+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Kiew bestätigt „offensive Aktionen“

Die Ukraine vermeldet Geländegewinne rund um Bachmut. Auch ein russische Feldkommandeur spricht von Erfolgen der ukrainischen Armee im Donbass.

5.6.2023 8:15 Uhr

Ukrainisches Militär unterwegs in Wowtschansk in der Region Charkiw, nahe der russischen Grenze Foto: Viacheslav Ratynskyi/rtr

Zustimmung zu Ukraine-Beitritt in EU bröckelt

Die Zustimmung der Deutschen zum möglichen EU-Beitritt der Ukraine bröckelt. Die Hälfte der Bürgerinnen und Bürger sind der Meinung, die Ukraine sollte langfristig in die Europäische Union aufgenommen werden, wie aus einem aktuellen ARD-„Deutschlandtrend extra“ vom Montag hervorgeht. Damit ging die Unterstützung der Deutschen in dieser Frage verglichen mit Februar um sechs Prozentpunkte leicht zurück. Der Umfrage von infratest dimap zufolge sind 37 Prozent der Deutschen gegen einen EU-Beitritt der Ukraine, die seit dem Sommer 2022 offizieller Beitrittskandidat ist.

Generell stieg die Kritik an der EU unter den Befragten. 38 Prozent wünschen sich, dass die Länder wieder stärker allein handeln und weniger Aufgaben an die Union abgeben – 16 Prozentpunkte mehr als 2020. Nur rund ein Drittel spricht sich für eine engere Zusammenarbeit und weitere EU-Zuständigkeiten aus (-20). Vor knapp drei Jahren sagte das noch eine absolute Mehrheit. Jeder Fünfte würde an der Zusammenarbeit der EU-Länder nichts Wesentliches ändern (+1).

Auch der Blick auf die deutsche EU-Mitgliedschaft wurde in den vergangenen Jahren kritischer. Aktuell finden 26 Prozent der Befragten, Deutschland habe von der Mitgliedschaft in der EU eher Vorteile – das sind 14 Prozentpunkte weniger als 2020. Etwa ebenso viele sagen heute, Deutschland habe von der EU-Mitgliedschaft eher Nachteile (+12). Mit 41 Prozent sieht ein Großteil jedoch ein ausgeglichenes Verhältnis zwischen Vor- und Nachteilen.

Rund jeder zweite Deutsche befürwortet zudem eine gemeinsame Armee der EU-Staaten. Ein Drittel lehnt diese Idee ab. 15 Prozent trauen sich in dieser Frage derzeit kein Urteil zu. Im Vorfeld der Europawahl im Mai 2019 waren es noch 62 Prozent, die die Idee einer gemeinsamen Armee der EU-Staaten unterstützten.

Die repräsentative Umfrage unter 1302 Wahlberechtigten entstand im Vorfeld des WDR Europaforums, bei dem auch EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Bundeskanzler Olaf Scholz teilnehmen werden. Die unterschiedlichen Vergleichszeitpunkte in der Umfrage seien auf die Aktualität der Ereignisse zurückzuführen, hieß es von einem Sprecher des WDR. (dpa)

Kiew verkündet Geländegweinne

Die Ukraine hat am Montag „offensive Aktionen“ in einigen Frontabschnitten bestätigt und Geländegewinne nahe der zerstörten Stadt Bachmut im Osten des Landes bekannt gegeben. „In einigen Sektoren führen wir offensive Aktionen aus“, erklärte die ukrainische Vize-Verteidigungsministerin Hanna Malijar im Onlinedienst Telegram; zugleich machte sie deutlich, dass es sich nicht um groß angelegte Angriffe gehandelt habe.

Das Gebiet rund um Bachmut bleibe „das Zentrum der Kämpfe“, erklärte Malijar. „Wir rücken dort auf einer recht breiten Front vor. Wir erringen Erfolge (…). Der Feind ist in der Defensive“, fügte sie hinzu.

Russland hatte am Morgen verkündet, eine groß angelegte Offensive der Ukraine im Donbass zurückgeschlagen zu haben. Auch in der südlichen Region Saporischschja meldete ein russischer Beamter ukrainische Angriffe. Kiew hatte die Offensiven zunächst nicht bestätigt.

