Protest gegen Pro-Life-Bewegung: Kampf um Selbstbestimmung
Am Samstag marschieren Abtreibungsgegner:innen durch Berlin und Köln. Queerfeministische und antifaschistische Bündnisse stellen sich dagegen.
Abtreibungsgegner haben 2023 im Zentrum Berlins Holzkreuze aufgestellt Foto: Rolf Zoellner/imago
Berlin taz | Sie tragen Holzkreuze, von denen jedes für einen abgetriebenen Fötus stehen soll, und Fotos von lächelnden Kindern: Am Samstag findet wieder der „Marsch für das Leben“ vom Bundesverband Lebensrechte e.V. in Berlin statt. Er beginnt am Brandenburger Tor und zieht sich dann durch die Innenstadt. Parallel findet auch in Köln ein solcher Marsch statt. Die Demonstrationen werden von der „Lebensrechtsbewegung“ veranstaltet, die sich gegen Schwangerschaftsabbrüche und Sterbehilfe richtet.
Unter den Demonstrant:innen sind Abtreibungsgegner:innen, konservative Politiker:innen, christliche Fundamentalist:innen, aber vermehrt auch Rechtsradikale. „Die Akteur:innen hinter dem Marsch wollen nicht nur Abtreibung verunmöglichen, sie torpedieren auch sexuelle Bildung an Schulen, betreiben manipulative Fake-Beratungsstellen für ungewollt Schwangere und machen mit Desinformationskampagnen Hetze gegen trans Personen“, schreibt das queerfeministische Bündnis „What the Fuck?!“ in einer Pressemitteilung.
Eine Pressesprecherin der Polizei Berlin sagte der taz, dass der Bundesverband Lebensrechte 10.000 Personen angemeldet habe. Leo von „What the Fuck?!“ möchte nur mit Vornamen genannt werden und vermutet, dass realistisch etwa 2.500 bis 3.000 Abtreibungsgegner*innen beim Marsch sein werden. In dieser Höhe bewegten sich auch die Zahlen der Teilnehmer*innen in den letzten Jahren.
Traditionell gibt es in Berlin starken Gegenprotest von feministischen und antifaschistischen Gruppen. Mit Trommeln und Sprechgesängen versuchen sie Jahr für Jahr, den Marsch zu stören. Dabei kam es immer wieder zu Auseinandersetzungen. Deshalb versucht die Polizei, die Veranstaltungen möglichst voneinander getrennt zu halten.
Linke Bündnisse befürchten mehr Neonazis
„What the Fuck?!“ veranstaltet dieses Jahr eine stationäre Gegenkundgebung am Berliner Hauptbahnhof. Leo erwartet nicht, dass der Marsch der Abtreibungsgegner*innen sich stark von den letzten Jahren unterscheidet: „Die Teilnehmer:innen werden, wie immer, darauf bedacht sein, ein eher bürgerliches, mittiges Bild nach außen abzugeben. Es laufen aber auch extrem Rechte mit. Die AfD ist die nahestehendste Partei zur Lebensrechtsbewegung“, sagt Leo.
Laura Stein von der Vernetzung Safe Abortion Day befürchtet, dass sich dieses Jahr mehr Neonazi-Gruppierungen anschließen: „In Berlin könnte es auch sein, dass einige aus dem Umland kommen. Außerdem könnten einige aus der Reichsbürger-Szene kommen.“ Sie habe das Gefühl, dass sich nach den Wahlen im Osten mehr Menschen dazu ermutigt fühlten, laut rechte Parolen zu äußern. „Wir denken, dass die Zahlen am Samstag beim Marsch steigen könnten“, sagt sie.
Auch das Bündnis für sexuelle Selbstbestimmung stellt sich seit 2008 jährlich in Berlin gegen den „Marsch für das Leben“. Dieses Jahr wird es auf dem Pariser Platz eine Kundgebung mit Redebeiträgen geben. Das Bündnis setzt sich für sexuelle Selbstbestimmung ein und fordert die Abschaffung des Paragrafen 218.
