Verbotene Kundgebung in Berlin Polizei kesselt Palästina-Demo ein Trotz Verbot haben sich am Dienstagabend hunderte Palästina-Aktivist*innen am Alexanderplatz versammelt. Zum Teil war die Lage unübersichtlich. Von Hanno Fleckenstein 7.10.2025
Pali-Proteste in Berlin Demo-Verbot folgt auf Glorifizierung Bei einer Straßenblockade wird palästinensischen Kämpfern gehuldigt. Eine Kundgebung am Abend hat die Versammlungsbehörde verboten. Von Erik Peter 7.10.2025
Verletzter Polizist bei Nakba-Demo Im Zweifel für Demoverbote Ein verletzter Polizist versetzt Presse und Politik in Aufregung. Doch die Darstellung der Polizei lässt sich durch Videos nicht bestätigen. Von Timm Kühn und Erik Peter 19.5.2025
Repression propalästinensischer Proteste Berlin demontiert den Rechtsstaat Kommentar von Marie Frank In Berlin werden zwei Mädchentreffs geschlossen, weil deren Leiterin sich propalästinensisch positioniert. Das ist einer Demokratie unwürdig. 24.4.2024
Protest gegen Nahostkonflikt Pro-Palästina Großdemo in Berlin Ein breites Bündnis mobilisiert bundesweit für Samstag. In Mitte soll eine Großdemonstration gegen Diskriminierung und Demo-Verbote stattfinden. Von Clara Heuermann 31.10.2023
Pro-palästinensische Demos Ist ein Verbot richtig? Kommentar von Erik Peter und Marie Frank Nach ersten Jubelbekundungen über den Hamas-Überfall auf Israel, reagiert Berlins Polizei mit Verboten. Aber ist das gerechtfertigt? Ein Pro und Contra. 11.10.2023
Nahost-Konflikt an Schulen Kurzer Protest trotz Verbot Die Polizei verbietet eine Kundgebung von Schüler*innen. Sie befürchtet, dass Hamas-Sympathisant*innen diese für ihre Interessen benutzen könnten. Von Uta Schleiermacher 11.10.2023
Schnellverfahren gegen Letzte Generation Der Versuch ist gescheitert Das erste Mal war in Berlin ein Blockierer im beschleunigten Verfahren angeklagt. Doch der Vorwurf ist dafür nicht geeignet, so die Richterin. Von Erik Peter 11.7.2023
Polizei in Berlin Schwarz-rot rüstet auf Der Senat will das Berliner Polizeigesetz verschärfen. Taser und Bodycams würden damit Standard, Präventivgewahrsam soll auf fünf Tage ausgeweitet werden. Von Erik Peter 12.6.2023
Rangelei trotz Verbot Palästinensische Versammlung statt verbotener Demo Ausgabe vom 22.5.2023, Seite 22, berlin Download (PDF)
Letzte Generation in Berlin Senat bringt Justiz in Stellung Schwarz-Rot will prüfen, ob die Letzte Generation eine "kriminelle Vereinigung" ist. Die Staatsanwaltschaft weist den Vorwurf zurück. Von Erik Peter 21.5.2023
Keine propalästinensische Demonstration Verbot bestätigt Propalästinensische Demonstration am 20. Mai bleibt verboten. Verwaltungsgericht bestätigt Entscheidung der Polizei. Antrag der Anmelder erfolglos. Von Plutonia Plarre 19.5.2023
Räumung der Waldbesetzung in Berlin Klimaprotest lässt sich nicht verbieten Kommentar von Marie Frank Die Räumung des Wuhlheide-Protestcamps und das mehrmonatige Versammlungsverbot sind eines Rechtsstaates unwürdig. Statt Repression braucht es ein Umdenken. 19.5.2023
Verbot von Nakba-Demonstrationen Palästinenser im Visier Wiederholt hat die Polizei Versammlungen mit Palästina-Bezug verboten, Veranstalter klagen nun dagegen. Auch der Grundrechte-Report übt Kritik. Von Susanne Memarnia 14.5.2023
Palästinensische Demos in Berlin Wo liegt die Gefahr? 100 Berliner Jüd:innen und Israelis kritisieren das Verbot palästinensischer Demonstrationen. Sie warnen vor der Diskriminierung von Minderheiten. Von Susanne Memarnia 21.4.2023
Nach Verbot von Pro-Palästina-Demos Falsches Demokratieverständnis Am Wochenende sind in Berlin pro-palästinensische Demonstrationen verboten worden. Mit Meinungsfreiheit ist das nicht vereinbar. Von Lea Fauth 16.5.2022
Kritik an Umgang mit 8.-Mai-Gedenken Giffey stellt sich Protest Die Regierungschefin verteidigt vor dem Roten Rathaus bei einer Demo das Verbot ukrainischer und russischer Fahnen an 15 Plätzen vom Wochenende. Von Stefan Alberti 10.5.2022
Mund-Nasen-Schutz auf Demos Vermummung auf Widerruf Auf Kundgebungen sind Masken gegen Corona nicht mehr vorgeschrieben. Doch was, wenn sie jemand von sich aus trägt: Ist das erlaubt? Von Bert Schulz 12.4.2022
Querdenker-Demos trotz Verboten Berliner Polizei drohte mit Einsatz von Wasserwerfern. Rund 2.000 Protestierende Ausgabe vom 2.8.2021, Seite 2, der tag Download (PDF)
Coronaproteste in Berlin Querdenker laufen trotz Verbot Nicht genehmigte Demos von Coronaleugnern halten am Sonntag die Berliner Polizei auf Trab. Nach Räumung des Großen Sterns ziehen sie bis Kreuzberg. Von Uta Schleiermacher 1.8.2021
