Freie Sitze, gute Sitze Nach den Kommunalwahlen in Brandenburg und Sachsen kann die AfD nicht alle Sitze besetzen Ausgabe vom 20.6.2024, Seite 22, berlin Download (PDF)
Brandenburg zwischen zwei Wahlen Bloß nicht vor der blauen Wand Die rot-schwarz-grüne Regierung zieht in Potsdam nur 44 Stunden nach dem landesweitem AfD-Wahlerfolg eine positive Bilanz von fast 5 Jahren Koalition. Von Stefan Alberti 11.6.2024
Bezirkswahl in Hamburg Grüne eiskalt abserviert Bei der Bezirkswahl verlierend die Grünen Platz eins an den Koalitionspartner SPD, die selbst aber kaum zulegt. Gewinner sind BSW und Volt. Von Jan Kahlcke 10.6.2024
Briefwahlpanne vor Europawahl in Pankow Immer wieder sonntags Das Wahlamt Pankow hat Briefwahlunterlagen doppelt herausgeschickt – und dann am Wochenende bei den Betroffenen persönlich wieder eingesammelt. Von Rainer Rutz 6.6.2024
Schwächelnd ins Ziel geschleppt Martin Hikel und Nicola Böcker-Giannini werden vom SPD-Parteitag mit magerer Zustimmung zu neuen Landesvorsitzenden gewählt Von Rainer Rutz Ausgabe vom 27.5.2024, Seite 22, berlin Download (PDF)
10 Jahre Volksentscheid Tempelhofer Feld Simulierte Beteiligung Vor zehn Jahren wurde per Volksentscheid entschieden, dass das Tempelhofer Feld nicht angetastet werden darf. CDU und SPD wollen das nicht hinnehmen. Von Leonel Steinbrich 24.5.2024
Andreas Speit Der rechte Rand Wie radikal der EU-Kandidat der Hamburger AfD ist Von Andreas Speit Ausgabe vom 23.5.2024, Seite 26-27, nord Download (PDF)
Rasierklingen-Falle im Wahlkampf Hamburger SPD-Politiker verletzt Als er umgeworfene Plakate wieder aufstellte, schnitt sich SPD-Politiker Olcay Aydik an einer verdeckten Rasierklinge. Nun ermittelt der Staatsschutz. Von Kaija Kutter 17.5.2024
Deutsche Wohnen Enteignen Kein Rahmen in Sicht Der Senat verschleppt das Vergesellschaftungsrahmengesetz. Dabei dient es selbst nur dazu die Vergesellschaftung zu verschleppen. Von Erik Peter 22.4.2024
Berlins scheidender SPD-Chef Saleh Der Steuermann hat sich verzockt Kommentar von Rainer Rutz Raed Saleh ist im Kampf um seine Zukunft als SPD-Landeschef brachial gescheitert. Gut möglich, dass nun ungemütliche Zeiten auf die Partei zukommen. 21.4.2024
Machtkampf in der Berliner SPD Saleh verliert Parteivorsitz Bei der Mitgliederbefragung zur künftigen Doppelspitze der Hauptstadt-SPD muss der bisherige Parteichef eine krachende Niederlage hinnehmen. Von Rainer Rutz 20.4.2024
Schuldenbremse und Klimavolksentscheid Die Anti-Politik-Maschine Kommentar von Jonas Wahmkow Ein Jahr nach dem Scheitern von Berlin 2030 Klimaneutral scheint echte Klimapolitik unmöglich. Schuld ist auch die Sparpolitik des Bundes. 26.3.2024
Protest gegen Abriss des SEZ Hässlich, aber beliebt Aktivist*innen protestieren gegen den Abriss des Sport- und Erholungszentrums in Berlin-Friedrichshain und sammeln 10.000 Unterschriften für den Erhalt. Von Carlotta Kuhlmann 20.3.2024
Neuer Vorsitzender der AfD Brandenburg René Springer will in die Regierung Mit dem Parteitag der AfD in Jüterbog endet wohl der Machtkampf in dem Landesverband. Mit schrillen Tönen wirbt der künftige Vorstand für eine „regierungsfähige“ AfD. Von Hanno Fleckenstein 17.3.2024
Neuer Volksentscheid Berliner Baumwurzel-Bewegung Eine Initiative will bis 2035 per Volksentscheid die Zahl der Straßenbäume fast verdoppeln. Jetzt legt sie einen eigenen Gesetzentwurf vor. Von Rosa Mosinzer 4.3.2024
Bürgerentscheid zu Flüchtlingsunterkunft Fürstenauer wollen Flüchtlinge Die Pommern-Kaserne im niedersächsischen Fürstenau soll bis zu 500 Geflüchtete aufnehmen. Ein Bürgerentscheid dagegen fand keine Mehrheit. Von Nadine Conti 1.3.2024
Bebauungspläne für das Tempelhofer Feld „Das gebietet der Respekt“ Oliver Wiedmann vom Verein Mehr Demokratie kritisiert Senatspläne zum Bürgerdialog in Sachen Tempelhofer Feld – und die SPD-Idee einer Volksbefragung. Interview von Claudius Prößer 19.2.2024
Linken-Abgeordneter über Bundestagswahl „Das ist schon ein wenig absurd“ Der Linke-Abgeordnete Pascal Meiser über den Verlust seines Mandats durch die niedrige Beteiligung bei der Wiederholungswahl und wie es jetzt weitergeht. Interview von Erik Peter 12.2.2024
Wiederholungswahl zum Bundestag 54 Tage im Winter Sosehr sich Berlins Landeswahlleiter mühte: Viel Aufmerksamkeit hat die Wiederholungswahl am Sonntag nicht gefunden. Das lag auch an den Parteien. Von Stefan Alberti und Clara Suchy 9.2.2024
Soll die Politik das Volk befragen dürfen? Volksentscheide, aber vom Abgeordnetenhaus auf den Weg gebracht: Diesen Vorschlag hat vor Kurzem die SPD-Fraktion lanciert. Unsere beiden Autoren bewerten das sehr unterschiedlich Ausgabe vom 7.2.2024, Seite 22, berlin Download (PDF)