Die Ukraine bereitet nach eigenen Angaben seit Monaten eine Gegenoffensive gegen die russischen Invasionstruppen vor. Die Behörden des Landes hatten allerdings erklärt, es werde keine Ankündigung über den Beginn dieser Offensive geben. (afp)

Wagner-Chef wirft russischer Einheit Angriff auf Söldner vor

Eine russische Einheit soll nach Angaben von Wagner-Chef Jewgeni Prigoschin Kämpfer seiner Söldnertruppe in der Ostukraine angegriffen haben. Wagner-Kämpfer hätten dabei einen russischen Oberstleutnant gefangen genommen, teilte Prigoschin am Sonntagabend mit. Der Wagner-Chef veröffentlichte einen Bericht im Onlinedienst Telegram, wonach seine Kämpfer bei Minenräumungsaktionen von russischen Soldaten beschossen worden sein sollen.

Die Minen in der Nähe von Wagner-Stellungen waren Prigoschin zufolge ebenfalls von russischen Soldaten gelegt worden. „Am 17. Mai wurden Männer des (russischen) Verteidigungsministeriums gesichtet, wie sie die Straßen hinter den Stellungen der Wagner-Einheiten verminten“, hieß es in seinem an das Verteidigungsministerium in Moskau gerichteten Bericht.

Zusätzlich veröffentlichte Prigoschin auf Telegram ein Video, in dem angeblich der gefangen genommene russische Soldat verhört wird. „Ich habe auf ein Wagner-Auto geschossen“, sagt ein Mann darin. Er berichtet, „in betrunkenem Zustand“ und „aus persönlicher Abneigung“ gehandelt zu haben.

Seit Monaten kritisiert Prigoschin den Zustand der russischen Armee in der Offensive in der Ukraine und wirft dem Verteidigungsministerium in Moskau sowie dem Armee-Generalstab mangelnde Unterstützung und dadurch höhere Opferzahlen in seiner Söldnergruppe vor. Auch warf er der russischen Armee vor, in den heftigen Kämpfen um die ostukrainische Stadt Bachmut „die Flucht“ ergriffen zu haben und prangerte einen Mangel an Munition für seine Kämpfer an. (afp)

Kreml nennt Putin-Radioansprache „fake“

Das russische Präsidialamt hat einem Agenturbericht zufolge eine Radioansprache von Präsident Wladimir Putin als „fake“ bezeichnet. „All diese Botschaften waren eine einzige Fälschung“, zitierte die amtliche russische Nachrichtenagentur RIA Präsidialamtssprecher Dmitri Peskow am Montag. Demnach haben mehrere Radiostationen den Beitrag gesendet. Darin hatte sich Putin am Montag vermeintlich an die russischen Regionen im Grenzgebiet zur Ukraine gewandt.

Nach Berichten unabhängiger Medien wurde in der Botschaft den Bewohnern der Regionen Rostow, Belgorod and Woronesch gesagt, dass ukrainische Truppen in russisches Gebiet eingedrungen seien. Deshalb sei in den Gebieten das Kriegsrecht verhängt worden. Die Bewohner sollten sich daher tiefer in russisches Gebiet zurückziehen. Zudem laufe eine neue Mobilmachung für den Krieg. Die regionale Regierung in Woronesch bestätigte auf Telegram, es habe einen Hack gegeben, die lokalen Radiosender seien alle unter behördlicher Kontrolle.