Zwar gebe es gewisse Differenzen zwischen den Bündnissen, sagt Leo von „What the Fuck?!“: „Wir haben eine radikalere Perspektive. Eine klarere Positionierung, was die Legalität von Sexarbeit angeht, unsere Kritik am Gesundheitssystem geht weiter und wir setzen uns für Pränataldiagnostik ohne Selektion ein.“ Trotzdem stünden sie an diesem Tag gemeinsam gegen den Marsch ein. Es sei nun wichtig, solidarisch zu sein und sich besser zu vernetzen. „Rechte versuchen, das Thema Reproduktion zu besetzen, und daher ist es für uns umso wichtiger, das Thema auch von antifaschistischer Seite zu bespielen“, sagt Leo.
Bisher gibt es keine Reform des Abtreibungsgesetzes
In Deutschland sind Schwangerschaftsabbrüche grundsätzlich rechtswidrig und bleiben nur unter bestimmten Bedingungen straffrei. Ein Expertengremium, das von der Bundesregierung beauftragt wurde, kam im April zu dem Ergebnis, dass diese Regelung nicht mehr haltbar sei und forderten eine Reform des Abtreibungsrechts. Vertreter der Bundesregierung reagierten zurückhaltend und befürchteten, das Thema könne „die Gesellschaft spalten“.
Dabei halten 80 Prozent der deutschen Bevölkerung die Rechtswidrigkeit von Schwangerschaftsabbrüchen für falsch. Das zeigte eine repräsentative Bevölkerungsumfrage im Auftrag des Bundesfrauenministeriums (BMFSFJ) ebenfalls im April.
Stein sagt: „Trotzdem hat die Bundesregierung da noch keine Änderungen umgesetzt und dafür sehen wir einen Teil des Grundes im Rechtsruck. Die Regierung lässt sich von den Rechten unter Druck setzen und hat Angst, Wähler zu verlieren. Wir haben Angst, dass die Kommissionsergebnisse jetzt in der Schublade verschwinden und man Angst davor hat, die Thematik vor der Bundestagswahl anzugehen.“
Am Montag hat ein Bündnis aus gesundheitspolitischen und feministischen Initiativen eine Kampagne gestartet. Unter dem Titel „Abtreibung legalisieren – jetzt!“ will das Bündnis Druck ausüben. Sie fordern, dass die Bundesregierung den Strafrechtsparagrafen 218 streicht.
Leser*innenkommentare
Mustardmaster
Das mit der Meinungsfreiheit wird auch im Jahre 2024 von so einigen nicht kapiert. Darunter fallen nun mal auch Meinungen, die man selber nicht hat und sogar entschieden ablehnt. Natürlich darf man seine Ansicht dazu ebenfalls öffentlich vertreten. Die nicht nur legale, sondern auch moralische (In Ermangelung einer besseren Bezeichnung) Grenze wird aber dann überschritten, wenn man versucht, die Meinungsfreiheit anderer zu behindern. Genau das geschieht, wenn man Demos blockiert und Veranstaltungen stört. Wie würde man es denn empfinden, wenn die Rollen umgekehrt wären? Natürlich ist die Antwort darauf auch schon uralt: Unsere Meinung ist richtig und gut, die andere falsch und schädlich, deswegen dürfen wir das! Der die Mittel heiligende Zweck eben.
Man könnte allerdings auch die anderen einfach ignorieren. Kundgebungen sind eh nur symbolisch, ob man sie verhindert oder nicht: Die entscheidende politische Arbeit findet nicht auf der Straße statt. Sondern etwas weniger öffentlich in Parlamenten,Ausschüssen, usw. Aber symbolischer Aktionismus ist eben einfacher!
aujau
Ein Abtreibungsverbot wird Abtreibungen nicht wirklich verhindern. Ein funktionierendes Mittel ist vernünftige Aufklärung, Selbstbestimmung und Sozialpolitik zugunsten der Mutter bzw. der jungen Eltern. Traurig, dass diese alten Binsenweisheiten immer noch argumentiert werden müssen. Jedes Kind hat ein Recht, erwünscht zu sein, jede Schwangere hat das Recht auf Selbstbestimmung.
