Nach der Abwahl von McCarthy: Welcher Republikaner folgt ihm?
Im US-Repräsentantenhauses zeigen die ersten, dass sie McCarthys Platz übernehmen wollen. Wer immer es wird, steht vor denselben Problemen wie er.
Erwartungsgemäß war Fraktionschef Steve Scalise aus Louisiana, die bisherige Nummer zwei hinter dem nunmehr abgewählten McCarthy, der Erste, der seine Ambitionen kundtat. Der 57-Jährige, der sich derzeit einer Blutkrebsbehandlung unterzieht, schrieb in einem Brief an seine Fraktionskolleg*innen, er sei sich der Herausforderungen bewusst, die vor ihm lägen, doch habe er schon in der Vergangenheit Widrigkeiten überwunden und wisse, worauf es beim Kämpfen ankomme. Er sei bereit für die Schlacht.
Scalise hat mit gesundheitlichen Problemen zu kämpfen, seit er 2017 bei einem Attentatsversuch angeschossen wurde, was ihn national bekannt machte. Das nutzt er jetzt für seine Bewerbung.
Als er damals 15 Wochen im Krankenhaus gelegen habe, habe ihn die Aussicht, „wieder mit Ihnen allen arbeiten zu dürfen“, motiviert, wieder gesund zu werden, schreibt er in seiner Bewerbung. Er sei oft gefragt worden, warum er zurück in einen Job wolle, der ihn fast das Leben gekostet hätte. „Aber das war nie eine Frage für mich: Ich liebe dieses Land, und ich glaube daran, dass wir hierhergeschickt wurden, um zusammen die großen Herausforderungen zu bewältigen.“
Solche Rhetorik aber verfängt nicht bei allen. Ein Mitglied des Freedom Caucus, der wichtigsten Rechts-außen-Gruppierung innerhalb der Fraktion, kommentierte gegenüber NBC, Scalise sei kein Stück besser als McCarthy.
Gaetz unterstützt Scalise
Aus dem Freedom Caucus stammten auch die meisten derjenigen Rebellen, die im Januar ein ums andere Mal die Wahl Kevin McCarthys verhinderten und so ein mühsames Prozedere aus 15 Wahlgängen erzwangen. Außerdem ist Jim Jordan Teil des Freedom Caucus. Der Abgeordnete aus Ohio, derzeit Vorsitzender des Justizausschusses, scheint ebenfalls Interesse an der McCarthy-Nachfolge anzumelden – allerdings bislang, anders als Scalise, noch nicht mit einer ausformulierten Bewerbung, sondern mit einem schlichten „Ja“ auf entsprechende Reporterfragen.
Wer allerdings auch immer die Führung übernimmt, sieht sich sofort mit den gleichen Fragestellungen konfrontiert wie sein Vorgänger.
McCarthy war auf Antrag des republikanischen Abgeordneten Matt Gaetz mit den Stimmen von acht republikanischen und aller demokratischen Abgeordneten abgesetzt worden. Die Abtrünnigen aus den eigenen Reihen nahmen ihm übel, dass er in der Vorwoche einen Kompromiss zur Weiterfinanzierung der US-Bundesregierung bis zum 17. November ausgehandelt hatte, den er nur mit Unterstützung von Demokrat*innen hatte durchbringen können. Damit war ein Shutdown der Bundesregierung abgewendet worden. Dass Gaetz und seine Mitstreiter*innen für McCarthys Abwahl noch wesentlich mehr demokratische Stimmen brauchten, ficht die Rebellen nicht an.
Matt Gaetz hat bereits Unterstützung von Scalise signalisiert. Wie lange die vorhält, weiß niemand.
Links lesen, Rechts bekämpfen
Gerade jetzt, wo der Rechtsextremismus weiter erstarkt, braucht es Zusammenhalt und Solidarität. Auch und vor allem mit den Menschen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit Polylux. Das Netzwerk engagiert sich seit 2018 gegen den Rechtsruck in Ostdeutschland und unterstützt Projekte, die sich für Demokratie und Toleranz einsetzen. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Noch bis zum 31. Oktober gehen 50 Prozent aller Einnahmen aus den Anmeldungen bei taz zahl ich an das Netzwerk gegen Rechts. In Zeiten wie diesen brauchen alle, die für eine offene Gesellschaft eintreten, unsere Unterstützung. Sind Sie dabei? Jetzt unterstützen