Die Regierung in Kiew hat bislang zurückgewiesen, mit Soldaten die Grenze überschritten zu haben. Laut russischem Verteidigungsministerium wiederum wurde am Sonntag ein ukrainischer Versuch abgewehrt, in die Provinz Belgorod zu gelangen. Mehr als zehn ukrainische Kämpfer seien dabei getötet worden, meldete RIA unter Berufung auf das Ministerium. Unabhängig bestätigen kann Reuters das Kriegsgeschehen nicht. Am Sonntag hatte eine aus russischen Kämpfern bestehende pro-ukrainische Gruppe mitgeteilt, sie habe bei einem Überfall in Belgorod mehrere Soldaten gefangengenommen und werde sie den ukrainischen Behörden übergeben. (rtr)

Brüssel fordert Erklärung von Kiew

Nach einem Medienbericht über eine Verwendung belgischer Waffen durch Kreml-feindliche Kämpfer in Russland hat Belgien von der Ukraine eine Erklärung gefordert. „Die Regel ist klar: Waffen, die wir an die Ukraine liefern, sind für defensive Zwecke bestimmt und dafür, ukrainisches Territorium zu (verteidigen)“, sagte der Ministerpräsident Alexander De Croo am Montag dem öffentlich-rechtlichen belgischen Radio. Er forderte die Ukraine auf, „die Situation zu erklären“.

Zuvor hatte die US-Zeitung „Washington Post“ berichtet, dass bei Kämpfen in der an die Ukraine grenzenden russischen Region Belgorod aus dem Westen gelieferte Waffen zum Einsatz gekommen seien. Belgorod war in den vergangenen Tagen Ziel verstärkter Angriffe. In der Region verüben pro-ukrainische, gegen Kreml-Chef Wladimir Putin gerichtete russische Kämpfer Angriffe auf die russische Armee.

Die „Washington Post“ zitierte US-Geheimdienstquellen, wonach bei einem Angriff im vergangenen Monat vier von den USA und Polen an die Ukraine gelieferte gepanzerte Fahrzeuge zum Einsatz gekommen sein sollen. Die Kämpfer sollen demnach bei dem Angriff auch in Belgien und Tschechien hergestellte Gewehre verwendet haben. (afp)

Bundeswehr-Amt fordert mehr Munitions-Produktion

Die Präsidentin des Bundeswehr-Beschaffungsamts hat dazu aufgerufen, die Kapazitäten zur Produktion von Munition in Deutschland zu erhöhen. „Die Politik muss sich die Frage stellen, wie stark sie die Munitionsproduktion unterstützen will“, sagte Annette Lehnigk-Emden dem Portal „Zeit Online“. „Die Industrie ist komplett ausgelastet, es gibt keine freien Produktionskapazitäten mehr.“

Auf die Frage, ob der Staat selbst Munition produzieren sollte, sagte sie: „Ob ich bei einem Staatsunternehmen kaufe oder bei der Privatwirtschaft, ist mir persönlich egal. Das ist eine politische Frage. Mir ist es wichtig, dass wir ausreichende Mengen bestellen können.“

Lehnigk-Emden ist seit April 2023 Präsidentin des Bundesamts für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) in Koblenz. Die Mammutbehörde mit ihren mehr als 10.000 Beschäftigten ist für die Ausstattung der Bundeswehr mit leistungsfähiger und sicherer Wehrtechnik zuständig. (afp)

Kreml begrüßt US-Ankündigung zu „New START“

Das russische Präsidialamt sieht die jüngsten Äußerungen der US-Regierung zur bilateralen Atomwaffenkontrolle positiv. „Das ist eine wichtige und positive Erklärung von Mr. Sullivan“, sagt Präsidialamtssprecher Dmitri Peskow mit Blick auf den Nationalen Sicherheitsberater der USA, Jake Sullivan. Dieser hatte am Freitag erklärt, dass sich die USA an die im „New START“-Vertrag festgelegten Obergrenzen für Atomwaffen hielten, bis dieser 2026 auslaufe und wenn Russland dies auch tue.

Peskow betont, dies müsse nun noch durch diplomatische Kanäle bestätigt werden. Dann könnten Wege zum Dialog in Erwägung gezogen werden. Russland hatte im Februar das letzte gemeinsame Atomwaffen-Kontrollprogramm mit den USA ausgesetzt. Am Samstag erklärte Vize-Außenminister Sergej Rjabkow, Russland könne zu dem Vertrag zurückkehren, wenn die USA „ihre grundlegend feindliche Haltung gegenüber Russland“ aufgäben. (rtr)

Vatikan-Beauftragter reist nach Kiew

Rund 15 Monate nach Beginn des russischen Angriffskriegs ist der italienische Kardinal Matteo Zuppi zu einer Friedensmission in die Ukraine aufgebrochen. Der Gesandte von Papst Franziskus werde bis Dienstag Gespräche in Kiew führen, teilte der Vatikan am Montag mit. Hauptziel der Initiative sei es, die ukrainischer Regierung „eingehend über mögliche Wege zu einem gerechten Frieden anzuhören und Gesten der Menschlichkeit zu unterstützen, die zum Abbau der Spannungen beitragen“.

