Populisten-Hochburg Facebook Teile und herrsche Facebook behauptet, die Welt näher zusammenzubringen. Doch immer mehr zeigt sich, wie der Konzern Menschen auseinandertreibt – und Populisten stärkt. Von Timo Hoffmann 23.10.2020
Unerlaubte Beihilfe an Privatbank Rettet Brüssel Warburg-Millionen? Laut einem Bundestags-Gutachten war Hamburgs Verzicht auf Rückzahlung einer Erstattung aus Cum-Ex-Geschäften EU-rechtlich eine „unerlaubte Beihilfe“. Von Jan Kahlcke 23.10.2020
Vorkaufsrecht in Neukölln und Kreuzberg Geh Heimstaden Nach der Shopping-Tour von Heimstaden zieht Berlin erstmals das Vorkaufsrecht. Die Bezirke und der Senat erwerben drei Häuser in Milieuschutzgebieten. Von Gareth Joswig 21.10.2020
Reaktionen auf die neuen Corona-Regeln Alles nur noch Risiko? Union, FDP und IHK kritisieren den Senat, weil der die Coronaregeln nicht durchsetze und befürchten das auch für die ab Samstag geltende Sperrstunde. Von Stefan Alberti 7.10.2020
Streit um Privatisierungspläne Hannover will Konzern spielen Die Stadt Hannover will Teile ihrer Verwaltung auslagern. Die Gewerkschaft Verdi sieht das als Affront gegen die Beschäftigten und kämpft dagegen. Von Harff-Peter Schönherr 30.9.2020
Noch besser: abrüsten Der Anwaltsverein lobt das rot-rot-grüne Polizeigesetz. Und fordert dennoch Nachbesserungen Von Gareth Joswig Ausgabe vom 30.9.2020, Seite 22, berlin Download (PDF)
Verschärfte Corona-Auflagen in Berlin Nicht mehr als 50 sollt ihr sein Der Senat beschränkt private Feiern auf 50 Teilnehmer draußen und 25 drinnen. Auch die Maskenpflicht für Büro- und Verwaltungsgebäude ist beschlossen. Von Stefan Alberti 29.9.2020
Rot-Rot-Grün in Berlin streitet weiter SPD sieht bei Klimapaket rot SPD-Fraktionschef Saleh attackiert eine Woche nach dem gescheitertem Senatsbeschluss offen die Grünen und das Klimapapier ihrer Senatorin Günther. Von Stefan Alberti 17.9.2020
Hiergibt es nichts zu holen Deutschland benötigt Lithium, um die Energiewende voranzutreiben. Aus diesem Grund unterstützt es einen Deal zwischen einer deutschen Firma und Bolivien. Doch dann platzt das Geschäft. Warum? Von Nora Belghaus und Fabian Franke Ausgabe vom 12.9.2020, Seite 22, gesellschaft Download (PDF)
Benziner müssen draußen bleiben Heute beschließt der Senat einen Katalog mit Maßnahmen gegen die herrschende „Klimanotlage“ Von Claudius Prößer Ausgabe vom 8.9.2020, Seite 22, berlin Download (PDF)
Buxtehude will weiter bremsen Die niedersächsische Mietpreisbremse soll in weniger Städten gelten. Das stößt auf Unverständnis Von André Zuschlag Ausgabe vom 28.8.2020, Seite 30, nord Download (PDF)
Umfrage im Auftrag der Landesregierung Wasser auf die Mühlen Jeder Dritte sieht Brandenburg auf falschen Weg. Weiter hat nur eine Minderheit Vertrauen in Regierung und Landtag. Die Feuerwehr aber ist angesehen. Von Stefan Alberti 18.8.2020
Hotels und Kneipen in der Coronakrise Zu viele Gäste bleiben unerkannt Viele Wirte schludern bei der Aufnahme der Daten. Doch statt auf Sanktionen setzt Berlins Senat auf Aufklärung. Denn der Branche geht es schlecht. Von Bert Schulz 18.8.2020
Müller will zum Bund Nun ist es offiziell: Der Regierende Bürgermeister will 2021 für den Bundestag kandidieren Von Bert Schulz Ausgabe vom 11.8.2020, Seite 22, berlin Download (PDF)
Michael Müller will in den Bundestag Der Regierende wird zur Lame Duck Kommentar von Bert Schulz Ende der Spekulationen: Berlins Regierender Bürgermeister zieht es in den Bundestag. So entsteht ein gefährliches Machtvakuum im Roten Rathaus. 10.8.2020
Neuköllns neue Integrationsbeauftragte Migrant*innen nicht gefragt Neukölln hat eine neue Integrationsbeauftragte: die Journalistin und Buchautorin Güner Balcı. Schon im Vorfeld gab es um ihre Ernennung Streit. Von Peter Nowak 4.8.2020
Drei weitere Karstadt-Filialen bleiben Es geht nicht um Arbeitsplätze Kommentar von Jonas Wahmkow Der Berliner Senat präsentiert einen Deal zur Rettung von Karstadt-Filialen. Gewinner ist dabei nicht die Stadt, sondern der Immobilienkonzern Signa. 3.8.2020
Deal zum Erhalt von Karstadt-Filialen 4:0 für Karstadt Drei weitere Karstadt-Filialen in Berlin können bleiben. Dafür kommt der Senat dem Immobilienkonzern Signa bei umstrittenen Bauprojekten entgegen. Von Jonas Wahmkow 3.8.2020
Debatte um legale Partyorte in Berlin Wer sagt, wo gefeiert wird? Die Idee ist gut: Die Bezirke sollen Flächen für legale Partys anbieten. Doch weiterhin bleibt unklar, wie sie jetzt auch umgesetzt werden soll. Von Bert Schulz 28.7.2020
Untersuchung zu Rassismus Rot-Rot-Grün will Polizeistudie Die Berliner Regierungskoalition will rassistische Strukturen in der Polizei untersuchen, die CDU dagegen eine Studie zu Gewalt gegen Polizist*innen. Von Jannis Hartmann 21.7.2020
