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Ein Mann steht mit einem Megaphon vor einer Häuserwand

Kreuzberger Stadtrat zu Vorkaufsrecht „Den Menschen nicht vermittelbar“

Baustadtrat Florian Schmidt kritisiert die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts scharf. Er betont aber: Sie ließe sich leicht korrigieren.
Interview von Bert Schulz

10.11.2021

Ramona Pop steht im Foyer des Abgeordnetenhauses

Abgang der grünen Wirtschaftssenatorin Kein Zurück in die zweite Reihe

Kommentar von Stefan Alberti
Ramona Pop will nicht als Senatorin in Berlin weiter machen. Ihre Zukunft könnte im Bund liegen – dafür gibt es ein prominentes Vorbild.

3.11.2021

Klimaliste-Mitglieder mit Transparenten

Klimaliste-Kandidat über CO2-Ziele „Unser Ziel heißt 2030“

Ziele, „die nicht unsere Zukunft schützen“, seien sinnlos, sagt Antonio Rohrßen von der Klimaliste. Bei der Machbarkeit komme es auf die Prämissen an.
Interview von Claudius Prößer

22.9.2021

Die niedersächsische Justizinisterin Barbara Havliza im Plenarsaal des Landtags

Durchsuchung des Finanzministeriums Justizministerin zu spät informiert

In Hannover wird debattiert, warum Osnabrücker Staatsanwälte das Bundesfinanzministerium durchsucht haben. Es bleiben weiter Fragen ungeklärt.
Von Nadine Conti

22.9.2021

Wolfsmanagement soll optimiert werden

In Niedersachsen wächst die Zahl an Wölfen stetig, es werden immer mehr Weidetiere gerissen. Der Umweltminister will für mehr Aufklärung in der Bevölkerung sorgen
Ausgabe vom  16.9.2021,  Seite 26, nord

Gegen den Gentrifizierungsschub

Am Dienstag nahmen Politiker 12.000 Unterschriften einer Petition zum Erhalt des Kulturhofs Koloniestraße 10 im Wedding entgegen. Auf dem Aral sollen teure Studierendenappartements entstehen
Von Peter Nowak
Ausgabe vom  15.9.2021,  Seite 22, berlin
Ein Fahrradsymbol und eine gestrichelte Linie auf dem Asphalt markieren einen provisorischen Radweg.

Wahlkampf in Niedersachsen Ministerium verbietet Radweg

In Hannover hat das Verkehrsministerium die Stadt angewiesen, einen Pop-up-Radweg zurückzubauen – dabei hält selbst die Polizei ihn für sinnvoll.
Von Nadine Conti

11.9.2021

Offener Brief an Berliner Innensenator Traumatisiert in Kabul

Innensenator Geisel soll Jamil Ahmadi aus Kabul zurückholen, fordern PolitkerInnen. Der Afghane ist Opfer einer Gewalttat, unter der er bis heute leidet.
Von Susanne Memarnia

8.9.2021

Auf Tische gestehlte Stühle in einem Berliner Klassenzimmer, ein Stuhl ist gekippt

Schulgesetz soll geändert werden Wiederholung möglich machen

Behindertenbeauftragte fordert, Schü­le­r:in­nen mit geistiger Behinderung beim Wunsch, das Schuljahr zu wiederholen, nicht weiter zu benachteiligen.
Von Anna Lehmann

23.8.2021

Mahnmal Goldener Riss am Breitscheidplatz

Linken-Politiker zu Amri-Ausschuss „Nichts aus dem Versagen gelernt“

Der linke Innenexperte Niklas Schrader ist Mitglied des Amri-Untersuchungsausschusses. Viele Fragen zur Terrortat und zu Anis Amri seien noch offen.
Interview von Bert Schulz

15.8.2021

Frauen-Brusbild mit Schal vor Landtags-Logo

Wechsel aus der Politik Ministerin bald AOK-Chefin

Niedersachsens ehemalige Sozialministerin Carola Reimann (SPD) heuert bei den Krankenkassen an und wird Chefin des AOK-Bundesverbandes.
Von Reimar Paul

13.8.2021

Diskussion über Femizid

Die Integrationssenatorin verwahrt sich auch nach breiter Kritik weiter gegen den Begriff „Ehrenmord“
Von Stefan Alberti
Ausgabe vom  11.8.2021,  Seite 22, berlin
Rinder stehen angekettet in einem Stall.

Grünen-Vorstoß gegen Anbindehaltung „Nicht tiergerecht“

Vier Landesministerinnen der Grünen fordern Bundesministerin Klöckner auf, etwas gegen die Anbindehaltung von Rindern zu tun. Die lässt sich Zeit.
Von Harff-Peter Schönherr

6.8.2021

Der ganz normale Notstand

Die Wohlfahrtsverbände haben Niedersachsens Sozialministerin zum Stadtspaziergang eingeladen
Von Nadine Conti
Ausgabe vom  23.7.2021,  Seite 26, nord

Justiz kritisiertSe­na­to­r*in­nen

Zuvor hatten Klaus Lederer und Ramona Pop deren Vorgehenbei Coronahilfen bemängelt
Ausgabe vom  22.6.2021,  Seite 22, berlin
Das Foto zeigt Innensenator Andreas Geisel von der SPD, als er im Abgeordnteenhaushaus Fragen zur Situation in der Rigaer Straße 94 beantwortet.

Ankündigung im Abgeordnetenhaus Geisel: Räumung in einigen Monaten

Innensenator nennt Attacken auf Polizisten in der Rigaer Straße „offenes Gangstertum“. Zu Steinewürfen werde wegen versuchten Totschlags ermittelt.
Von Stefan Alberti

17.6.2021

das portrait Birgit Honébraucht das Rampenlicht nicht

Von Harff-Peter Schönherr
Ausgabe vom  28.5.2021,  Seite 26, nord
lick in eine Häuserschlucht

Streit um Mietendeckel für Landeseigene Sozis deckeln Linke und Grüne

Finanzsenator Kollatz und Bausenator Scheel wollen den Mietendeckel nicht für die landeseigenen Wohungsunternehmen fortführen. Nun gibt es Zoff.
Von Erik Peter

18.5.2021

Schreddern fürs Klima

Niedersachsens Umweltminister Olaf Lies hat sich klar positioniert: Wer die Energiewende will, muss beim Artenschutz Abstriche machen. Naturschützer sind entsetzt
Von Nadine Conti
Ausgabe vom  21.4.2021,  Seite 26, nord

Innensenator: Charité soll weiterhin DNA-Spuren analysieren

Laut Andreas Geisel (SPD) laufen Gespräche mit der Universitätsklinik. Kritik kommt vom grünen Koalitionspartner und der Polizeigewerkschaft
Ausgabe vom  23.3.2021,  Seite 22, berlin