Franziskus hatte Zuppi im Mai mit der Friedensmission beauftragt. Der Papst habe Zuppi gebeten, „dabei zu helfen, die Spannungen im Konflikt in der Ukraine abzubauen“, sagte Vatikansprecher Matteo Bruni damals. Der Papst habe die Hoffnung, dass Zuppis Mission „Wege zum Frieden“ einleiten könne.

Zuppi ist seit vergangenem Jahr der Vorsitzende der italienischen Bischofskonferenz. Der 67-Jährige entstammt der katholischen Gemeinschaft Sant'Egidio, die auf Diplomatie und Friedensbemühungen spezialisiert ist. (afp)

United-Airlines-Chef kritisiert Flüge über Russland

Der Chef der US-Fluggesellschaft United Airlines (UAL) kritisiert die Flüge von Konkurrenten im russischen Luftraum. Dabei gehe es ihm insbesondere um Notlandungen, wenn ein US-Bürger unter den Passagieren krank werde, oder wenn es technische Probleme gebe, sagte UAL-Chef Scott Kirby am Montag am Rand einer Branchenveranstaltung in Istanbul. „Was passiert, wenn eine Fluggesellschaft in Russland landen muss und prominente US-Bürger an Bord hat? In dem Fall kommt eine Krise auf uns zu. Wir sollten vorbeugend handeln“, sagte er.

Russland hat seinen Luftraum für US-Fluggesellschaften und Unternehmen aus manchen anderen Ländern gesperrt und damit auf einen entsprechenden Schritt der US-Regierung nach dem russischen Einmarsch in der Ukraine im Februar 2022 reagiert. Das verlängere die Flugzeiten bei Flügen zwischen den USA und Indien, sagte Kirby. Air India und einige Gesellschaften aus den Golf-Staaten, China und Afrika fliegen aber weiterhin über Russland, was die Reisezeiten verkürzt. (rtr)

Russland startet neues Marinemanöver in der Ostsee

Das russische Militär hat eines neues Flottenmanöver in der Ostsee gestartet. An der Übung nehmen 40 Schiffe, 25 Kampfflugzeuge und mehr als 3500 Soldaten teil, teilte der Pressedienst der russischen Ostseeflotte am Montag mit. „Im Rahmen des Manövers werden Aufgaben der Verteidigung der Seekommunikation und Flottenbasen geschult“, heißt es in der Pressemitteilung. Die Marineübung soll bis zum 15. Juni dauern.

Seit dem Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine vor gut 15 Monaten hat Moskau schon mehrfach in der Ostsee den Kriegsfall geprobt. Unmittelbar vor dem jüngsten Manöver wurden so die Unterstützungstruppen der russischen Ostseeflotte in einer Übung geschult. Immer wieder kommt es auch zu Zwischenfällen zwischen russischen und Nato-Flugzeugen im Ostseeraum. Beide Seiten werfen sich gegenseitig die Verletzung des eigenen Luftraums vor.

Neben der Ostseeflotte ist am Montag auch die Pazifikflotte zu einem Großmanöver aufgebrochen. An der Übung im Japanischen und Ochotskischen Meer nehmen nach Angaben des Pressedienstes der Pazifikflotte sogar mehr als 60 Schiffe, 35 Kampfjets und Hubschrauber sowie mehr als 11 000 Soldaten teil. (dpa)

Großbritannien schult ukrainische Militärseelsorger

Für die psychologische Unterstützung ukrainischer Soldaten im Kampf gegen Russland hat Großbritannien mehrere ukrainische Militärseelsorger geschult. Bei einem zweiwöchigen Training habe die Gruppe von zunächst zehn Geistlichen gelernt, wie sie Soldaten auf dem Schlachtfeld Seelsorge, spirituelle Unterstützung und moralische Führung bieten könne, teilte die britische Regierung am Montag mit. Der erste Kurs dieser Art sei auf Bitte der ukrainischen Streitkräfte angeboten worden.

