: CDU will bezahlte Pflegezeit
Union fordert Lohnersatzleistung für pflegende Angehörige
Von Barbara Dribbusch
Die Union fordert eine finanzielle Lohnersatzleistung für pflegende Angehörige, ähnlich dem Elterngeld für die Familienarbeit. „Dem größten ‚Pflegedienst‘ Deutschlands gebührt mehr Respekt und Unterstützung“, heißt es im Entwurf eines Positionspapiers der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, das den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) am Donnerstag vorlag. Konkret sprach sich die Fraktion für die Einführung einer „Entgeltersatzleistung/Lohnersatzleistung analog zum Elterngeld bei der Pflegezeit beziehungsweise Familienpflegezeit“ aus.
„Wer sich mit Hingabe um Pflegebedürftige in der Familie kümmert, sollte dafür entlastet werden – gerade wenn man dafür zeitweise aus dem Beruf aussteigen muss und das Einkommen über Monate fehlt“, sagte der CDU-Gesundheitspolitiker Tino Sorge dem RND. Im Koalitionsvertrag der Ampel wird ebenfalls angekündigt, die Pflegezeitgesetze „weiter zu entwickeln“ auch „durch eine Lohnersatzleistung im Falle pflegebedingter Auszeiten“. Aktuell haben pflegende Angehörige nur Anspruch auf zehn Tage bezahlter Freistellung.
Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) begrüßte den Vorstoß der Union. „Damit unterstützt sie das Vorhaben der Ampel im Koalitionsvertrag und die Pläne von Bundesfamilienministerin Paus“, erklärte DGB-Vorstandsmitglied Anja Piel. Auch der Paritätische Wohlfahrtsverband begrüßte den Vorschlag als „lange überfällig“. Beim Elterngeld werden im Schnitt etwa 920 Euro pro Monat als Lohnersatzerleistung gezahlt. 2,5 Millionen Pflegebedürftige werden ausschließlich von Angehörigen gepflegt. Umgerechnet müssten für das Pflegeunterstützungsgeld theoretisch dann 27 Milliarden Euro jährlich aus Steuermitteln fließen. (mit afp)
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