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Ein Mann und eine Frau machen zusammen ein Selfie

Neue EU-Kommission

Es ist ein Skandal

Kommentar von Eric Bonse
Mit Raffaele Fitto zieht ein Postfaschist in die EU-Kommission ein. Es ist ein schmutziger Deal, an dem auch Sozis und Grüne beteiligt waren.

21.11.2024

Eine Frau spricht auf einer Wahlkampfveranstaltung in einer Mikrophon: die spanische Ministerin Teresa Ribeira

Einigung über neue EU-Kommission

Grünes Licht für von der Leyens „Sprechpuppen“

Das EU-Parlament hat trotz erheblicher Bedenken sein „Go“ zur neuen EU-Kommission gegeben. Zum ersten Mal seit 1999 hat es kontroverse Kandidaten nicht abgelehnt.
Von Eric Bonse

21.11.2024

Ein Mann schaut ernst

Raffaele Fitto für neue EU-Kommission

Machtpoker um Melonis Mann in Brüssel

Die Nominierung Raffale Fittos für die neue EU-Kommission sorgt für Streit. Grüne und Sozialdemokraten wollen ihn nicht als Vizepräsidenten.
Von Eric Bonse

13.11.2024

Viktor Orban und Herbert Kickl schauen einander an

Orbán, Kickl, Meloni, Fico und Le Pen

Europas rechte Welle

Im EU-Parlament haben Konservative und Rechtsaußen jetzt eine Mehrheit. Auch in vielen der Mitgliedsländer bauen sie ihre Macht aus.
Von Eric Bonse, Florian Bayer, Michael Braun und Rudolf Balmer

11.10.2024

Eine Demonstration mit Fahnen und Transparenten in einer Straße

Verfassungsreform in Italien

Der autoritäre Traum der Rechten

Italiens Senat beschließt eine Verfassungsreform, mit der die Position der postfaschistischen Regierungschefin Giorgia Meloni massiv gestärkt würde.
Von Michael Braun

19.6.2024

Wahl der Kommissionschefin

Die Hinterzimmerpolitik beginnt

Kommissionschefin von der Leyen muss mehr um ihre Wiederwahl bangen als erwartet. Dafür könnten Zugeständnisse an die extreme Rechte nötig sein.
Von Sabine am Orde und Eric Bonse

10.6.2024

Eine Menschenmenge

Gewalt gegen Frauen in Italien

Betroffene wird zur Angeklagten

Ein prominenter Prozess in Italien zeigt: Eine EU-Richtlinie, die Vergewaltigung als Sex ohne Konsens definiert, hätte Opfern helfen können.
Von Michael Braun

7.2.2024

Gerettete Migranten sitzen auf einem Boot der italienischen Küstenwache auf dem Weg zum Hafen von Lampedusa. Das Boot fährt an der felsigen Küste vorbei

Migration nach Lampedusa

Transit vor Europa

In Tunesien sammeln sich tausende Geflüchtete. Sie wollen weiter nach Lampedusa. Der Staat hat die Situation alles andere als unter Kontrolle.
Von Mirco Keilberth

21.9.2023

Eine blonde Frau steht an einem Rednerpult

Putins europäische Freundinnen

Zwischen Moskau und Italiens Senat

Irina Osipova ist in Russland gut vernetzt und Italiens neue Parlamentsassistentin. Ihre Verbindungen zu Faschisten und Söldnern scheinen nicht zu stören.
Von Michael Braun

18.9.2023

Ein Boot mit Geflüchteten auf dem Mittelmeer, die Rettungswesten des Rettungsschiffs Ocean Viking tragen

Vorwürfe gegen Italien bei EU-Kommission

Seenotrettung schwer gemacht

Mehrere Organisationen haben sich bei der EU-Kommission beschwert. Ein Dekret Italiens behindere sie dabei, Menschen aus dem Mittelmeer zu retten.
Von Christian Jakob

16.7.2023

Portrait

Giorgia Meloni trifft Olaf Scholz

Rechte Agenda unterm Radar

Italiens Ministerpräsidentin reist nach Berlin, um den Bundeskanzler zu treffen. In ihren ersten 100 Tagen im Amt regierte sie verdächtig geräuschlos.
Von Michael Braun

2.2.2023

Antoinio Panzeri steht im Anzug vor Mikrofonen, hier im September 2016

Korruptionsskandal im EU-Parlament

Katars langer Arm zum Stiefel

Viele Beschuldigte im Korruptionsskandal des Europaparlaments sind aus Italien – etwa Gewerkschafter Antonio Panzeri. Wie kommt's?
Von Michael Braun

12.12.2022

Eine Frau steht auf einer Bühne

Korruptionsverdacht im EU-Parlament

Eigentor in Brüssel

Kommentar von Gemma Teres Arilla
Die Korruptionsvorwürfe dürften nur die Spitze des Eisbergs sein. Strengere Transparenzregeln sind nötig – um gegen Orbán glaubwürdig zu bleiben.

11.12.2022

Matteo Salvini, Silvio Berlusconi und Giorgia Meloni

EU nach der Italien-Wahl

Katerstimmung nach Rechtsrutsch

Jubel im rechten Lager, Empörung bei Grünen und SPD: Selten fielen Reaktionen der Europapolitiker so gegensätzlich aus wie nach der Wahl in Italien.
Von Eric Bonse

26.9.2022

Portrait

Wahlkampf in Italien

Dreikampf im linken Lager

Die italienische Linke ist zerstritten, die Rechten könnten triumphieren. Ar­bei­te­r*in­nen fühlen sich von den Linken oft nicht mehr vertreten.
Von Michael Braun

16.9.2022

Giorgia Meloni zeigt eine wilde, kämpferische Geste am Mikrofon

Italien vor den Parlamentswahlen

Italiens Rechte auf der Überholspur

Vor Italiens vorgezogenen Parlamentswahlen im September präsentiert sich das rechte Lager geeint. Das Mitte-links-Bündnis hingegen wackelt gewaltig.
Von Michael Braun

28.7.2022

Salvini sitzt vor einer Pressewand

Rechte Parteien in Italien

„Babygangs“ im Marihuana-Rausch

Italiens Parlament berät über eine Liberalisierung von Cannabis und eine Reform des Staatsbürgerschaftsrechts. Die rechten Parteien laufen Sturm.
Von Michael Braun

3.7.2022

Italiens früherer Ministerpräsident Giuseppe Conte gestikuliert bei einer Pressekonferenz

Krise der Fünf Sterne in Italien

Bewegung kämpft ums Überleben

In Italien will die Bewegung Fünf Sterne einen Chef wählen. Doch sie hat sich mit der Plattform überworfen, die über die Mitgliedslisten verfügt.
Von Michael Braun

27.4.2021

Außenminister Italiens, Deutschlands, Frankreichs und Libyens Außenministerin vor ihren Länderflaggen

Heiko Maas in Libyen

„Geschlossen und entschlossen“

Die Außenminister Deutschlands, Frankreichs und Italiens statten Libyens neuer Regierung einen Blitzbesuch ab. Das soll den Friedensprozess stärken.
Von Mirco Keilberth

25.3.2021

Matteo Renzi spricht vor einem großen Bild von Matteo Salvini

Korruption in Deutschland und Italien

Blühende Affären

Von Maskenskandal bis Lobbyarbeit für Aserbaidschan, die CDU/CSU steht mehrfach unter Korruptionsverdacht. Italien zeigt, wie die endemisch wurde.
Von Michael Braun

12.3.2021