Sie werfen der Koalition Stillstand und „Geschwätz“ vor.
Von Stefan Alberti

23.4.2024

Das Bild zeigt Nicola Böcker-Giannini und Martin Hikel

Machtkampf in der SPD Berlin

Nadelstiche gegen den Verlierer

Martin Hikel und Nicola Böcker-Giannini gehen fest davon aus, SPD-Chef:innen zu werden. Die Politik von Noch-Parteichef Saleh halten sie für überholt.
Von Rainer Rutz

22.4.2024

Das Bild zeigt Raed Saleh im Abgeordnetenhaus

Berlins scheidender SPD-Chef Saleh

Der Steuermann hat sich verzockt

Kommentar von Rainer Rutz
Raed Saleh ist im Kampf um seine Zukunft als SPD-Landeschef brachial gescheitert. Gut möglich, dass nun ungemütliche Zeiten auf die Partei zukommen.

21.4.2024

Das Bild zeigt SPD-Noch-Landeschef Raed Saleh

Machtkampf in der Berliner SPD

Saleh verliert Parteivorsitz

Bei der Mitgliederbefragung zur künftigen Doppelspitze der Hauptstadt-SPD muss der bisherige Parteichef eine krachende Niederlage hinnehmen.
Von Rainer Rutz

20.4.2024

Das Bild zeigt Berlins Regierungschef Kai Wegner (CDU).

Keine Haushaltsdebatte im Parlament

Schwarz-Rot verpasst große Chance

Kommentar von Stefan Alberti
In der Plenarsitzung hätte Regierungschef Kai Wegner (CDU) per Regierungserklärung die Deutungshoheit über Berlins Finanzmisere behaupten können.

18.4.2024

Eine Hand dreht eine Krawatte, auf deren Rückseite die Abkürzung

Umstrittener Landeschef Harald Burkart

Chaostage bei der Jungen Union

Eine mutmaßliche frühere AfD-Mitgliedschaft könnte den Berliner JU-Chef Harald Burkart das Amt kosten. Im Fokus steht ein CDU-Ortsverband.
Von Hanno Fleckenstein

9.4.2024

Das Bild zeigt die verwaiste Signa-Baustelle an der Passauer Straße in Schöneberg

Konsequenzen aus der Signa-Pleite

Kontrolle ist besser

Die Linke fordert die großflächige Einführung eines „Seriositätschecks“ für windige Großinvestoren. Die Begeisterung des Senats hält sich in Grenzen.
Von Rainer Rutz

2.4.2024

Landwirte mit Plakaten vor einer Fähre

Attacken auf Po­li­ti­ke­r:in­nen

Wo Grüne Freiwild werden

Kolumne Der rechte Rand von Andreas Speit
Po­li­ti­ke­r:in­nen der Grünen werden öfter angegriffen als die anderer Parteien. Dafür sind nicht nur rechtsextreme Publikationen verantwortlich.

1.4.2024

Russlanddeutsche

Gauks gibt Vereinsvorsitz auf

Von Rainer Rutz

27.3.2024

berlin,  S. 22
Das Bild zeigt Cannabispflanzen.

Bundesratsvotum zu Cannabis

Grüne sauer auf Woidke

Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) stimmte anders als abgesprochen ab. Der rot-schwarz-grüne Koalitionsvertrag sah bei Dissens Enthaltung vor.
Von Stefan Alberti

24.3.2024

Das Foto zeigt die Präsidentin des Landessrechnungshofs von Berlin, Karin Klingen

Debatte im Berliner Abgeordnetenhaus

„Steuern Sie um!“

Rechungshofchefin Karin Klingen mahnt Schwarz-Rot, die Ausgaben deutlich zu reduzieren. Sonst seien die Landesfinanzen in Kürze nicht mehr tragfähig.
Von Stefan Alberti

21.3.2024

Blonder Mann mit Brille, Anzug und Krawatte, vor blauem Hintergrund mit AfD-Motiven

Neuer Vorsitzender der AfD Brandenburg

René Springer will in die Regierung

Mit dem Parteitag der AfD in Jüterbog endet wohl der Machtkampf in dem Landesverband. Mit schrillen Tönen wirbt der künftige Vorstand für eine „regierungsfähige“ AfD.
Von Hanno Fleckenstein

17.3.2024

Menschen in Uniformen und Stahlhelm mit SS-Logo

Nazitreffen, Bundeswehrvortrag und Boxen

Wo der AfD-Nachwuchs sich rumtreibt

Kolumne Der rechte Rand von Andreas Speit
Die Junge Alternative Schleswig-Holstein war beim rechtsextremen „Tag der Ehre“ in Budapest vertreten. Die Rekrutierung läuft auch über Kampfsport.

17.3.2024

Ein Polizeiwagen und mehrere Polizisten stehen inmitten von explodierenden Feuerwerkskörpern

AfD klagt auf Namensnennung

Vornamen vor dem Staatsgerichtshof

Die AfD will Vornamen der Silvester-Randalierer 2022 wissen. Niedersachsens Staatsgerichtshof verhandelte die Klage des Abgeordneten Stephan Bothe.
Von Nadine Conti

10.3.2024

Das Bild zeigt Raed Saleh und Luise Lehmann

Dreikampf um Berliner SPD-Spitze

SPD entdeckt die Basisdemokratie

Erstmals sollen Berliner SPD-Mitglieder direkt über ihre künftige Doppelspitze entscheiden. Drei Duos stehen zur Wahl, der Ausgang ist komplett offen.
Von Rainer Rutz

27.2.2024

Ein Mann schaut in einen Karton, auf dem steht:

Debatte um AfD-Verbot

Senat zeigt keine Zähne

Berlins schwarz-rote Koalition bleibt zögerlich beim Thema AfD-Verbot. Doch auch aus der Opposition kommt bisher nur wenig Druck – trotz klarer Warnungen.
Von Hanno Fleckenstein

26.2.2024