Im neuen Grundsatzprogramm geben sich die Grünen offen:„Unsere Politik richtet sich an alle Bürger*innen“, heißt es im ersten Entwurf. „Wir verstehen uns als Bündnispartei, die sich nicht an der Summe einzelner Interessen orientiert, sondern permanent an einer gelebten Gemeinsamkeit arbeitet.“Aber was heißt das konkret? Welche Partner*innen kommen dafür infrage? Und was können die Grünen mit ihnen alles machen?7
Sechs taz-Meinungen zum ersten Jahr der schwarz-roten Koalition, eine Bilanz der Regierungsarbeit seit Merkels Wiederwahl und die weiteren Aussichten 7, 12
Bis zu 447 Euro mehr im Monat: SPD-Minister Heil will eine neue Grundrente für alle, die lange gearbeitet haben. Das würde vor allem Frauen helfen. Was der Plan kostet und warum die Union dagegen ist3
In der AfD gibt es „tatsächliche Anhaltspunkte“ für verfassungsfeindliche Bestrebungen. Deshalb prüft der Verfassungsschutz die Partei nun bundesweit auf Rechtsextremismus3
Erst Thüringen beleidigt, dann ausgetreten: „Bye bye, Twitter und Facebook.“ Mit dem Eingeständnis eigener Fehler verabschiedet sich der Grünen-Chef aus den sozialen Medien. Wie Robert Habeck das begründet und was andere Politiker im Netz machen3
§ 219a Der Paragraf bleibt ein Problem: Warum der Kompromissvorschlag der Regierung zum „Werbeverbot“ für Abtreibungen auf so viel Kritik stößt und was bis Januar noch geändert werden könnte 3
