Einrichtungsbezogene Impfpflicht: Piks rein – oder raus
Beginnt ein Exodus aus der Pflege, wenn dort bald Impfpflicht gilt? Zu Besuch in einem Heim, das eine Rekordimpfquote erreicht hat.
W er den Sonnenhof besuchen will, steht, egal zu welcher Tageszeit, vor einer verschlossenen Tür. Ein Schild am Eingang des Senior:innenheims im kleinen Ort Langenau bei Ulm weist darauf hin, dass hier strengste Zugangsvoraussetzungen gelten. Man muss klingeln, Genesenen- oder Impfstatus am Eingang vorweisen, einen Schnelltest vor Ort machen, seine Kontaktdaten hinterlassen und eine FFP-2-Maske tragen. Erst dann wird man vorgelassen in das runde, drei Stockwerke hohe Atrium.
Wobei: So ganz stimmt das mit den strengen Zulassungsvoraussetzungen nicht, jedenfalls nicht für alle. Ausgerechnet für das Personal und damit auch für die Pflegekräfte, die besonders engen Kontakt mit den Bewohner:innen haben, gelten die Vorschriften bislang nicht. In Langenau wie im Rest Deutschlands. Für Mitarbeiter:innen genügen Maske und ein tagesaktueller Schnelltest.
Ab Mitte März soll sich das ändern. Dann greift die sogenannte einrichtungsbezogene Impfpflicht, die Bundestag und Bundesrat Ende vergangenen Jahres beschlossen haben. Betreiber:innen von Gesundheitseinrichtungen, die vulnerable Gruppen versorgen, müssen bis zum 15. März ihrem jeweiligen Gesundheitsamt den Corona-Impfstatus ihrer Mitarbeiter:innen melden. Ab dem 16. März können die Gesundheitsämter für ungeimpftes Personal ein Betretungsverbot aussprechen. Was dann Arbeitgeber:innen zu Konsequenzen zwingt: Versetzung, Beurlaubung oder auch Kündigung. Die Aussicht motiviert Beschäftigte schon heute, sich nach anderen Jobs umzusehen.
Ein Dienstagvormittag Mitte Februar im Langenauer Senior:innenheim: Die meisten Bewohner:innen sind auf ihren Zimmern, einige schlendern – begleitet von Pflegekräften – auf den zentralen Gängen, eine Physiotherapeutin dreht ihre Runde von Zimmer zu Zimmer, in der Küche wird das Mittagessen vorbereitet. Im zweiten Stock sitzt die Pflegefachkraft Annette Federhofer in einem Raum mit weiter Glasfront. Federhofer hat heute die Schichtleitung. Sie plant die Medikamentenverteilung, nimmt Anrufe entgegen, behält den Überblick im manchmal hektischen Arbeitsalltag. Fünf Minuten hat sie sich freigeschaufelt für ein Gespräch.
„Impfen ist der einzige Weg“, sagt Federhofer. Einerseits zum Schutz, andererseits, um die strengen Coronamaßnahmen irgendwann wieder lockern zu können. Über die Hälfte der Bewohner:innen sei dement, mit denen würde man viel über Berührungen und Gesichtsausdrücke kommunizieren.
Aber die Pflegerin sagt auch: „Eine Pflicht ist immer blöd.“ Auch sie hätte es, wie viele Kolleg:innen, gern weiter mit Überzeugungsarbeit versucht. Hinter ihr an der Wand hängt der aktuelle Schichtplan. Auf schwarzem Untergrund sind in bunten Streifen jeweils mehrere Namen einer Schicht zugeordnet. Die Schichtpläne für März befinden sich bereits in Arbeit, ab der zweiten Monatshälfte plant die Hausleitung mit drei Namen weniger für die gleiche Arbeit. Arbeit, die dann auch an Federhofer hängenbleibt.
Man könnte meinen, dass die viel beschriebene Spaltung der Gesellschaft dort besonders heftig zutage tritt, wo eine Minderheit, die sich weigert, ihnen anvertraute Menschen zu schützen, auf eine Mehrheit trifft, deren Arbeitsalltag dadurch in Zukunft noch stressiger wird. Im Sonnenhof aber ist davon nichts zu spüren. Vor Kurzem, erzählt Federhofer, habe sie zufällig neben einer ungeimpften Kollegin gestanden, als diese einer Bewohnerin einen Verband am Bein wechselte und bei der Gelegenheit gleich noch eine kleine Fußmassage springen ließ. „Du weißt, was du machen musst, damit du auch eine Fußmassage von mir kriegst“, habe sie zu ihrer Kollegin gesagt. Das sei der Ton, in dem man im Sonnenhof über das Impfen spricht. Immer freundlich, nie feindselig – obwohl man bei so einer wichtigen Frage uneins sei.
Das Ziel dieser Impfpflicht ist so einfach wie einleuchtend: Personen, die ein erhöhtes Risiko für einen schweren Verlauf haben, sollen vor dem Coronavirus geschützt werden. Dass man dafür einen Eingriff in die Berufsfreiheit unternimmt, halten laut einer Umfrage der Universität Hamburg 70 Prozent der Menschen in Deutschland für angemessen. Im Bundestag stimmte neben den Regierungsparteien auch die Unionsfraktion dem Gesetz zu. Das Ja im Bundesrat danach war einstimmig.
