Durch den Landtag getrieben Brandenburg Proteste von Unterstützern und Gegnern des Begehrens gegen Massentierhaltung Ausgabe vom 17.3.2016, Seite 22, Berlin Download (PDF)
Parteitag der Linken Links sein ist kein Ponyhof Am Wochenende entschied die Linke über Wahlprogramm und KandidatInnenliste. Die Wahlergebnisse für die Führungsriege fielen eher schlecht aus Von Alke Wierth 13.3.2016
Volksbegehren endlich schwer gemacht Parlament Die Senatsparteien SPD und CDU ändern wie angekündigt das Abstimmungsgesetz Ausgabe vom 4.3.2016, Seite 22, Berlin Download (PDF)
Kandidat knickt ein WAHLKAMPFNach umstrittener Mitgliederwerbung will CDU-Mann Klömmer nicht in den Landtag Ausgabe vom 26.2.2016, Seite 27, Nord Download (PDF)
Abgeordnetenhauswahl in Berlin Aderlass bei den Grünen Viele langjährige Mitglieder der Grünen-Fraktion verlassen in diesem Jahr noch das Parlament, darunter politische Schwergewichte wie Dirk Behrendt. Von Stefan Alberti 25.2.2016
Patriarchat Ach du liebe Deern! Im Wahlkreis Schleswig-Nord zog die CDU zwei Männer einer profilierten Abgeordneten als Spitzenkandidaten vor. Die Frauen-Union fordert nun eine Quote. Von Esther Geißlinger 16.2.2016
Keine Neuwahl in Hannover Unsaubere Wahl ist egal CDU fühlt sich bei der Wahl zum hannoverschen Regionspräsidenten benachteiligt. Für die Wahl wurde wenig im konservativeren Umland geworben. Von Andrea Maestro 9.2.2016
Kommentar zum Mietenvolksbegehren Erfolgreich, aber unzufrieden Dass die Initiative das Volksbegehren stoppt, liegt schlicht daran, dass sie keine Chance sieht, es am Verfassungsgericht durchzusetzen. Von Stefan Alberti 3.2.2016
Mietenpolitik in Berlin Initiative räumt Volksbegehren ab Über drei Monate nach dem Wohnraumgesetz beschließen die Aktiven, keinen Volksentscheid mehr anzustreben. Ein Kongress soll neue Projekte vorbereiten. Von Stefan Alberti 3.2.2016
Mietenvolksbegehren in Berlin Senat umarmt Aktivisten Lange waren der Senat und das Mietenbündnis Widersacher. Nun zieht die Initiative wohl ihren Gesetzentwurf zurück. Einer der Mitstreiter wechselt die Seite. Von Antje Lang-Lendorff 27.1.2016
Bebauungspläne Tempelhofer Feld Nicht einfach abnicken Der Bauausschuss verschiebt die Gesetzesänderung auf Februar: Erst soll es eine Bürgerversammlung geben. Von Stefan Alberti 6.1.2016
Käthe kommt nicht zur Ruhe PROTESTFast 75.000 Menschen haben mittlerweile gegen die Kündigung einer Demenz-WG unterschrieben – der Eigentümer will sich trotzdem nicht umstimmen lassen Von Malene Gürgen Ausgabe vom 22.12.2015, Seite 22, Berlin Download (PDF)
Beamte wollen mehr Geld Gehalt Volksinitiative fordert Ausgleich zu besser verdienenden Kollegen im Rest der Republik Ausgabe vom 8.12.2015, Seite 22, Berlin Download (PDF)
Der Hamburg-Flop erschüttert auch Berlin NOlympia Keine Schadenfreude an der Spree über die geplatzte Olympia-Bewerbung der Hansestadt Ausgabe vom 1.12.2015, Seite 22, Berlin Download (PDF)
Ärger im Abgeordnetenhaus Henkel unter Druck aus der CDU In der Unionsfraktion gibt es Ärger über den Innensenator: Der ducke sich weg. Und zwei Parlamentarier zweifeln gar, ob Henkel 2016 wieder Spitzenkandidat sein soll. Von Stefan Alberti 25.11.2015
Volksbegehren Alles offen trotz Mieten-Gesetz SPD und CDU setzen mit den Grünen das Gesetz zu Mietzuschüssen durch. Die Mieteninitiative lässt dennoch offen, ob sie ihr Volksbegehren stoppt Von Stefan Alberti 12.11.2015
Viel Kritik an Energie-Kompromiss Senat unter Schwachstrom Statt kompletter Übernahme des Strom- und Gasnetzes soll es eine Partnerschaft mit den Großunternehmen Eon und Vattenfall geben. Von Stefan Alberti 10.11.2015
Konsul missachtet die Pressefreiheit HARTE TÜR Einem Reporter eines türkischen Online Magazins wurde am Wochenende der Zugang zum Wahllokal im türkischen Konsulat in Hamburg verwehrt. Dem Konsul hatte ein Artikel nicht gefallen Ausgabe vom 27.10.2015, Seite 26, Nord Download (PDF)