Es bestehe eine große Nachfrage nach Seelsorge in der ukrainischen Armee, sagte der Chaplain General der britischen Streitkräfte, Michael D. Parker. Programmleiter Robin Richardson sagte: „Diese Geistlichen werden von ihrem Glauben dazu getrieben, unbewaffnet aus der Tür und jedem Feind gegenüberzutreten, um sich um Menschen aller Glaubensrichtungen zu kümmern.“ Dies geschehe unter beispiellosen Bedingungen. „Sie stützen sich auf ihren Glauben, um denjenigen zu helfen, die das Chaos des Krieges bewältigen, und tun alles, was sie können, um den Soldaten Hoffnung zu geben“, sagte Reverend Richardson.

Ein Schwerpunkt des Kurses lag auf der Seelsorge inmitten des Kampfgeschehens. Dazu übten die Geistlichen gemeinsam mit ukrainischen Soldaten, die derzeit in Südwestengland ausgebildet werden. Den Angaben zufolge dienen derzeit etwa 160 Seelsorger in der ukrainischen Armee. Ziel seien aber mehr als 700. Die britische Abteilung Royal Army Chaplains' Department besteht seit 1796. (dpa)

Russischer Feldkommandeur widerspricht Moskau

Der russische Feldkommandeur Alexander Chodakowski hat Moskauer Erfolgsmeldungen über das Scheitern einer ukrainischen Großoffensive im Donbass widersprochen. Bisher werde der Feind „von Erfolg begleitet“, schrieb Chodakowski am Montag auf seinem Telegram-Kanal. Seiner Darstellung nach handelt es sich bei den Angriffen westlich von Wuhledar um eine begrenzte taktische Operation der Ukrainer. Chodakowski leitete seit 2014 die Brigade „Wostok“ der Separatisten im Donbass-Gebiet. Seine Einheiten wurden nach Beginn des Angriffskriegs gegen die Ukraine in die russische Nationalgarde eingegliedert.

Zunächst hätten die ukrainischen Truppen den Eindruck erweckt, den Druck auf den Frontabschnitt Welika Nowosilka zu verstärken, wo ihnen Sonntag bereits ein Durchbruch gelungen sei. Währenddessen sei ein Stoßtrupp fast unbemerkt weiter östlich bei der Ortschaft Nowodonezke vorgedrungen. „Traditionell den Funkverkehr störend, ist es dem Feind gelungen, uns in eine schwierige Lage zu bringen“, schrieb Chodakowski. Die Lage sei im Fluss. (dpa)

Russland will Großangriff abgewehrt haben

Das russische Militär will einen ukrainischen Großangriff in Donezk abgewehrt haben. Ukrainische Truppen hätten am Sonntag fünf Punkte im Süden der ostukrainischen Region attackiert, teilte das russische Verteidigungsministerium mit. Es veröffentlichte ein Video, das die mutmaßliche Zerstörung von Kriegsgerät auf dem Schlachtfeld zeigen soll. Ob der von Moskau gemeldete Angriff nun den Beginn der seit Monaten von der Ukraine angekündigten Gegenoffensive markierte, war zunächst unklar.

„Das Ziel des Feindes war es, unsere Verteidigungsanlagen in dem – aus dessen Sicht – anfälligsten Sektor der Front zu durchbrechen“, erklärte Ministeriumssprecher Igor Konaschenkow. „Der Feind hat seine Aufgaben nicht erfüllt. Er hatte keinen Erfolg.“ 250 ukrainische Soldaten seien getötet worden, erklärte er. 16 ukrainische Panzer, drei Schützenpanzer und 21 gepanzerte Kampffahrzeuge seien zudem zerstört worden. Das ukrainische Militär habe unter anderem zwei Panzerbataillone eingesetzt, gab Konaschenkow an.