Das B
@aujau Was soll ein Recht auf "erwünscht zu sein" denn bedeuten? Ob man erwünscht ist oder nicht ist eine Entscheidung der Eltern und daher beißt sich das mit den Recht auf Selbstbestimmung. Solange die Frau das Kind austrägt ist es ihre Verantwortung darüber zu entscheiden und da steht niemanden zu sich einzumischen wie ich finde. Aufklärung ja - falls erwünscht aber sicher nicht als Zwang. So eine Entscheidung ist für die meisten Menschen auch ohne fremde Meinungen schon schwer genug.
Waldreamer
@Das B Da Recht ungleich Pflicht ist, beißt sich das nicht. Dass Kinder grundsätzlich erwünscht sein dürfen, schränkt die Selbstbestimmung der Eltern und deren letztendliche individuelle Entscheidung nicht ein.
Pawelko
Für mich ist das hier kein politisches Thema, sondern eher ein ethisches.
Es gibt gute Gründe gegen Abtreibung (z.B. wenn man schlichtweg zu faul zum verhüten ist, und ja, das gibt es)
Und gute Gründe dafür (Gesundheit der Mutter, gewaltsame Schwangerschaft etc.)
Und wie wunderbar bunt, queer und feministisch jemand auch ist, und das ist absolut nicht ironisch gemeint =) bitte ab und zu daran denken, dass man das nur auf dieser Welt sein kann, weil irgendwo ein hetero Pärchen sich für das Leben entschieden hat.
Will nur sagen, nicht alles was konservativ gelabelt ist, ist automatisch toxisch und schlimm.
Waldreamer
@Pawelko Ab dem Absatz "Und wie wunderbar bunt, queer und feministisch" wird die Argumentation dann doch ziemlich nebulös.
Botho von Rienäcker
@Pawelko Auch nicht-heterosexuelle Menschen können Kinder bekommen. Über einen Weg hat die taz neulich erst berichtet: taz.de/Die-Freunds...sfamilie/!6032375/
Pawelko
@Botho von Rienäcker Ja, ich hab den gelesen =) das waren jetzt auch nur Beispiele. Adoption ist eben ein Weg von mehreren für homosexuelle Paare ein Kind zu bekommen.
Das B
@Pawelko Es ist unethisch für sich selber eine Deutungshoheit zu postulieren.
Es steht schlicht niemanden außer der betroffenen Frau zu darüber zu entscheiden was sie mit ihren Körper macht. Und ja solange das Kind da drin ist, ist es Teil der Frau und damit in ihrer Entscheidung.
Eine Einwand wie "zu faul um zu Verhüten" kann nur von einen Mann kommen. Es gibt Kondome und das ist die bei weiten einfachste (wenn auch nicht unbedingt sicherste) Methode zu verhüten also wer war da faul oder pingelig?
Einen Menschen zu unterstellen er würde sowas wie eine Abtreibung einfach so nebenbei durchziehen ist einfach nur ungebildet. Das ist ein immenser psychischer und physischer Stress, das macht kein vernünftig denkender Mensch aus Jux und Tollerei.
Aber selbst wenn: jeder hat das Recht unvernünftig zu sein und man kann da - falls gewollt - Ratschläge geben aber die Entscheidung steht jeden Menschen am Ende selbst zu.
