: SPD bleibt zweistellig
Bei den Wahlen zum Europäischen Parlament und zum Thüringer Landtag landen die Sozialdemokraten auf einem historischen Tief. CDU hält in Thüringen die absolute Mehrheit
BERLIN taz ■ Es geht für die SPD immer tiefer in den Keller: Bei den Wahlen zum Europäischen Parlament und zum Thüringer Landtag hat sie noch schlechter abgeschnitten als erwartet. Hochrechnungen sahen die deutschen Sozialdemokraten in Europa bei etwa 22 Prozent. Das wären nochmals 8,5 Prozentpunkte weniger als vor fünf Jahren. In Thüringen kam die SPD gar nur noch auf rund 14 Prozent – noch einmal 4,5 Punkte weniger als bei der letzten Landtagswahl. „Das ist ein ganz bitteres Ergebnis“, kommentierte SPD-Parteichef Franz Müntefering.
Die CDU verlor in Thüringen zwar deutlich an Stimmen und kommt nur noch auf etwa 45 Prozent. Dennoch kann Ministerpräsident Dieter Althaus (CDU) voraussichtlich weiter mit absoluter Mehrheit regieren, weil sowohl Grüne als auch FDP den Einzug in den Erfurter Landtag verpassten. Der PDS gelang dagegen ein Sieg. Sie konnte sich von 21 auf etwa 26 Prozent steigern und überflügelte die SPD damit um mehr als 10 Prozentpunkte.
Auch in Straßburg ist die PDS wieder vertreten. Nach den Prognosen erreichte sie etwa 6 Prozent. Die CDU/CSU bekam bei den Europawahlen etwa 45 Prozent der Stimmen und verlor damit leicht auf hohem Niveau. Die FDP kann sich über ihren Wiedereinzug ins Europaparlament nach zehn Jahren Abstinenz freuen. Einen Erfolg verbuchten die Grünen, deren Stimmenanteil sich von 6,4 auf rund 11,5 Prozent steigerte. Spitzenkandidat Daniel Cohn-Bendit sagte, die Grünen „sind die einzige Regierungspartei, die heute in Europa gewonnen hat“. Parteichef Bütikofer erinnerte daran, dass es sich um das beste Ergebnis der Grünen bei bundesweiten Wahlen überhaupt handele.
Doch der Superwahltag hat dem Koalitionspartner SPD zugleich das schlechteste Ergebnis bei einer bundesweiten Wahl seit Gründung der Bundesrepublik beschert. In Thüringen fuhr die Partei die miesesten Zahlen seit der Wiedervereinigung ein. Die Wahl von Franz Müntefering zum neuen Parteichef scheint wirkungslos verpufft zu sein. Die Grünen haben wenig Grund, sich über ihr Abschneiden zu freuen – denn die SPD verliert mehr, als die Grünen gewinnen können.
Gestern wurden Forderungen nach Konsequenzen laut: Nach dem „niederschmetternden Ergebnis“ verbiete sich ein „Weiter so“, sagte NRW-SPD-Landeschef Harald Schartau. SPD-Vorstandsfrau Andrea Nahles sagte, ein Personalwechsel werde „Thema sein in den nächsten Wochen“.
„Ein Desaster für Rot-Grün, insbesondere für die Sozialdemokraten, ganz besonders auch für den Bundeskanzler“, nannte CDU-Chefin Angela Merkel das Wahlergebnis. CDU-Generalsekretär Laurenz Meyer nannte das Ergebnis einen „gigantischen Tag“ für die Union.
Die Wahlbeteiligung an der Europawahl sank von zuletzt 45,2 Prozent noch einmal auf etwa 40,5 Prozent ab. KLH
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