Die HSH Nordbank: Milliarden für den Schuldenschlund
Sie steigt unübersehbar und unüberhörbar, die Nervosität in den Regierungszentralen und Finanzministerien von Hamburg und Schleswig-Holstein. Im Verlauf der nächsten Woche vermutlich muss es zum Schwur kommen. Die Zukunft der HSH Nordbank gilt es zu entscheiden, und diese Aufgabe ist wahrlich nicht vergnügungssteuerpflichtig.
KOMMENTAR VON SVEN-MICHAEL VEIT
Nun sollte niemand Mitleid haben mit Politikern, die den Karren selbst vor die Wand gefahren haben. Ihre überzogenen Forderungen nach Überschüssen für die maroden Länderhaushalte haben zum großen Teil zu den riskanten Geschäften der Nordbank beigetragen. Ihre eher lockere Kontrollpraxis im Aufsichtsrat tat ein Übriges. Nein, nicht von Mitgefühl muss geredet werden, sondern von Milliarden öffentlichen Geldes, die dort fehlen werden, wo sie sinnvoller hätten eingesetzt werden können.
Es sieht nicht so aus, als ob es für die hoch verschuldete Nordbank eine gute Lösung geben wird. Zurzeit deutet alles darauf hin, dass es nur teure Lösungen kann – unvorstellbar teure. Wenn mehrere Jahreshaushalte von Hamburg und Schleswig-Holstein im HSH-Schuldenschlund zu verschwinden drohen, scheint der Superlativ „Katastrophe“ nicht übertrieben zu sein.
Es wird eine echte politische Bewährungsprobe werden in der nächsten Woche. Ob sie bestanden wird, ist vollkommen offen.
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