Kreuzberger stehen später auf

Beim Mediaspree-Bürgerentscheid war bis zum Sonntagabend unklar, ob das notwendige Quorum erreicht wurde. Ein Großteil der Wähler ging erst am späten Nachmittag ins Abstimmungslokal

VON KRISTINA PEZZEI UND TILL BELOW

Der Bürgerentscheid zur Zukunft von Mediaspree ist für die Initiatoren zur Zitterpartie geworden. Bis zum frühen Sonntagabend stand nicht fest, ob das notwendige Quorum von 15 Prozent erreicht wurde. Laut Wahlleiter hatten bis 16 Uhr lediglich 9,4 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben – das waren 17.700 Menschen. Dazu kamen 7.000 Briefwähler. Mit einem Ergebnis wurde am späten Abend gerechnet.

Gut 180.000 Menschen in Friedrichshain-Kreuzberg konnten darüber abstimmen, wie die Spreeufer in dem Bezirk entwickelt werden sollen. Investoren wollen auf dem 180 Hektar großen Gelände zwischen Jannowitz- und Elsenbrücke Büro- und Wohngebäude errichten, die O2-Arena steht bereits.

Zur Abstimmung standen zwei Vorschläge: Die Bürgerinitiative „Mediaspree versenken!“ fordert, dass Neubauten mindestens 50 Meter entfernt vom Ufer stehen müssen und dass keine neuen Hochhäuser errichtet werden. Der Entwurf der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) sieht dagegen den Verzicht auf ein Hochhaus auf dem Osthafengelände vor und eine bis zu zehn Meter breite öffentliche Uferpromenade auf beiden Seiten der Spree. Die dritte Frage auf dem Abstimmungszettel lautete: Wenn eine Mehrheit sowohl für A als auch für B ist, welches von beiden soll dann gelten? Fraglich ist, ob die Abstimmung bindend ist, da für das Baurecht besondere Regelungen gelten.

Die Bürgerinitiative hatte bis zum März 16.000 Unterschriften gesammelt und damit den Entscheid möglich gemacht. Sie hatte die Diskussion über das Gebiet überhaupt erst entfacht. Noch am Samstag beteiligten sich 3.500 Menschen an einer Demonstration, bei der sie in Anspielung auf die O2-Arena skandierten: „Our world is better than O2 World!“

Doch das Engagement vieler Menschen endete anscheinend vor den Wahllokalen. Bis 12 Uhr hatten lediglich 2,9 Prozent der Berechtigten ihre Stimme abgegeben. An der Bergmannstraße waren in den ersten fünf Stunden 48 Wähler erschienen. Beim Tempelhofentscheid Ende April seien es zu dieser Zeit bereits sechsmal so viele gewesen, sagte eine Wahlhelferin. „Die Cafés draußen sind voll, aber zu uns bewegt keiner seinen Hintern hinein“, sagte eine Wahlhelferin.

Wer kam, war trotz Medienberichterstattung, Flugblättern und Plakaten in den Straßen teils schlecht informiert. „Ich bin dagegen, dass die O2-Arena gebaut wird“, sagte ein Mann mittleren Alters vor dem Wahllokal in der Wrangelstraße. Die Halle steht längst. In der Reichenberger Straße brachte einer die Abstimmungsunterlagen für den Tempelhofentscheid mit.

Auffällig war: Je näher das Wahllokal zur Spree gelegen, desto eindeutiger das Votum pro Bürgerinitiative. In der Bergmannstraße wurde oft der BVV-Vorschlag als unterstützenswerter Kompromiss angesehen, in der Wrangelstraße hingegen sprachen sich alle von der taz Befragten für die Initiative „Mediaspree versenken!“ aus.