IWF: Brandstifter als Feuerwehr: KOMMENTAR VON MALTE KREUTZFELDT
Der Internationale Währungsfonds (IWF) will eine „führende Rolle bei der Analyse der Ursachen der Finanzkrise“ übernehmen und „Empfehlungen zur Wiederherstellung von Vertrauen und Stabilität“ abgeben. Was für eine skurrile Vorstellung! Denn sollte der erste Teil dieser Ankündigung ernsthaft umgesetzt, also tatsächlich die Krise auf ihre Gründe hin untersucht werden, dann wird das Ergebnis nicht gerade schmeichelhaft für den IWF ausfallen.
Jahrzehntelang hat der Währungsfonds zusammen mit Weltbank und Welthandelsorganisation den „Washington Consensus“ durchgesetzt: Die Öffnung von Kapitalmärkten sowie Privatisierung und Deregulierung auf allen Ebenen waren stets Grundlage dieser Politik. Eine grundsätzliche Wende hat es nie gegeben. Bis heute sind IWF-Kredite an diese neoliberalen Dogmen geknüpft.
Entscheidend beteiligt an dieser schädlichen Politik war übrigens auch Horst Köhler, der von 2000 bis 2004 als Geschäftsführender Direktor den Kurs des IWF bestimmte. Heute fordert der Bundespräsident die deutschen Bankmanager zwar mit großer Geste auf, sich für ihre Fehler bei der Bevölkerung zu entschuldigen. Er selbst sieht hingegen offenbar keinen Anlass dazu – obwohl auch während seiner Zeit als IWF-Chef die schädlichen Strukturanpassungsprogramme weltweit vorangetrieben wurden.
Fraglos trägt der IWF also gravierende Mitschuld an der heutigen Krise. Doch statt über die eigenen Fehler nachzudenken und sich zu ihnen zu bekennen, wollen die Brandstifter nun Feuerwehr spielen – und am liebsten auch gleich über die künftigen Brandschutzbestimmungen entscheiden. Das ist aus Sicht des IWF nachvollziehbar. Schließlich hat der Währungsfonds erheblich an Aufgaben und Einfluss verloren. Weil immer mehr Länder angesichts der fragwürdigen Bedingungen auf seine Hilfe verzichten, sucht der IWF mit Hochdruck eine neue Funktion. Doch so notwendig eine international koordinierte Finanzpolitik und die Einrichtung einer weltweiten Finanzaufsicht auch sein mögen, um Vertrauen wiederherzustellen und künftige Krisen zu verhindern: Die Versager vom IWF sind für diese Aufgabe mit Sicherheit ungeeignet.
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