Momo Bar
"Abtreibungsgegner:innen, konservative Politiker:innen, christliche Fundamentalist:innen, aber vermehrt auch Rechtsradikale" diese Kombo verwundert mich bei dem Thema nicht, denn wenn man in die USA schaut und die dortige ProLife Bewegung, dann setzt sie sich aus einer sehr ähnlichen Klientel zusammen. Ich denke auch das die amerikanische Bewegung, der Bewegung hier in Deutschland/ Europa wieder neues Leben eingehaucht hat, leider. Was die radikalen neuen Gesetze der Republikaner für Folgen hatten in den USA, hat sich leider auch schnell gezeigt. Nicht nur das es Frauen ernsthaft in Lebensgefahr gebracht hat, es sind auch welche gestorben. Und wenn es nach den ProLife Leuten geht und Abtreibungen gänzlich verboten werden, wird es noch mehr Opfer geben. Denn Frauen werden wie früher auch schon in ihrer Verzweiflung Abtreibungen vornehmen lassen, nur dann eben mit Mitteln oder unter Umständen, die ihre Gesundheit gefährden oder sie sogar das Leben kosten.
Als jemand der noch in der DDR geboren ist: hier wurde 1972 bereits das Gesetz zur Unterbrechung der Schwangerschaft eingeführt. Mal abgesehen davon, das die Pille kostenlos war für Frauen.
vieldenker
Das Thema ist weniger rechts/ links gestrickt und taugt noch weniger für den Antifakampf. Aber alte Schubladen quietschen halt lauter, Und so laufen die einen quer und die anderen queer mit und gegen eine relativ kleine Gruppe unterschiedlichster Lebensrechtler um deren Statement als Plattform zu nutzen. Na, wenn‘s denn Spaß macht.
Kaboom
@vieldenker Selbstverständlich sind die Abtreibungsgegner und ihre Organisationen in den diversen Ländern in aller Regel rechts bis rechtsextremistisch. Es geht dabei letztlich um das Selbstbestimmungsrecht von Frauen, was dem rechten Rand schon lange ein Dorn im Auge ist. Wohin das führen soll, kann man gerade wunderbar in den USA sehen, wo der die radikale christliche Rechte gerade dabei ist, den nächsten Schritt zu gehen. Das Verknasten von Frauen, die die Abtreibung in einem Bundesstaat vornehmen lassen, wo das legal ist.
Abzuwarten bleibt, wie lange es noch dauert, bis dort irgendein Radikaler auf die Idee kommt, man müsse Abtreibung mit dem Tode bestrafen. Ist IMO nur eine Frage der Zeit.
Pawelko
@Kaboom Vorab, ich bin nicht bedingungslos gegen Abtreibung. Aber ab wann ist für Sie Babys töten Mord?
Bei der Befruchtung?
Beim ersten Herzschlag?
Wenn alle Organe ausgebildet sind?
Wenn man das Geschlecht erkennt?
Nach der Geburt? (Babys sind schließlich ohne die Eltern ungefähr so überlebensfähig wie ein Fötus)
Bis das Kind für sich selbst sorgen kann?
Ich finde das Thema unfassbar schwer. Mich beschäftigen solche Fragen.
Für Sie scheinen alle Menschen die über sowas nachdenken "in der Regel rechts" zu sein, nur weil man dem (potentiellen!?) Kind das Recht zu Leben einräumt. Es gibt ja schließlich die Möglichkeit der Adoption. Gerade Paare die keine Kinder bekommen können (gesundheitliche Gründe / homosexuelle Paare etc.)
würden sich freuen ein Kind glücklich aufwachsen zu lassen.
Dabei finde ich die Abwägung was schwerer wiegt, der Wunsch nach Schwangerschaftsabbruch oder das Recht auf Leben viel zu Komplex für links/rechts Schubladen.
Das B
@Pawelko Es ist typisch für Rechte, sich rauszunehmen über andere Menschen pauschal Urteile zu Fällen, diese Menschen zu gruppieren, diese Gruppierungen (da sind wir dann beim Rassismus und dessen Auswüchsen - Auch Frauen sind keine Rasse!) dann von oben herab zu bevormunden.
