Artikel

Wegner: Bund soll D-Ticket bezahlen

Von Stefan Alberti

Ausgabe vom 13.6.2025, Seite 22, berlin

Gewalthilfegesetz in Berlin

Besser spät als nie

Berlin erhält durch das Gewalthilfegesetz Bundesmittel für den Ausbau von Frauenhäusern und Beratungsstellen. Initiativen sind skeptisch.

Von Lilly Schröder

12.6.2025

Ein Banner in Blau mit Schrift hängt vor dem Sitz der DFG

Exzellenzcluster

Geld für Spitzenforschung

Ziel des Exzellenzwettbewerbs ist es, international ausstrahlende „Forschungs-Leuchttürme“ aufzubauen. Nordrhein-Westfalen konnte die meisten Fördermittel einwerben.

Von Manfred Ronzheimer

7.6.2025

Dietmar Woidke (l, SPD), Ministerpräsident von Brandenburg, und Kai Wegner (ganz vorn, CDU), Regierender Bürgermeiser von Berlin, nehmen an der Ministerpräsidentenkonferenz teil

Ministerpräsidentenkonferenz

Bundesländer warnen vor Belastung der Kommunen

Die Ministerpräsident:innen sind für die Steuerentlastungen der Bundesregierung. Sie fordern aber eine Kompensation für Städte und Gemeinden.

Von Anja Krüger und David Muschenich

5.6.2025

Vertikales Luftbild einer typisch deutschen Gemiende um eine Kirche herum, mit kleinem Friedhof

Steuergeschenke der Regierung

Kommunen nicht abzocken

Kommentar von Anja Krüger

Die Koalition belastet die Kommunen und entlastet die Unternehmen, dabei sollte es andersherum sein. Auch das Geld vom Sondervermögen wird versickern.

5.6.2025

Anpassung als gemeinsame Aufgabe

Die Umweltminister fordern neue Finanzierungsmöglichkeiten im Umgang mit der Klimakrise

Ausgabe vom 19.5.2025, Seite 9, taz klima

Polizeibeamt*innen in schwerer Montur mit Helmen und geschlossenem Schild bei einer Demonstration am 01.Mai 2025 in Berlin

Militarisierung der Polizei

Es weht ein bayerischer Wind

CSU-Innenminister Alexander Dobrindt steht für Law and Order. Das passt zu einem Trend, der Polizeibeamten immer mehr Befugnisse gibt.

Von Özge Inan

11.5.2025

Problemfall AfD-Beamtinnen und Beamte

Sag mir, wo die Staatsfeinde sind

Können Mitglieder der vielleicht bald auch offiziell „gesichert rechtsextremen“ AfD noch als Lehrkräfte arbeiten? Länder wollen Konsequenzen prüfen.

Von Ralf Pauli

8.5.2025

Ein Verkehrsübungsplatz aus der Vogelperspektive

Verkehrsminister wollen Kostensenkung

Luxusgut Führerschein

Kommentar von Christina Koppenhöfer

Um junge Menschen mobiler zu machen, wollen Verkehrsminister:innen ausgerechnet den Führerschein subventionieren. Das Deutschlandticket kommt zu kurz.

3.4.2025

Silhoutte der Stadt Leipzig, das Neue Rathaus und das Völkerschlachtdenkmal zeichnen sich ab

Finanzstatistik 2024

Städte beklagen katastrophale Finanzsituation

Die Kommunen verzeichnen ein Rekorddefizit von 24,8 Milliarden Euro. Die Linksfraktion fordert Lösungen für die strukturelle Finanzkrise der Kommunen.

1.4.2025

ein Display zeigt den Zuwachs der Hamburger Schulden sowie der Vermögen an

Lockerung der Länder-Schuldenbremsen

Da ist einiges schief gelaufen

Kommentar von André Zuschlag

Die Reform der Schuldenbremse soll auch den Ländern mehr Spielräume bringen. Unklar ist, ob dafür auch deren Verfassungen geändert werden müssen.

30.3.2025

Städtetag hofft auf Investitionen

Die Kommunen fordern Mitspracherecht beim Finanzpaket

Ausgabe vom 20.3.2025, Seite 6, inland

Das Foto zeigt Euro-Geldscheine und einen Taschentrechner mit der Zahl

Folgen der Milliardenpakete

Konkretes frühestens im Mai

Wie stark Berlin von dem im Bundestag beschlossenen Sondervermögen profitiert, kann Finanzsenator Stefan Evers (CDU) im Abgeordnetenhaus nicht sagen.

Von Stefan Alberti

19.3.2025

Eine S-Bahn steht an einem Bahnhof. Die Türen sind geöffnet. Drinnen einige Menschen, aber es ist nicht überfüllt. Im Hintergrund blauer Abendhimmel und ein Riesenrad.

Zukunft des Deutschlandtickets

Durch Deutschland mit 9 Euro – unbezahlbar

Der Erfolg des Deutschlandtickets schmälert die Einnahmen der Verkehrsverbünde. Sie fordern eine gesicherte Finanzierung von der nächsten Regierung.

Von Wolfgang Mulke

10.2.2025

Eine S-Bahn fährt in den Münchner Hauptbahnhof ein

Bayerns Rückzug aus dem D-Ticket

Einfach nur fahrlässig

Kommentar von Wolfgang Mulke

Klar kann man am Nahverkehr nachbessern. Aber Bayerns angekündigter Rückzug aus dem Deutschlandticket stellt einen großen Erfolg infrage.

10.2.2025

Mehrere Frauen warten an einer Haltestelle, ein Bus fährt ein mit der Aufschrift

Mobilitätspolitik

Wenn der Bus nichts kostet

In einigen deutschen Städten ist der öffentliche Nahverkehr kostenfrei. Ist das nur was fürs Stadtimage oder ein echter Treiber für die Verkehrswende?

Von Marie Gogoll

10.2.2025