friedensbewegung: Supermacht Weltöffentlichkeit

Die Beteiligung an den diesjährigen Ostermärschen war enttäuschend gering. Die Energie, die die Menschen vor und während des Irakkrieges auf die Straße trieb, scheint verpufft. Der schnelle Fall des Hussein-Regimes hat die Gegner des Angriffs auf den Irak anscheinend widerlegt – die Friedensfreunde von gestern stehen heute als antiamerikanische Unterstützer Saddams da. Doch mit der Diffamierung von Kriegsgegnern durch den Kampfbegriff des Antiamerikanismus wird eine ernsthafte Debatte über das Vorgehen des Empire verhindert. Bereits ein flüchtiger Blick über den deutschen Tellerrand zeigt, warum das Projekt der Washingtoner Falken weltweit auf Widerstand stößt.

Schon seit Jahren bastelt die US-Rechte an ihrem hegemonialen Projekt, auch für Lateinamerika gibt es die entsprechende Doktrin. Der „Kampf gegen den Drogenterrorismus“ wird in Kolumbien in die Tat umgesetzt. Mittelfristig könnten die USA die militärische Kontrolle über die Ressourcen Amazoniens anstreben, befürchtet man in Brasilien.

Kommentarvon GERHARD DILGER

Es gehört zwar eine gehörige Portion Wunschdenken dazu, von den „zwei Supermächten USA und Weltöffentlichkeit“ zu reden. Doch das Bild hat einen wahren Kern: Die größte Chance, der derzeitigen US-Politik etwas entgegenzusetzen, liegt in Bündnissen jener, die für das Völkerrecht einstehen. Mehr denn je ist die Weltbürgerbewegung gefordert, die sich auf den Sozialforen etwa in Porto Alegre formiert hat. Ihre Weiterentwicklung auf einer Reihe von Regionalforen hat zwar zur Erneuerung der Friedensbewegungen beigetragen – konnte aber bislang in deren traditionellen Strukturen kaum Fuß fassen.

Trotz aller Gemeinsamkeiten – Einsatz für Demokratie, Menschenrechte und Umweltschutz, Ablehnung der neoliberalen Globalisierung und ihrer militärischen Durchsetzung –, Gegenstrategien gibt es erst in Ansätzen. Dabei ist es ein Verdienst der Friedensbewegung, auf einen Widerspruch der Irakpolitik der Krieg führenden Verbündeten hingewiesen zu haben: Militärisch haben die Aggressoren im Irak zwar gesiegt – politisch haben sie sich aber bis dato in eine beispiellose Minderheitenposition manövriert.