Laut dem Verteidigungsministerium begann der ukrainische Angriff am Sonntagmorgen. Warum es mit der Mitteilung bis Montagmorgen wartete, war zunächst unklar. Die Ukraine äußerte sich zunächst nicht zu den Angaben aus Moskau.

Donezk ist eine der vier ukrainischen Regionen, die Russland im vergangenen Herbst völkerrechtswidrig annektierte. Seit Monaten kündigen ukrainische Regierungsvertreter eine Gegenoffensive zur Rückeroberung von Territorium an, das Russland seit der Invasion am 24. Februar 2022 besetzt hat. (ap)

Festnahmen von Nawalny-Unterstützern

Bei Protesten am Geburtstag des inhaftierten russischen Kreml-Kritikers Alexej Nawalny sind mehr als 100 seiner Unterstützer festgenommen worden. Dem Bürgerrechtsportal OVD-Info zufolge wurden am Sonntag 109 Personen in 23 Städten in Gewahrsam genommen.

Seit dem russischen Einmarsch in der Ukraine geht die Polizei hart gegen Demonstranten vor. Nawalny war im Januar 2021 bei der Rückkehr aus Deutschland in seine Heimat festgenommen und wegen Verstoßes gegen Bewährungsauflagen und Betrug verurteilt worden. Im August 2020 war er auf einem innerrussischen Flug zusammengebrochen. Zunächst wurde er in Russland behandelt, dann in die Berliner Charité verlegt. Dort wurde eine Vergiftung mit einem Nervengift festgestellt. Die Regierung in Moskau hat Vorwürfe zurückgewiesen, russische Behörden hätten versucht, ihn zu töten. (rtr)

Medien: Polnische Kämpfer in Belgorod

An den Kämpfen in der russischen Region Belgorod an der Grenze zur Ukraine sind nach polnischen Medienberichten auch Polen beteiligt. Dabei handele sich um Söldner, die unter dem Namen „Polnisches Freiwilligenkorps“ auf der Seite der ukrainischen Armee kämpften, berichteten die Online-Nachrichtenportale Polsatnews.pl und Wprost.pl am Sonntag. Sie beriefen sich auf eigene Mitteilungen der Gruppe im Messaging-Dienst Telegram und ein Video, das Soldaten auf dem Weg in Richtung Belgorod zeigen soll.

Nach Informationen von Polsat soll das „Polnische Freiwilligenkorps“ im Februar gegründet worden sein. Anfangs habe es als nur aus Polen bestehende eigenständige Einheit an der Seite der ukrainischen Armee gekämpft. Inzwischen agiere die Truppe auch gemeinsam mit einem „Russischen Freiwilligenkorps“. Wie viele Polen beteiligt sein sollen, ging aus den Berichten nicht hervor.

Zwei Drohnen in Zentralrussland abgestürzt

In der russischen Oblast Kaluga sind nach Angaben des Gouverneurs zwei Drohnen abgestürzt. Sie seien auf eine Autobahn gefallen, teilt Wladislaw Schapscha auf Telegram mit. „Es gab keine Detonation von Sprengstoff, das Gebiet wurde abgesperrt.“ Der Vorfall ereignete sich rund 280 bis 300 Kilometer von der Hauptstadt Moskau entfernt. Die Oblast (Gebiet) Kaluga liegt westlich der Oblast Moskau, teilt aber keine Grenze mit der Ukraine. Beide liegen in der größeren Region Zentralrussland. (rtr)

Russland: Energieanlage von Drohnen angegriffen

In der russischen Region Belgorod ist nach Angaben des Gouverneurs der Region eine Energieanlage bei einem Drohnenangriff in Brand geraten. „In der Region Belgorod steht eine der Energieanlagen in Flammen. Die vorläufige Brandursache war ein Sprengsatz, der von einer Drohne abgeworfen wurde“, schreibt Wjatscheslaw Gladkow auf Telegram. „Es gab keine Verletzten.“ (rtr)

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Themen #Ukraine #Krieg in der Ukraine #Russland #Alexei Nawalny #Jewgeni Prigoschin

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