Natürlich kann man darüber philosophieren, nachdenken und sich eine Meinung Bilden.
Aber das gibt einen noch lange kein Recht Entscheidungen für andere zu treffen.
Es ist schlicht egal ob man was hat was andere wollen, man verurteilt (sollte verboten werden ist ein Urteil) auch keinen Reichen dafür, dass er das Geld das einen persönlich fehlt zum Fenster raus wirft. Das ist schlicht seine Entscheidung und man muss das nicht gut finden - der Punkt wo es kränkelt ist zu denken die Entscheidung für andere treffen zu dürfen.
Kaboom
@Pawelko "Vorab, ich bin nicht bedingungslos gegen Abtreibung. Aber ab wann ist für Sie Babys töten Mord?"
Das ist eigentlich ziemlich einfach. Wir haben eine allgemeingültige und nicht in Zweifel gezogene Definition dafür, wann Leben endet. Wenn nämlich einerseits keine Gehirnaktivität mehr nachweisbar ist, und kein Herzschlag vorhanden ist. Entsprechend ist es logisch, Gehirnaktivität + Herzschlag als eigenständiges Leben zu definieren. Dazu addiere man noch eine gewisse Zeit (ich halte es jedenfalls für keine gute Idee, 3 Minuten bevor o.g. einsetzt, noch eine Abtreibung vorzunehmen). Und man landet bei - sagen wir mal - 12 bis 15 Schwangerschafts-Wochen. Die Fristenlösung hier in D ist also IMO eine ganz vernünftige Lösung
Bernd Simon
„Rechte versuchen, das Thema Reproduktion zu besetzen, und daher ist es für uns umso wichtiger, das Thema auch von antifaschistischer Seite zu bespielen“
Und was tut ihr gegen diese Besetzung, außer in alter Antifa-Manier jeden Gegner als Nazi zu beschimpfen?
Ernst gemeine Frage.
Wisst ihr warum AfD die Themen Gendern, Transsexualität, Asylrecht, etc. besetzen konnte?
Weil die Befürworter dieser Themen jede abweichende Haltung diffamiert haben. Beispiel: „Du bist nicht 1000% für die aktuelle Version des Genderns? Dann bist du rechts“
Wenn die vorgeblichen Liberalen und Demokraten ebenfalls spalten, nämlich in „Wir gut und alle anderen böse“, dann wird alles ins Nazikörbchen geworfen und die AfD hat mit der Besatzung leichtes Spiel.
„Antifaschistisch bespielen“ klingt genau wieder nach dieser Einteilung und der vierfache Hinweis im Artikel auf mitlaufende Rechte ebenso. Dieses subtile „wer da läuft, paktiert mit Nazis“ macht es der AfD einfach, die Gemäßigten anzusprechen. Denn die „andere Seite“ will
sie offenbar nicht.
Kaboom
@Bernd Simon "Wisst ihr warum AfD die Themen Gendern, Transsexualität, Asylrecht, etc. besetzen konnte?"
Jo. Weil der rechte Rand - ausgehend von den USA - ganz gut darin ist, Themen zu finden, die einfache Geister schnappatmen lassen. Bei der politischen Linken kommt die Themen nämlich kaum vor. Man gendert, oder eben nicht. Transsexuelle genießen die gleichen Rechte, wie jeder andere Mensch auch. Und das Asylrecht ist seit 1948 (!?) Bestandteil der UN-Menschenrechtscharta.
'wer da läuft, paktiert mit Nazis“ macht es der AfD einfach'
Wer die Wahrheit sagt, braucht ein schnelles Pferd, sagt ein chinesisches Sprichwort.
Subi
Natürlich wollen Rechte Frauen daran hindern, selbst bestimmt zu leben. Man möchte Frauen ja kontrollieren.
Hans Hermann Kindervater
@Subi Und Linke sind die Verteidiger der Toleranz. Köstlich!