Die Linke ist im Niedergang. Ohne eine Abspaltung des Wagenknecht-Lagers wird sich daran auch nichts ändern. Kann die Partei noch die Kurve kriegen?

Berlin taz | Eine Partei links der Ampel wird dringend gebraucht, aber die Linkspartei schwächelt. Bei der Bundestagswahl hat sie die Fünf-Prozent-Hürde gerissen, aus einigen Landtagen ist sie rausgeflogen. Wird das in diesem Jahr weitergehen?

In Berlin und Bremen, wo die Linke mitregiert, wird in diesen Jahr gewählt, sie könnte aus der Regierung fliegen, in Hessen die Wiederwahl in den Landtag verpassen.

Und dann gibt es ja noch Sahra Wagenknecht, die jüngst von einer Parteifreundin als „Lady Voldemort“ bezeichnet wurde und deren Lager sich längst von der Partei verabschiedet hat – aber den Bruch bislang formell nicht vollzieht. Ohne Spaltung wird es nicht gehen, aber damit wird auch noch lange nicht alles gut.

Über den Niedergang der Linken und wie die Partei die Kurve kriegen könnte debattieren Sabine am Orde und drei Linkspartei-Kenner*innen aus den taz-Parlamentsbüro: Pascal Beucker, Anna Lehmann und Stefan Reinecke.

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Comments

[StefanMaria]

ich hatte schon immer Probleme mit dem Begriff links. Aber nachdem die SPD und die Grünen nicht mehr im entferntesten unter links einzuordnen sind, fehlt so eine Strömung.



Links könnte dann konkret sein: faire Lohnpolitik, , Arbeitspolitik, bezahlbarer Wohnraum, Bereiche für alle auch alternative Lebensräume, also auch ein paar bürgerliche Vororte, Alten- oder Mehrgenerationenhäuser, Friedenspolitik , Sicherheitspolitik und auch Waffenlieferungen wie momentan leider nötig, Vergesellschaftungsformen für nicht nur Grundversorgungsbetriebe, EU und nach einer Ververnünftigungsphase von 70 Jahren gern auch Rußland miteinbeziehen - solche Sachen. Da sollte doch ne Stoffsammlung und ne Einigung möglich sein und auch ein klares Abgrenzungskonzept gegen die anderen Parteien. Und bitte kein Personenkult: bei allem Respekt für Wagenknecht, sie ist nicht die Linkspartei. Ach ja : Respekt als Hauptfach für alle Politiker hab ich vergessen zu erwähnen

[Herbert Eisenbeiß]

Eine Auspaltung der Linkspartei erscheint zunächst ja einmal erstrebenswert: keine Flügelkämpfe mehr, man ist Wagenknecht los und kann wieder mehr Politik machen.

Genau das ist dann aber auch das Problem: man ist Wagenknecht los. Wagenknecht steht in der Linkspartei für das, was in der alten Bundesrepublik mal die SPD war, Sozialdemokratie.. Und sie ist die bekannteste Vertreterin dieser Strömung in der Partei, verschafft also ihrer Partei Profil und Wählerstimmen.

Wenn Wagenknecht aussteigt, und dabei eine eigene Parteistruktur aufbauen können sollte, dann ist die Frage: was macht die verbleibende Linkspartei?

Diese Restpartei wird dann ziemlich blass wirken, und vor allem durch Themen auffallen, die die meisten Wähler nicht interessieren, wie z.B. Gendern, weil sie dringendere Probleme haben. Wichtiger aber noch ist, dass schon andere Parteien diese Themen seit langem für sich besetzt haben, man braucht also keine Rest-Linkspartei, um damit das zu unterstützen - die Grünen und SPD machen das schon.

Damit wird es eine Linkspartei ohne Wagenknecht sehr schwer haben ihre Macht zu behaupten. Und es besteht die reale Gefahr, dass sie massiv ein Einfluss in den Parlamenten verlieren wird, auch gegen Wagenknecht.

[06438 (Profil gelöscht)]

Gruselstories - für Gänsehaut - Liebhaber :

Elsässer goes Wagenknecht als Querfront-Heroine



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und der guardian schreibt und erzählt nach:

""Unter den AfD-Wählern lag das Interesse (an Wagenknecht) bei erstaunlichen 68 %, -- ein Prozentpunkt über dem Anteil der Anhänger von ""Die Linke"", die sie unterstützen würden. Unter den konservativen Wählern des Bündnisses Christlich Demokratische Union/Christlich Soziale Union sagte ein Viertel, sie sei eine Option für sie. Die niedrigste Unterstützung von 7 % gab es bei den grünen Wählern. Wagenknecht hat die Partei wegen ihrer Umweltreform kürzlich als „die gefährlichste (Partei) im Bundestag“ bezeichnet.

Ein Schlüsselmoment im Kampf um die Zukunft der Linken war eine Rede vor dem Bundestag, in der sie der Regierung vorwarf, die deutsch-russischen Beziehungen zu schädigen, weil sie „einen beispiellosen Wirtschaftskrieg gegen unseren wichtigsten Energielieferanten“ geführt habe sich aus Protest gegen den Einmarsch Moskaus in die Ukraine aus der Abhängigkeit von russischen Gaslieferungen zu befreien. Es löste eine wütende Reaktion aus allen politischen Schichten aus, wobei einige Mitglieder der Linken applaudierten, während andere aus Protest zurücktraten.

www.theguardian.co...away-far-right-afd

Wer mit Nazis und Elsässer flirtet kann einpacken - mit der Gewissheit, das die politische Karriere für immer beendet ist. Und das gilt für Personen, die sich als Linke bezeichnen oder bezeichnet haben doppelt und dreifach.

Für was sind Linke zwischen 1933 und 1945 ermordet worden?



Dafür, das sie sich nicht entblöden rechte Fake-news im Jahr 2022 in die Welt zu setzen und Putins menschenrechtsverachtenden imperialistischen grausamen Krieg gegen die Ukraine gesund zu beten?

Man fasst es nicht ------