Fall Schmitz im Parlament Wowereit unter Anklage Die Opposition wirft dem Regierenden Bürgermeister vor, bei der Steueraffäre seines Ex-Staatssekretärs Recht und Gesetz nicht eingehalten zu haben. Von Rolf Lautenschläger 10.2.2014
Das wartet auf den Nächsten KULTUR Wer Staatssekretär André Schmitz im Amt nachfolgt, muss sich um viele Baustellen kümmern Von NINA APIN Ausgabe vom 6.2.2014, Seite 21, Affäre Schmitz Download (PDF)
„Es ist ein Jammer“ KULTUR Die Szene bedauert den Abgang von Kulturstaats- sekretär Schmitz Von NINA APIN Ausgabe vom 5.2.2014, Seite 21, Berlin Aktuell Download (PDF)
Berliner Steueraffäre Wowereit bleibt auf der Piste Nachdem der Kulturstaatssekretär die Konsequenzen aus seiner Steueraffäre gezogen hat, versucht der Regierende die Wogen zu glätten. Die Opposition ist empört. Von Uwe Rada und Bert Schulz 4.2.2014
Kommentar zur Steuerhinterziehung Ohne Rücktritt geht es nicht Kommentar von Antje Lang-Lendorff Wer sich auf Kosten der Allgemeinheit selbst bereichert hat, sollte kein öffentliches Amt ausüben dürfen. 3.2.2014
Berliner Politiker tritt zurück Staatssekretär steuerlich absetzbar Kulturstaatssekretär André Schmitz hat Steuern hinterzogen und will zurücktreten. Klaus Wowereit hatte zuvor versucht, seinen Intimus zu retten. Von Nina Apin 3.2.2014
Flüchtlingscamp auf dem Oranienplatz Henkel schlägt zurück Der CDU-Chef holzt gegen Monika Herrmann, kritisiert den Koalitionspartner SPD und nennt den 31. März als nächste Frist für das Camp. Von Stefan Alberti 15.1.2014
Christian Meyer über die Agrarwende „Die Reform hat Rückenwind“ Trotz Dauerkritik der Verbände sieht sich Niedersachsens grüner Landwirtschaftsminister mit seiner Reformpolitik nicht allein. Interview von Benno Schirrmeister 15.1.2014
Habeck macht Druck beim Atommüll VORSTOSS Schleswig-Holsteins grüner Umweltminister Habeck fordert schnelle Lösung bei der Castor-Zwischenlagerung und Beteiligung anderer Bundesländer Ausgabe vom 27.12.2013, Seite 21, Nord Aktuell Download (PDF)
Ein sehr bedenklicher Kulturbegriff Von ROLF LAUTENSCHLÄGER Ausgabe vom 17.12.2013, Seite 21, Berlin Aktuell Download (PDF)
Behördenwillkür in Brandenburg Alt von Amts wegen Brandenburgs Innenministers hat versprochen, dass seine Behörden bei Altersfestsetzungen von jungen Flüchtlingen nichts erfinden – doch daran gibt es Zweifel Von Kersten Augustin 27.11.2013
Für Wind und Klima ENERGIEPOLITIK Die Grünen in den fünf Nordländern und die IG Metall Küste kritisieren Berliner Koalitionsabsichten zur Drosselung von Windenergie Von SMV Ausgabe vom 12.11.2013, Seite 21, Nord Aktuell Download (PDF)
NS-Recht „Das sind Freisler-Paragrafen“ Schleswig-Holsteins Justizministerin Anke Spoorendonk will heute noch geltende Gesetze aus der NS-Zeit prüfen. Vor allem den Mord-Paragrafen. Interview von Henning Bleyl 4.11.2013
Amtsvormünder bremsen Aufklärung HAASENBURG Die Opposition in der Hamburger Bürgerschaft verlangt, dass die Stadt alle Akten zu den Vorgängen in dem umstrittenen Heim vorlegt. Aber die Amtsvormünder der Jugendlichen stellen sich quer – auch wenn die Jugendlichen die Weitergabe befürworten Von KAIJA KUTTER Ausgabe vom 4.11.2013, Seite 21, Nord Aktuell Download (PDF)
Ein Kandidat erfindet sich neu Comeback in der Süntelstraße Niedersachsens Ex-Innenminister Uwe Schünemann (CDU) will als Landrat in Hameln- Pyrmont seine Karriere neu starten. Doch für den nötigen Image-Wechsel muss der 49-Jährige erst einmal das Warmduschen lernen. Von Marco Carini 21.8.2013
Bei Unterschrift Outing DATENSCHUTZ Das Kieler Umweltministerium hat Namen und Adressen von Gegnern der CO2-Verpressung in der Nordsee an die dänische Energiebehörde weitergeleitet. Die Dänen veröffentlichten die Daten nun im Internet – was nach deutschem Recht unzulässig wäre Von ESTHER GEISSLINGER Ausgabe vom 21.8.2013, Seite 21, Nord Aktuell Download (PDF)
„Es ist notwendig, dass sich die SPD erneuert“ POSTPLATZECK Klara Geywitz soll neue Generalsekretärin der SPD im Potsdamer Landtag werden. Platzeck-Erbe Dietmar Woidke hält sie für eine gute Wahl als kommenden Ministerpräsidenten, und die CDU ist keine Option als Mitspielerin auf einer Regierungsbank Von ANJA MAIER Ausgabe vom 31.7.2013, Seite 21, Berlin Aktuell Download (PDF)
Arbeitsmarkt Mit Schwung gegen Arbeitslosigkeit Bisher haben Senat und Arbeitsagentur oft nebeneinander und gegeneinander gearbeitet. Jetzt einigen sie sich auf gemeinsame Ziele und Projekte. Von Sebastian Heiser 30.7.2013
„Der Diskurs über de Maizière ist verheerend“ VERANTWORTUNG Der Philosoph Julian Nida-Rümelin hält die öffentliche Auseinandersetzung mit der Drohnen-Affäre für gefährlich. Ein Gespräch über Schattenbeamte, Berlusconisierung und Rücktritte Von JAN FEDDERSEN Ausgabe vom 27.7.2013, Seite 20, GESELLSCHAFT Download (PDF)
