Nach Angriff auf Journalisten Fretterode-Prozess beginnt erneut Zwei Neonazis jagten und verletzten in Thüringen Journalisten. Mittlerweile ist das über sieben Jahre her. Ein erstes Urteil hatte der BGH aufgehoben. Von David Muschenich 22.12.2025
„Querdenker“ in der Justiz Richter mit politischer Mission Zwei Amtsrichter verfolgen während der Pandemie eine politische Agenda gegen Coronamaßnahmen. Die Dienstaufsicht schwankt zwischen Härte und Toleranz. Von Joachim Wagner 30.6.2025
Verzögerung im Fretterode-Prozess Nazi-Schläger schon sieben Jahre unbestraft Nach dem Angriff auf zwei Journalisten in Fretterode gibt es immer noch kein Urteil gegen die Täter. Für das Gericht gibt es nun eine Verzögerungsrüge. Von Reimar Paul 26.6.2025
Vorwurf der Volksverhetzung Für rechten Richter könnte es eng werden Die Staatsanwaltschaft hat Anklage gegen Bengt-Christian Fuchs erhoben. Der Vizepräsident des Verwaltungsgerichts Gera hält sich aber für unschuldig. Von Andreas Speit 13.6.2025
Prozess gegen „Knockout 51“ Wenn Rechtsextreme in Linke „reinhacken“ wollen Die rechtsextreme Kampfsporttruppe „Knockout 51“ wollte wohl Linke in Thüringen töten. Nun sind mehrere Neonazis in Jena angeklagt – nicht das erste Mal. Von David Muschenich 28.4.2025
Urteil des Bundesverfassungsgerichts Jetzt erst recht – keine Auslieferungen nach Ungarn Kommentar von Timm Kühn Dass Maja T. nach Ungarn übergeben wurde, war rechtswidrig. Deutschland sollte sich nicht zum Komplizen des menschenverachtenden Orbán-Regimes machen. 6.2.2025
Beschluss des Bundesverfassungsgerichts Später Erfolg für Maja T. Die non-binäre Person Maja T. wurde mit Billigung eines Berliner Gerichts nach Ungarn ausgeliefert. Das Bundesverfassungsgericht hat dies nun beanstandet. Von Christian Rath 6.2.2025
BGH-Urteil gegen Querdenken-Richter Richter hat sein Amt für Maskenverbot missbraucht Der Familienrichter Dettmar stoppte 2021 die Maskenpflicht an Weimarer Schulen. Dafür wurde er zu Recht verurteilt, entschied der Bundesgerichtshof. Von Christian Rath 20.11.2024
Urteil im Diesel-Skandal Erstmals ist hierzulande die Natur im Recht Abschalteinrichtungen für die Abgasreinigung in Dieselautos schädigen nicht nur den Käufer, sondern auch die Natur. Das hat ein Erfurter Gericht entschieden. Von Nick Reimer 24.10.2024
Demo für Maja T. Briefe aus der Haft In Jena demonstriert die Zivilgesellschaft gegen die Auslieferung von Antifas. Der Vater von Maja T. berichtet, wie es T. in ungarischer Haft geht. Von Timm Kühn 29.9.2024
Coronamaßnahmen-Verbot in Weimar Wie weit kann ein Richter gehen? Der Bundesgerichtshof prüft die Verurteilung des Richters Christian Dettmar. Er hatte die Maskenpflicht an Weimarer Schulen eigenmächtig aufgehoben. Von Christian Rath 28.8.2024
Zweites Urteil gegen AfD-Politiker Erneut Geldstrafe für Höcke Das Landgericht Halle hat Björn Höcke verurteilt, weil er die SA-Parole wiederholt hat. Diesmal konnte er nicht behaupten, nichts gewusst zu haben. Von David Muschenich 1.7.2024
Urteil gegen Knockout51 Haftstrafen für Rechtsextreme Jahrelang verübte der Neonazi-Schlägertrupp Knockout51 Gewalt. Nun wurde die Führung zu Haftstrafen verurteilt – nicht aber für einen Terrorvorwurf. Von Konrad Litschko 1.7.2024
Zweiter Prozess gestartet Höcke will keine Fotos AfD-Politiker Björn Höcke ist erneut wegen Verwendung einer verbotenen SA-Parole angeklagt. Zu Prozessbeginn schloss der Richter Fotograf*innen aus. Von Gareth Joswig 24.6.2024
Prozess gegen Björn Höcke Ein Strafprozess im Wahlkampf Der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke steht in Halle vor Gericht. Das nutzt der Rechtsextreme, um sich als Verfolgter zu inszenieren. Von David Muschenich 3.5.2024
Thüringer AfD-Chef vor Gericht Höcke sagt, er wusste es nicht Seit einer Woche steht AfD-Rechtsaußen Björn Höcke vor Gericht, weil er eine Nazi-Parole verwendete. Nun wies er jede Schuld von sich. Von David Muschenich 23.4.2024
Höcke-Prozess wegen SA-Parole Ausreden eines Geschichtslehrers Höcke nutzt NS-Vokabular, um erinnerungspolitische Grenzen zu verschieben und die NS-Zeit zu relativieren. Jetzt wird ihm der Prozess gemacht. Von Gareth Joswig 17.4.2024
BGH hebt Urteil gegen Neonazis auf Fretterode-Prozess neu aufgerollt Zwei Journalisten wurden 2018 von Neonazis angegriffen. Der Bundesgerichtshof hob nun das Urteil wegen Mängel der Beweisführung auf. Von Reimar Paul 14.3.2024
Rechtsextreme Knockout51-Gruppe Polizist soll Nazis gewarnt haben Die rechtsextreme Schlägergruppe „Knockout51“ verübte in Thüringen schwere Gewalttaten. Ein Polizist soll der Gruppe Infos durchgestochen haben. Von Konrad Litschko 5.3.2024
Rechtsextreme Kampfsportler Knockout51 Razzien gegen Neonazi-Schläger In Thüringen stehen vier Neonazis der Kampfsporttruppe Knockout 51 vor Gericht. Nun gab es erneut Razzien gegen weitere Unterstützer ihrer Gruppe. Von Konrad Litschko 29.11.2023
