Neue Coronaregeln der Landedsregierung Senat: „Wir wollen mehr verbieten“ Trotz jüngst abflachender Zahlen verschärfte Coronamaßnahmen mit Kontaktbeschränkungen für Ungeimpfte und deutlich weniger Zuschauern im Stadion. Von Stefan Alberti 30.11.2021
Andreas Speit Der rechte Rand Wo sich die AfD um Posten streitet Von Andreas Speit Ausgabe vom 25.11.2021, Seite 26-27, nord Download (PDF)
Drohkulisse der Berliner Linkspartei Wollen die wirklich regieren? Kommentar von Stefan Alberti Bevor ein Mitgliederentscheid über den Koalitionsvertrag entscheidet, soll ein Landesparteitag der Linken über Rot-Grün-Rot debatieren. 18.11.2021
Pandemie-Debatte im Abgeordnetenhaus Koalition streitet auch bei Corona Die mitregierende Linkspartei attackiert Regierungschef Müller und seine SPD. Die AfD ist gegen alle Maßnahmen und murrt etwas von „Stasi-Staat“. Von Stefan Alberti 18.11.2021
Koalitionsverhandlungen in Berlin Klimaschutz in die Verfassung Die Neuauflage von Rot-Grün-Rot betont den Klimaschutz, will aber keine neuen Maßstäbe setzen: Ein Zeitplan, wann Berlin klimaneutral sein soll, fehlt. Von Claudius Prößer 18.11.2021
Nichts Genaues sagt man nicht Die jüngste Runde der Koalitionsverhandlungen am Exflughafen Tegel zeigt: Nicht alles wird bezahlbar sein Von Stefan Alberti Ausgabe vom 12.11.2021, Seite 22, berlin Download (PDF)
Umstrittene Wahl des Bürgermeisters Ganz große Koalition in Pankow Die Linke regiert, aber SPD und CDU prägen die Verkehrs- und Baupolitik in Berlins größtem Bezirk – ganz im Sinne von Franziska Giffey. Von Bert Schulz 9.11.2021
Maskenpflicht für Grundschüler Das ist bitter Kommentar von Anna Klöpper An Berliner Grundschulen gilt wieder die Maskenpflicht. Wann kommen endlich mehr Erwachsene ihrer Verantwortung nach und lassen sich impfen? 9.11.2021
Senat will jetzt handeln An den Grundschulen kommt wohl die Maskenpflicht zurück. Am Montagabend will der Senat zudem in einer Telefonschalte schärfere Coronaregeln beraten: Dass 2G kommt, gilt als wahrscheinlich Von Anna Klöpper Ausgabe vom 9.11.2021, Seite 22, berlin Download (PDF)
Nicraguanische Geflüchtete in Hamburg Nicas ausgebremst Menschenrechtsorganisationen zufolge ist die nicaraguanische Regierung zur Diktatur mutiert. Bei den Behörden in Hamburg scheint das nicht anzukommen. Von Knut Henkel 6.11.2021
Premiere des neuen Parlaments Diverser, jünger, noch zu männlich Der neue Präsident des Abgeordnetenhauses plädiert bei der Auftaktsitzung für ein Wahlrecht ab 16. Seine Vize ist die erste mit Migrationshintergrund. Von Stefan Alberti 4.11.2021
Abgang der grünen Wirtschaftssenatorin Kein Zurück in die zweite Reihe Kommentar von Stefan Alberti Ramona Pop will nicht als Senatorin in Berlin weiter machen. Ihre Zukunft könnte im Bund liegen – dafür gibt es ein prominentes Vorbild. 3.11.2021
Politischer Druck auf Franziska Giffey SPD-Basis für Volksentscheid Die SPD-Kreise Mitte und Friedrichshain-Kreuzberg machen sich für Vergesellschaftung stark. Wie stark ist die Initiative an der Kommission beteiligt? Von Uwe Rada 2.11.2021
Corona-Zuschauerbeschränkungen Union darf aufstocken Der Fußball-Bundesligist darf im nächsten Spiel gegen den FC Bayern per Sondergenehmigung 75 statt 50 Prozent der Plätze in seinem Stadion besetzen. Von Stefan Alberti 27.10.2021
Die linke Antwort auf die Gretchenfrage „Zwingend“ oder „zentral wichtig“: Die Linke ringt bei ihrem Parteitag zur Aufnahme von Koalitionsverhandlungen um die Enteignungs-Umsetzung Von Erik Peter Ausgabe vom 21.10.2021, Seite 22, berlin Download (PDF)
Koalitionsverhandlungen in Berlin Gegenverkehr bei der S-Bahn Bei den Sondierungen haben sich SPD, Grüne und Linke geeinigt, die S-Bahn zu kaufen, so die Linke. Das wäre ein Absage an die grüne Verkehrssenatorin. Von Erik Peter und Bert Schulz 20.10.2021
Die Grünen haben voll Bock Die Berliner Grünen sprechen sich bei einem Kleinen Landesparteitag am Montagabend für Koalitionsgespräche mit SPD und Linke aus. Enteignungsbefürworter*innen machen Druck Von Uta Schleiermacher Ausgabe vom 20.10.2021, Seite 22, berlin Download (PDF)
Sondierungen in Berlin Was heißt extrem intensiv? SPD, Grüne, Linke und FDP sondieren in wechselnder Besetzung seit Montag. Nach außen dringt nichts – außer Mimik und Wortfetzen. Spannend! Von Anna Klöpper 12.10.2021
Juso-Vorstand zu Sondierungen in Berlin „Die Ampel löst Abwehrreflexe aus“ Berlins SPD-Chefin Franziska Giffey müsse ihre Tendenz überdenken, fordert Juso-Landesvorstand Sinem Taşan-Funke mit Blick auf die Sondierungen. Interview von Anna Klöpper 11.10.2021
Sondierungen in Berlin Die SPD muss Mut beweisen Kommentar von Bert Schulz Am Freitag will die SPD sagen, mit wem sie Dreiergespräche führen möchte. Eine Ampel liegt nahe – ist aber die schlechteste aller Optionen. 7.10.2021
