Perus Präsidentin Dina Boluarte: Vier Rolex zu viel
Perus Präsidentin könnte über einen Korruptionsskandal stolpern. Sie soll teure Uhren im Gegenzug für staatliche Zuwendungen angenommen haben.
In der Regel ist das Amt der Vizepräsidentin ein rein protokollarisches Amt. Und Boluarte verwaltete dann auch recht unauffällig als Sozialministerin der Regierung Castillos vor sich hin. Doch am 6. Dezember 2022 scheiterte Castillo beim verfassungswidrigen Versuch, den Kongress zu schließen, und wurde abgesetzt. Dina Boluarte rückte als Präsidentin nach.
Dass sie das Amt annahm und damit – in den Augen seiner Anhänger – Verrat an Castillo beging, war einer der Auslöser für monatelange Proteste im Land, in denen vor allem das indigen geprägte Südperu den Rücktritt Boluartes und Neuwahlen forderte. Boluartes Polizei und Militär schlugen die Proteste gewaltsam nieder und erschossen dabei 49 Demonstrierende. Aus dem Ruf „Dina fuera“ – „Dina raus“, wurde seitdem „Dina asesina“ – „Dina Mörderin“.
Trotz der international geächteten Menschenrechtsverletzungen hält sich Dina Boluarte bis heute im Amt. Dies nicht wegen ihres politischen Geschicks, sondern weil sie sich in die Hände des Kongresses begab. Ohne eigene Partei ist sie Spielball des peruanischen Kongresses, der die eigentliche Macht im Land hat.
Man stützt sich gegenseitig
Dort sitzen Vertreter von inzwischen zwölf lockeren Wahlbündnissen, die vor allem das Interesse eint, ihre Privilegien zu behalten. Die Präsidentin und der Kongress stützen sich gegenseitig darin, mindestens bis 2025 im Amt zu bleiben. Boluarte, um der drohenden Anklage wegen der ermordeten Demonstranten zu entgehen. Die Abgeordneten, um so lange als möglich aus ihren Ämtern Pfründe schlagen zu können.
49 tote Demonstranten vermochten Boluarte nicht in ihrem Amt zu gefährden. Doch Boluartes Schwäche für teure Uhren könnte ihr nun zum Verhängnis werden. Der Nachrichten-Podcast la Encerrona hatte recherchiert, dass Boluarte bei öffentlichen Auftritten bis zu vier verschiedene Rolex-Uhren trug. Boluartes erste Reaktion, diese seien die Frucht ihrer Arbeit, wurde schnell als Lüge enttarnt.
Schließlich gab sie zu, dass es sich um „Leihgaben“ des Regionalgouverneurs von Ayacucho handelte – als Gegenleistung für staatliche Sonderzuwendungen an die Region. Die Staatsanwaltschaft nahm Ermittlungen auf und reichte beim Kongress eine Verfassungsklage gegen Boluarte wegen Bestechung ein.
Es ist nicht die erste Anklage, der sich die Familie Boluarte stellen muss. Wenige Wochen vorher war ihr Bruder Nicanor ins Fadenkreuz der Ermittler geraten. Er soll ein kriminelles Netzwerk unterhalten haben, in dem er Ämter auf Provinz- und Regionalebene verkauft habe.
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