E-Roller als Stolperfallen Hindernisse der Mobilitätspolitik E-Roller sind ein Ärgernis für GehwegnutzerInnen. Der Senat bekommt das Problem bisher nicht in den Griff – auch zum Ärger der Bezirke. Von Claudius Prößer 18.7.2022
Franziska Giffey und der Großstadtverkehr Was Berlin von Paris lernen kann.. Kommentar von Uta Schleiermacher … bleibt auch nach dem Besuch von Berlins Regierender Bürgermeisterin Franziska Giffey dort offen. Thema ist statt dessen ein Beinahe-Unfall. 17.7.2022
Neues zu Wahlpannen Expertenkommission des Senats präsentiert am Mittwoch ihren Bericht Ausgabe vom 5.7.2022, Seite 22, berlin Download (PDF)
Vermeintlicher Klitschko-Deepfake Giffey-Gags und Ausreden Dass Giffeys Gespräch mit dem falschen Klitschko ein Deepfake war, scheint immer unwahrscheinlicher. Das wirft Fragen auf. Von Gareth Joswig 27.6.2022
Abgeordnetenhaus beschließt Haushalt Mit Rekord-Etat in die Sommerpause Regierungschefin Giffey (SPD) verteidigt im Abgeordnetenhaus sich und den neuen Haushalt, CDU-Fraktionschef Wegner die Geringverdiener. Von Stefan Alberti 23.6.2022
Nach SPD-Parteitag und Wohnungsbündis Giffeys Glas ist immer halb voll Die Regierungschefin von der SPD skizziert in einer Pressekonferenz nach zwei suboptimal verlaufenen Tagen ihre optimistische Grundhaltung. Von Stefan Alberti 21.6.2022
Parteitag in Berlin Die SPD bleibt unberechenbar Kommentar von Bert Schulz Die Wahlschlappe der Parteichef*innen Giffey und Saleh stellt die Berliner SPD vor ein grundlegendes Problem: Was will sie eigentlich? 19.6.2022
Landesparteitag in Berlin Die SPD brüskiert ihre Führung Die Delegierten bestätigen Giffey und Saleh, aber keiner der beiden bekommt auch nur 60 Prozent. Dabei gab es keine Kontroversen auf dem Parteitag. Von Bert Schulz 19.6.2022
Giffey freut sich übers Normale Die Senatskommission Wohnungsbau löst Probleme bei hakenden Bauprojekten, die es bei vernünftigen Entscheidungsstrukturen gar nicht gäbe Von Stefan Alberti Ausgabe vom 15.6.2022, Seite 22, berlin Download (PDF)
Kritik an Giffeys Wohnungsbündnis Linkes Dilemma Das Bündnis mit der Immobilienwirtschaft führt wohl nicht zur Entlastung von Mietern. Linken-Politiker fordern, der Vereinbarung nicht zuzustimmen. Von Erik Peter 14.6.2022
Missbilligung von Schulsenatorin Koalition steht hinter Busse Missbilligungsantrag der CDU gegen Bildungssenatorin Busse (SPD) scheitert im Parlament. Weniger Unterricht für Busse keine Option gegen Lehrermangel. Von Anna Klöpper 9.6.2022
Der rechtsextreme Hamburger Verein SWG Putins Freunde an der Elbe Kolumne Der rechte Rand von Andreas Speit Der Staats- und Wirtschaftspolitische Gesellschaft e.V. ist eine Organisation für Rechtsextreme, die Putin und seinen Angriffskrieg unterstützen. 9.6.2022
„Sichere Häfen“ in Niedersachsen Weiter Weg zum sicheren Hafen Das Bündnis „Niedersachsen zum Sicheren Hafen für Alle“ fordert einen Paradigmenwechsel in der Asylpolitik. Die Landespolitik soll sich positionieren. Von Harff-Peter Schönherr 11.6.2022
Zahlengerangel um die Elphi-Plaza Kommt der Eintritt für die Aussichtsplattform der Elbphilharmonie? Die Hamburger Linke bezweifelt die Senatsbegründung Von Alexander Diehl Ausgabe vom 3.6.2022, Seite 26-27, nord Download (PDF)
Gegen Linke und Langhaarige Die Berliner GEW erinnert an den Radikalenerlass von 1972 Von Peter Nowak Ausgabe vom 1.6.2022, Seite 22, berlin Download (PDF)
Wohnungspolitik in Berlin Kritik an Giffey von allen Seiten Der Vorschlag der Regierenden Bürgermeisterin, Mieten an Einkommen zu koppeln und zu deckeln, sorgt für Unverständnis und Ratlosigkeit. Von Gareth Joswig 30.5.2022
Mietenpolitik der Berliner SPD Der Markt wird es nicht regeln Kommentar von Bert Schulz In der Mietenpolitik versucht die SPD krampfhaft, die Enteignungs-Bewegung zu blockieren. Das schadet ihr, der Koalition – und den Mieter*innen. 29.5.2022
Wohnungspolitik in Berlin Dem Senat schwinden die Mittel Der freiwillige Mietendeckel kommt nicht, der Neubau bleibt hinter den Zielen zurück: Die Taktik der SPD in der Mietenpolitik geht nicht auf. Von Bert Schulz 29.5.2022
Berliner Schulpolitik Giffey stellt sich vor Schulsenatorin Regierungschefin weist nach Senatssitzung mit der evangelischen Landeskirche eine mögliche Ablösung von Senatorin Busse zurück. Von Stefan Alberti 24.5.2022
Polizeibeauftragter von Berlin Neutral und zur Aufklärung gewillt Die Linke ist zufrieden mit der Nominierung von Alexander Oerke zum unabhängigen Berliner Polizeibeauftragten. Die Wahl soll am 9. Juni sein. Von Plutonia Plarre 18.5.2022
