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Mehrere Männer in einem Auto, einer davon ist Sigmar Gabriel

Abgas-U-Ausschuss im Bundestag

Gabriel verteidigt sich

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel wirft VW im Abgas-Untersuchungsausschuss „dämliches“ Verhalten vor. Sich selbst aber gar nix.
Von Richard Rother

16.12.2016

Merkels Hände halten Papiere als sie am Rednerpult des Bundestages steht

Kommentar Merkel in der Generaldebatte

Bloß nicht konkret werden

Kommentar von Johanna Roth
Merkel hat noch einmal die Chance, die Enttäuschten wieder einzufangen. Mit holprigen Rundum-Reden wird sie das aber nicht schaffen.

23.11.2016

Tobias Schulze über den Verbleib der Bundeswehr in der Türkei

Ein schlechtes Druckmittel

Von Tobias Schulze

11.11.2016

Meinung + Diskussion,  S. 12
Umweltministerin Barbara Hendricks

Kommentar Deutscher Klimaschutzplan

Absurde Blockadehaltung

Kommentar von Malte Kreutzfeldt
Der derzeitige Klimaschutzplan beinhaltet ohnehin nur noch wenig Konkretes. Die Union blockiert dennoch alles, zeigt aber keine Alternativen auf.

2.11.2016

Bayerns Finanzminister Markus Söder (CSU) sitzt lachend an einem Tisch

Kommentar Grüne und Erbschaftsteuer

Eine gefährliche Blamage

Kommentar von Ulrich Schulte
Die Erbschaftsteuer schreibt Privilegien reicher Familiendynastien fest – und keine Partei außer der Linken ist dagegen. Ein Armutszeugnis.

13.10.2016

Nachkommen der Herero sind anlässlich des Völkermords zusammengekommen

Kommentar Völkermord in Namibia

Schluss mit dem Eiertanz

Kommentar von Tobias Schulze
Jetzt gelten andere Regeln: Mit der Armenien-Resolution war die Regierung unter Druck geraten, den Genozid in Namibia anzuerkennen.

13.7.2016

Richard Rother über Deutschlands EU-Initiative zum Dieselgate

Dobrindt tut, als ob er etwas tut

Von Richard Rother

8.6.2016

Meinung + Diskussion,  S. 12
Auf einer alten Schwarz-Weiß-Fotografie stehen Sodaten und Wagen in Reihen

Debatte Völkermord an den Armeniern

Wer A sagt, muss auch N sagen

Kommentar von jürgen Zimmerer
Der Armenien-Resolution muss eine Namibia-Resolution folgen. Denn auch in der deutschen Kolonialgeschichte gab es einen Genozid.

2.6.2016

Hannes Koch über die Zukunft der angeschlagenen SPD

Mehr links, weniger Mitte

Von Hannes Koch

10.5.2016

Meinung + Diskussion,  S. 12

Hermannus Pfeiffer über Steuerschlupflöcher für Investoren

Schäubles Langmut

Von Hermannus Pfeiffer

4.5.2016

Meinung + Diskussion,  S. 12
ein Mann mit Schlapphut und Fernglas

Debatte Kontrolle der Geheimdienste

Reformieren statt auslagern

Kommentar von Wolfgang Neskovic
Das Parlament muss die Dienste besser kontrollieren. Doch die Figur eines Geheimdienstbeauftragten ist dafür nicht geeignet.

2.5.2016

Johanna Roth über das Asylpaket II

Effizient, aber deprimierend

Von Johanna Roth

25.2.2016

Meinung + Diskussion,  S. 12
Herr Gauck steht neben zwei Bundeswehrsoldaten und dem Schild „Camp Gecko“.

Debatte Bundeswehreinsatz in Mali

Der falsche Weg zum Frieden

Kommentar von Bernard Schmid
Der Bundeswehreinsatz erfolgt aus Solidarität mit Frankreich. Dabei spielt die Ex-Kolonialmacht in Westafrika eine zweifelhafte Rolle.

16.2.2016

Keine Sternstunde!

Suizid Mit dem Verbot der organisierten Beihilfe zum Suizid hat der Bundestag die Grenze zwischen Politik und Moral unzulässig überschritten
Von Urban Wiesing

10.11.2015

Meinung + Diskussion,  S. 12

Warum nur, warum?

Sterbehilfe Ohne Not und ohne Mandat will der Deutsche Bundestag heute eine schärfere Beihilfe-zum-Suizid-Regelung beschließen. Gut ist das nicht
Von Heike Haarhoff

6.11.2015

Meinung + Diskussion,  S. 12
Ein Mann steht in der Menschenmenge und hat eine Trillerpfeife im Mund. Um ihn herum Gewerkschaftsfahnen

Kommentar TTIP-Protest

Panisch aus gutem Grund

Kommentar von Malte Kreutzfeldt
Gabriel im Dilemma: Als SPD-Chef kann ihm der Protest nicht egal sein. Als Minister ist er mit den Wünschen der Konzerne konfrontiert.

11.10.2015

Spielfiguren auf einem Kickertisch

Kommentar Syriza und Linkspartei

Taktisch falsch aufgestellt

Kommentar von Martin Reeh
Die europäische Linke hat gute Argumente, scheitert aber zu oft. Deshalb muss die Linkspartei über die Fehler reden, die Syriza gemacht hat.

19.8.2015

CDU-Fraktion im Bundestag

Kommentar Abweichler in der Union

In Ruhe Demokratie üben

Kommentar von Tobias Schulze
Beim Griechen-Hilfspaket werden viele Abgeordnete der Union mit „nein“ stimmen. Für die CDU ist das auch eine Chance.

18.8.2015

Anja Maier über die Drohungen des Unions-fraktionschefs

Kauder, der Einpeitscher

Von Anja Maier

11.8.2015

Meinung + Diskussion,  S. 12
Bauzaun der zukünftigen BND-Zentrale mit Verbotsschildern

Kommentar NSA und NSU

Ist die Presse das wahre Problem?

Kommentar von Christian Rath
Es gibt eine Parallele bei den Affären um NSA und NSU: mangelnde Aufklärung bei Regierung, Nachrichtendienst und Verfassungsschutz.

6.7.2015