Artikel auf Seite 10

Viktor Orbáns inszenierte PR-Show

Hungary first, Europe second

Viktor Orbán inszeniert den EU-Vorsitz Ungarns als PR-Show. Er will Frieden in der Ukraine auf seine Art – und attackiert die EU-Migrationspolitik.

Von Eric Bonse

8.10.2024

Julian Assange spricht vor dem Ausschuss für Recht und Menschenrechte der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (PACE) in Straßburg, Frankreich

Auftritt im Europarat

Assange klagt Repression an

Vor dem Europarat reflektiert Julian Assange über Journalismus, „transnationale Repression“, Jahre im Knast und über seine Schwiegermutter.

Von Bernd Pickert

1.10.2024

Porträt von Thierry Breton, das graue Haar ist wellig, er trägt eine Brille und schaut skeptisch in die Kamera

Nach Streit mit von der Leyen

Kommissar Breton wirft wütend hin

EU-Wettbewerbskommissar Breton tritt überraschend zurück und ist nicht im Team von Ursula von der Leyen. Ihr Verhalten findet er besonders schäbig.

Von Eric Bonse

16.9.2024

Ursula von der Leyen sitzt an einem Konferenztisch, hinter ihr europäische Flaggen und jemand geht mit Essen auf Tabletts durchs Bild

Streit um neue EU-Kommission

Von der Leyen droht Fehlstart

Das Team der EU-Kommissionschefin kommt nicht in Gang und reibt sich an Genderbalance und Aufgabenzuschnitten auf. Auch die Sozialdemokraten meckern.

Von Eric Bonse

11.9.2024

Orbán klatscht vor einer riesigen ungarischen Fahne

EU-Ratsvorsitz Ungarn

„Orbán will die EU trollen“

Luca Soltész vom Thinktank Visegrad Insight glaubt, dass die EU mit ihrer Strategie wenig bei Orbán ausrichten kann – und ihr Spielraum klein ist.

Interview von Florian Bayer

24.7.2024

Josep Borrell, der Hohe Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik neben den Flaggen der EU-Mitgliedsstaaten

Treffen der EU-Außenminister

Brüssel zollt Biden Respekt

Die EU-Außenminister würdigen auf ihrem Treffen Biden und seinen Rückzug. Viktor Orbáns „Friedensmission“ hingegen sorgt für Aufruhr.

Von Eric Bonse

22.7.2024

Mehrere Männer stehen vor Tischen und einer reckt die Arme in die Höhe

Allianz der Sahel-Staaten

Putschisten gründen „Konföderation“

Die Putschregierungen von Niger, Mali und Burkina Faso haben große Pläne. Die Bundeswehr zieht ihre letzte Militärpräsenz in der Sahelzone ab.

Von Dominic Johnson

7.7.2024

ein Tankwagen befüllt einen großen Wasserspender,der auf einem staubigen Platz neben einem kleinen Häuschen steht, eine Frau macht sich an dem Schlauch zu schaffen

Umgang mit Syriens Machthaber

Europas Mauer gegen Assad bröckelt

Bisher fuhr die EU einen strikten Kurs gegen Syriens Machthaber. Doch die Linie wird stetig aufgeweicht. Das liegt auch am Rechtsruck in der EU.

Von Julia Neumann

4.7.2024

Bundeskanzler Nehammer und Klimaministerin Gewessler bei einer Pressekonferenz.

EU-Renaturierungsgesetz

Macht Österreich alles kaputt?

Beim EU-Renaturierungsgesetz stimmte die österreichische Umweltministerin gegen den Willen von Bundeskanzler Nehammer. Ist die Verordnung in Gefahr?

Von Christian Rath

22.6.2024

Eine Frau und ein Mann sitzen vor polnischen und europäischen Flaggen.

Rechtsstaatsverfahren der EU

Kein Risiko mehr in Polen

Brüssel will das Rechtsstaatsverfahren gegen Polen einstellen. EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen spricht von einem „Durchbruch“ für das Land.

Von Eric Bonse

8.5.2024

Ein Mann schaut nach einem nächtlichen russischen S-300-Raketenangriff auf Charkiw aus einem vergitterten Fenster

Russische Invasion in der Ukraine

Fruchtlose Friedensbemühungen

Europa hofft auf den Einfluss Chinas auf Russland, um den Krieg in der Ukraine zu beenden. Doch das Schwellenland will sich nicht zwingend beteiligen.

Von Tanja Tricarico

7.5.2024

Die Präsidenten Chinas und Frankreichs, Xi Jinping und Emmanuel Macron, beim Händedruck am Montag in Paris

Xi Jinping in Frankreich

„Weder ein Freund noch ein Feind“

Chinas Xi Jinping beginnt seine Europareise in Frankreich. Paris geht es um Pekings Haltung zu Russlands Ukraine-Krieg und um ungleichen Handel.

Von Rudolf Balmer

6.5.2024

der check

Von Barbara Oertel

Ausgabe vom 4.5.2024, Seite 10, politik

Viele Geflüchtete sitzen gedrängt in einem Schlauchboot.

Reform des EU-Asylsystems

Drittstaaten-Deals und Abschreckung

Gegen Migration setzt die EU auf Lager an den Außengrenzen und Kooperationen mit Transitländern. Manchen geht das nicht weit genug.

Von Christian Jakob und Eric Bonse

11.4.2024

Klage wegen Ungarn-Hilfen

Ringen um Geld und Rechtsstaat

Das EU-Parlament verklagt die Kommission wegen der Freigabe von Geldern für Ungarn. Für Chefin von der Leyen und die EVP kommt die Klage zur Unzeit.

Von Eric Bonse

14.3.2024

Robert Fico, Premierminister der Slowakei, spricht mit Viktor Orban, Premierminister von Ungarn.

EU-Sondergipfel in Brüssel

Viktor Orbán knickt ein

Ungarns Ministerpräsident Orbán verzichtet auf die Blockade der Ukrainehilfe beim EU-Sondergipfel in Brüssel. Insgesamt muss die EU aber einsparen.

Von Eric Bonse

1.2.2024

Machtkampf in der EU

Ursula von der Leyen unter Druck

Eine Mehrheit der EU-Abgeordneten will eine Klage gegen die Kommission vorbereiten. Grund ist die Freigabe von EU-Geldern für Ungarn.

Von Eric Bonse

18.1.2024

Willi Orban und Wolodymyr Selensky geben sich die Hände. Pedro Sanchez steht auch dabei.

EU-Gipfel in Brüssel

Mut dringend gesucht

Milliarden für Kyjiw, EU-Erweiterung, Migration. Ab Donnerstag sind die EU-Staats- und Regierungschefs gut beschäftigt. Orbán hält am Doppel-Veto fest.

Von Eric Bonse

13.12.2023