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Jens Spahn (CDU), Bundesminister für Gesundheit, nimmt an der Sitzung des Bundestags mit der Befragung der Bundesregierung teil.

Spahns Schnelltest-Pläne

Gesundheitsminister im Glück

Kommentar von Stefan Reinecke
Jens Spahn hat sich beim Versprechen kostenloser Schnelltests zu weit aus dem Fenster gelehnt. Ein Zufall hilft ihm, den Fehler vergessen zu machen.

25.2.2021

Spahn im Schnelltest durchgefallen

Die Coronakrise war seine Chance, jetzt wird sie sein Problem: Der Gesundheitsminister im Porträt4–5 Wie das Testen an den Schulen läuft (oder nicht läuft)18
Ausgabe vom  24.2.2021,  Seite 1, Seite 1
Olaf Scholz Angela Merkel im Hintergrund Jens Spahn Anreas Scheuer und Peter Altmeier

Fehlerserie der Coronapolitik

Die Vertrauensfrage

Kommentar von Lukas Wallraff
Po­li­ti­ke­r*in­nen sind schon für weniger zurückgetreten als die vielen Fehler in der Coronapolitik. Doch derzeit schützen sich alle gegenseitig.

23.2.2021

Der aus Deutschland abgeschobene Afghane Sajed Nur auf dem Flughafen in Kabul

Abschiebungen nach Afghanistan

Die Zyniker im Innenministerium

Kommentar von Cem-Odos Güler
26 Menschen werden aus dem coronageplagten Deutschland abgeschoben. In Afghanistan erwarten sie unsichere Zustände und eine marode Krankenversorgung.

10.2.2021

Ein Mann redet im Bundestag, dem Parlament

Streit um Impfstoff-Beschaffung

Gerechtigkeit für die SPD

Kommentar von Stefan Reinecke
Die SPD hat mit ihrer Kritik am Impfkurs von Gesundheitsminister Spahn recht. Sie agiert wie eine Oppositionspartei, die Grünen oft staatstragend.

14.1.2021

Ein Schreiben mit den Logos von ARD, ZDF und Deutschlandradio.

Streit um Rundfunkgebühren

Kulturkampf in Sachsen-Anhalt

Kommentar von Ulrich Schulte
Beim Gebührenstreit geht es nicht um 86 Cent. Die AfD und der rechte CDU-Flügel wollen einen vermeintlich linksgrünen Rundfunk schwächen.

6.12.2020

Kein Empfang in Sachsen-Anhalt

Nur die Zustimmung aus Magdeburg fehlt noch für die Erhöhung des Rundfunkbeitrags um 86 Cent. Warum sich die CDU deshalb zerlegt – und was die Grünen jetzt fordern3
Ausgabe vom  7.12.2020,  Seite 1, Seite 1
Innenminister Horst Seehofer zieht sich die Maske ab

Studie zu Rassismus in der Polizei

Thema glatt verfehlt

Kommentar von Tobias Schulze
CSU-Innenminister Seehofer will in Studien die Polizei durchleuchten lassen. Dabei stellt er aber die falschen Fragen.

20.10.2020

Seehofer mit weißer Atemschutzmaske

Rechtsextreme in Sicherheitsbehörden

Seehofers Dunkelfeld

Kommentar von Sabine am Orde
Ein Verfassungsschutz-Bericht macht das Rechtsextremismus-Problem in den Sicherheitsbehörden sichtbar. Und der Innenminister? Wiegelt ab.

6.10.2020

Jens Spahn

Bund-Länder-Beschluss zu Coronatests

Spahns Schlingerkurs

Kommentar von Daniel Godeck
Noch vor wenigen Wochen versprach der Gesundheitsminister kostenlose Tests für Urlauber. Jetzt soll das nicht mehr gelten – außer in Söders Bayern.

27.8.2020

Vorschlag zur Güte: Karneval diesmal mit Masken!

Gesundheitsminister Spahn will das bunte Treiben schon jetzt bis Aschermittwoch komplett absagen. Muss das wirklich sein oder sind noch Kompromisse möglich?7, 12
Ausgabe vom  20.8.2020,  Seite 1, Seite 1

Der unerwünschte Informant

Ein Insider aus dem Verein Uniter bietet dem Verfassungsschutz in Mecklenburg-Vorpommern Chatverläufe, Kontaktlisten und Bilder des Hannibal-Netzwerks an. Doch die Behörde nimmt diese Hinweise nicht ernst. Kann so der Schutz vor Extremist*innen gelingen?4–5
Ausgabe vom  29.7.2020,  Seite 1, Seite 1
Portrait

Konsequenzen aus dem Wirecard-Skandal

Finanzminister Scholz muss liefern

Kommentar von Anja Krüger
Am Mittwoch muss Olaf Scholz vor dem Finanzausschuss zu Wirecard aussagen. Er muss erklären, wie die Finanzwirtschaft wirksam zu kontrollieren ist.

29.7.2020

Junge Mann in einer Holzhütte

Geflüchtete in Griechenland

Gewolltes Elend auf den Inseln

Kommentar von Franziska Schindler
Viele Kommunen wollen Geflüchtete aufnehmen, dürfen aber nicht, weil Bundesinnenminister Seehofer blockt. Das Grundrecht auf Asyl ist gefährdet.

15.7.2020

Portrait von Annegrte Krampkarrenbauer, sie lugt über den unteren Bildrand

Ultimatum von AKK für KSK

Das Ende der Super-Rambos

Kommentar von Sebastian Erb
Der Vorstoß der Verteidigungsministerin kommt spät. Wenn eine „Eliteeinheit“ demokratische Grundsätze nicht einhält, gehört sie aufgelöst.

2.7.2020

Barbara Junge zu dem Anzeigenrückzieher des Innenministers

taz will mit Seehofer in die Polizeischule

Von Barbara Junge
Ausgabe vom  26.6.2020,  Seite 1, Seite 1

Ist das noch Satire?

Innenminister Horst Seehofer droht taz-Kolumnist:in mit Anzeige. Wie viele Grenzen will der notorische Grenzschützer noch überschreiten?2 , 3
Von Sunny Riedel
Ausgabe vom  23.6.2020,  Seite 1, Seite 1
Horst Seehofer vor einer Gruppe Polizisten

Innenminister droht der taz mit Anzeige

Seehofers Eskalation

Kommentar von Barbara Junge
Bundesinnenminister Horst Seehofer findet es offenbar wichtiger, die Polizei zu schützen als die Meinungsfreiheit.

22.6.2020

Alte deutsche Welle

Olaf Scholz soll Kanzlerkandidat werden, heißt es aus der SPD. Am Mittwoch verkündete er erst mal: „Jetzt wird wieder in die Hände gespuckt, wir steigern das Bruttosozialprodukt.“ Wer den Songtext genauer liest, erkennt: Dem linken Flügel droht der Sturzflug6
Ausgabe vom  18.6.2020,  Seite 1, Seite 1
Finanzminister Olaf Scholz klatscht und lacht.

Deutsche Schuldenpolitik

Gefährliches Versprechen

Kommentar von Ulrike Herrmann
Finanzminister Olaf Scholz verspricht, der Staat werde neu aufgenommene Schulden zurückzahlen. Doch das würde in eine Wirtschaftsflaute führen.

17.6.2020