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Gemeinnützigkeit der VVN-BdA

Ein schlechter Witz

Nach langem Hin und Her erhält die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes die Gemeinnützigkeit zurück. Das Verfahren hätte es nicht geben dürfen.

Von Pascal Beucker

25.3.2021

HDP AnhängerInnen schwenken Parteiflaggen vor Gerichtsgebäude in Istanbul

HDP-Verbotsverfahren in der Türkei

Endstation Machterhalt

Kommentar von Wolf Wittenfeld

Die kurdisch-linke Partei HDP soll verboten werden. Sie war bei den vergangenen Komunalwahlen zu erfolfgreich und bedroht Erdoğans Macht.

19.3.2021

Pablo Iglesias, Chefder links-alternativen Partei Unidas Podemos, gestikuliert

Ambitionen des Podemos-Chefs in Spanien

Inhalte hat er, nur eben alte

Kommentar von Reiner Wandler

Der Chef der spanischen Partei Podemos, Pablo Iglesias, wendet sich Madrid zu. Die Hoffnung von Millionen auf tiefgreifenden Wandel hat er verspielt.

16.3.2021

Ministerin Vidal, lange gelockte dunkle Haare auf den Treppen des Elysee Palastes, im Hintergrund Ehrenwache in Uniform

Populismus und Islamismus

Sagten Sie „Islam-Linke“?

Führt ein falsch verstandener Antirassismus bei populistischen Linken zur Verbrüderung mit Islamisten? Es gibt deutliche Anzeichen dafür.

Von Caroline Fourest

15.3.2021

Die Linkenpolitikerinnen Hennig-Wellsow udn Wissler sprechen miteinander.

Linkspartei vor ihrem Parteitag

Nach dem Protest

Kommentar von Stefan Reinecke

Die Linkspartei ist auf das Wahljahr 2021 nicht gut vorbereitet. Ihr fehlt ein klares Programm, eine populäre Führung und die Aussicht auf Macht.

26.2.2021

Die Linken-Politikerinnen Susanne Hennig-Wellsow und Janine Wissler vor einer roten Wand.

Wahlprogramm der Linken

Klartext in Menschenrechtsfragen

Gastkommentar von Paul Schäfer

Die neue Parteiführung der Linken täte gut daran, sich klar zu positionieren. Welche Außenpolitik mit welchen Partnern strebt sie an?

24.2.2021

Erich Rathfelder über den Wahlsieg linker Reformer im Kosovo

Albin Kurtis zweiter Anlauf

Von Erich Rathfelder

16.2.2021

meinung + diskussion, S. 12

Bernd Riexinger und Katja Kipping, Bundesvorsitzende der Partei Die Linke, stellen bei einer Pressekonferenz im Karl-Liebknecht-Haus den Entwurf des Wahlprogramms der Linken für die Bundestagswahl 2021 vor

Wahlprogramm der Linkspartei

Nicht glanzvoll, aber klug

Kommentar von Pascal Beucker

Die Linkspartei will im Wahlkampf nicht mit der AfD konkurrieren. Das ist richtig – denn dort kann sie ohnehin nichts gewinnen.

8.2.2021

Alexandra Ocasio-Cortez in Washington im vergangenen Juli

Linke bei den US-Demokraten

Wer mit Biden tanzt

Kommentar von Anjana Shrivastava

Die Linke übt bei den US-Demokraten den Schulterschluss mit dem Parteiestablishment. Ein riskantes Spiel um die eigene Glaubwürdigkeit.

31.1.2021

Getragene Mund-Nase-Bedeckungsmaske liegt auf dem Pflaster der menschenleeren Fußgängerzone

Vorschläge der Initiative „Zero Covid“

Halbtotalitäre Fantasie

Kommentar von Thomas Gerlach

Die Initiative „Zero Covid“ will das Coronavirus durch einen mehrwöchigen Total-Lockdown bezwingen. Die Ideen sind weltfremd und wenig zielführend.

14.1.2021

„Querdenken“-Demo in Leipzig

Und die Polizei guckt zu

Kommentar von Sarah Ulrich

Bei Protesten von Coronaleugner:innen in Leipzig wurden Journalist:innen angegriffen. Für die Polizei eine „weitestgehend“ friedliche Veranstaltung.

8.11.2020

Islamistischer Terror

Laut werden gegen Hass

Gastkommentar von Cinzia Sciuto

Wir müssen die Meinungsfreiheit für alle entschiedener verteidigen. Auch von Muslimen darf man das erwarten.

2.11.2020

Ein Bundeswehr-Soldat ist von hinten zu sehen . Er steht auf einem Hügel und sieht mit einem Fernglas in eine afghanische Steppenlandschaft

Vormarsch des Militarismus

Vom Mythos der Reife

Kolumne Schlagloch von Charlotte Wiedemann

Ist politisch erst erwachsen, wer Truppen ins Ausland schickt? Ein törichtes Narrativ, von den Grünen erfunden, bedrängt nun die Linkspartei.

28.10.2020

Porträt des BKA-Beamten beim Interview im Studioraum für die Doku, rotes RAF-Signet im Hintergrund

Netflix-Doku zu Rohwedder Attentat

Die RAF und die Stasi

Wer steht hinter dem Mord an Treuhandchef Detlev Rohwedder? Eine neue Netflix-Serie meint: wohl eher staatliche Agenten.

Von Andreas Fanizadeh

25.9.2020

Polizisten in Schutzausrüstung mit Schutzschilden stehen am Rande einer Demonstration im Leipziger Stadtteil Connewitz

Krawalle in Leipzig

Einfach mal zuhören

Kommentar von Sarah Ulrich

Sachsens Ministerpräsident Kretschmer zeigt bei rechten Protesten Verständnis, Leipzigs linke Szene wird hingegen pauschal verurteilt. Das hilft niemandem weiter.

7.9.2020

Katja Kipping und Bernd Riexinger vor einer roten Wand

Richtungsdebatte in der Linkspartei

Der Preis der Stabilität

Kommentar von Stefan Reinecke

Die Linkspartei windet sich um die Frage, ob sie regieren will – aus Angst vor Konflikten. Dabei zeigt sie gerade in Berlin, dass sie es kann.

7.9.2020

Polizisten in martialischen Uniformen und mit Schutzhelmen stehen im Dunkeln

Politische Gewalt in den USA

Spiel mit dem Bürgerkrieg

Kommentar von Bernd Pickert

Die Toten bei den Auseinandersetzungen zeigen: Die Eskalation ist längst da. US-Präsident Trump stachelt die Gewalt an und riskiert einen Bürgerkrieg.

31.8.2020