Pro: Es ist gut, wenn die SPD die Kurve noch kriegt: Besser träge als unbeweglich

Ein kleineres Übel tut weniger weh. Will heißen: Wenn sich die SPD spät, aber gerade noch rechtzeitig zu sachlich besseren Entscheidungen durchringt wie im Fall „Langzeitstudenten“, blaue Tonne oder McDrive, ist das eher gut als schlecht.

Natürlich wäre man froh über eine weniger träge Massenpartei – die Entscheidungen propagiert, statt Stimmungen abzuwarten. Aber: Jetzt auf die SPD einzudreschen, ihr Umfallertum zu attestieren, ist billige Polemik. Seien wir lieber froh, wenn sie sich nicht auf einmal getroffene Fehlentscheidungen versteift und nun, statt der selektierenden Studiengebühren, das viel angemessenere Modell der „Studienkonten“ vertritt.

Vollends zur Farce wird die aktuelle Schelte im Fall „Blaue Tonne“. Dort besann sich die Partei auf die umweltpolitisch vernünftigere Variante und bewies obendrein Demokratiefähigkeit: Die Basis setzt sich mit ihrem Votum zu Gunsten der rohstoffsparenden Papiersammlung gegen die Parteispitze durch. Was will man mehr, angesichts der berechtigten Klagen über den alles überwabernden großkoalitionären Grauschleier?

Im Fall des verhinderten „McDrive“ schließlich muss man akzeptieren, dass Bürgerinitiativen irgendwann Mehrheitsbeschaffer brauchen, um ihren Widerstand durchzusetzen. Hilft also nichts – man muss die alte Tante SPD ordentlich schubsen, damit sie in die richtige Richtung fällt. Dann aber darf man sich freuen. Henning Bleyl