Schon 12.000 Fachkräfte haben sich arbeitslos gemeldet
Doch je näher die Umsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht rückt, desto lauter wird wieder die Kritik. In der Pflegebranche wächst die Sorge vor einem Exodus von Fachkräften. Der Verband Deutscher Alten- und Behindertenhilfe schreibt, dass sich bundesweit bereits jetzt 12.000 Pflegekräfte aufgrund der Regelung arbeitslos gemeldet hätten, viele Träger rechneten mit einem Vielfachen, wenn das Gesetz greift. Die Stiftung Patientensicherheit warnt, dass pflegebedürftige Menschen in Gefahr geraten, sollte sich der Fachkräftemangel noch weiter verschärfen. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder kündigte Anfang Februar gar an, die einrichtungsbezogene Impfpflicht zunächst nicht anwenden zu wollen.
Das Dilemma: Der Versuch, Menschen vor dem Coronavirus zu schützen, könnte am Ende durch Personalmangel die Versorgungssicherheit genau jener Menschen gefährden, die eigentlich geschützt werden sollen.
Die Gefahr einer Unterversorgung der Bewohner:innen bestehe im Sonnenhof nicht, sagt die oberste Mitarbeitervertreterin Ilka Steck gleich zu Beginn des Gesprächs. Sie nennt das Gesetz aber unlogisch und ungerecht. Es könne dafür sorgen, die Pflegebranche weiter zu schwächen. „Jetzt mit dieser Impfpflicht zu kommen, ist ein Schlag ins Gesicht für all jene, die seit zwei Jahren alles geben, um Menschen zu versorgen“, sagt sie.
Steck ist diejenige, die einem Eintritt gewährt hat in den Sonnenhof, nachdem sie den Impfstatus gecheckt und einen Test durchgeführt hat.
Seit 1994 arbeitet sie in dem Altenheim, hat dort mit 18 ihre Ausbildung begonnen, wurde Pflegefachkraft, später Wohnbereichsleiterin und stellvertretende Pflegedienstleiterin. Mittlerweile ist die 46-jährige Konzernmitarbeitervertreterin der Evangelischen Heimstiftung GmbH – der Sonnenhof ist eine von insgesamt 99 Pflegeeinrichtungen des diakonischen Unternehmens.
In der Pflege hilft Steck in Ausnahmefällen immer noch aus, die meiste Zeit verbringt sie jedoch mit der Interessenvertretung der konzernweit rund 10.000 Angestellten.
Steck sagt, ihr tue es um jede Pflegekraft und jede Mitarbeiter:in leid, der gekündigt wird, weil er oder sie vielleicht eine irrationale, aber dennoch ehrliche Angst vor der Impfung habe. Noch mehr sorgt sie sich aber um die, an denen die Arbeit dann hängenbleibt: um das geimpfte Personal.
Wegen des Personalmangels würden sie schon jetzt nicht alle Zimmer belegen können, sagt Steck, obwohl es Anfragen dafür gibt. „Wir würden gern mehr Pflegekräfte einstellen, aber der Markt ist leer“, sagt sie. „Es ist schwierig, gute Leute zu finden. Umso ärgerlicher ist es jetzt, durch die Impfpflicht auch noch bestehende Mitarbeiter zu verlieren.“
Die einrichtungsbezogene Impfpflicht betrifft eine Reihe von Einrichtungen, darunter Arztpraxen, Zahnarztpraxen, Krankenhäuser, Amtsärzte. Auch hier wird erwartet, dass fehlendes Personal die Versorgung beeinträchtigen wird. Da hier Patient:innen temporär betreut werden, gibt es die Möglichkeit, Behandlungen zu verschieben oder im Notfall auf andere Einrichtungen zu verweisen.
Pflegeeinrichtungen haben diese Möglichkeit nicht. Sie müssten ihre Bewohner:innen auf die Straße setzen, wenn das Personal fehlt.
Das Ermessen des Gesundheitsamts
Damit es dazu nicht kommt, billigt das Bundesgesundheitsministerium den Gesundheitsämtern ein „Ermessen im Einzelfall“ zu – wobei auch „die Personalsituation in der Einrichtung“ berücksichtigt werden darf. Das sei auf den ersten Blick vernünftig und nachvollziehbar, sagt Mitarbeitervertreterin Steck, zeige aber eben auch die Absurdität des Gesetzes.
„Einrichtungen, die eine Impfquote von nur 80 Prozent haben, werden sozusagen belohnt, weil die sich auf die Versorgungsunsicherheit berufen können“, erklärt sie. Der Sonnenhof, wo die Impfquote bei 97 Prozent liege, verliere dagegen voraussichtlich Pflegekräfte, weil der Ermessensspielraum nicht greife. Steck findet die Regelung auch gegenüber den ungeimpften Pflegekräften ungerecht. Denn, ob diese weiter arbeiten dürften oder nicht, hänge dann nicht zwangsläufig von ihrem eigenen Impfstatus ab, sondern davon, wie hoch die Impfquote unter den Kolleg:innen ist.
Insgesamt 99 Einzelzimmer gibt es im Sonnenhof. Auf den Fluren hängt neben fast jeder Tür ein Schild mit einer Nummer, daneben ein Name. 15 bis 30 Quadratmeter sind die Zimmer groß, inklusive Bad. Wie sehen die Bewohner:innen des Sonnenhofs die Impfpflicht für jene, die sie betreuen?
Da ist Angelika Klecha, 97 Jahre: „Ich finde es gut, die kommen draußen auch mit anderen Leuten zusammen. Die sollen nicht so stur sein.“
Da ist Marie Triebel, 93 Jahre: „Ich bin da geteilter Meinung. Das sollte schon sein mit der Impfung, aber wir brauchen auch die Pflegekräfte hier. Das wäre schade, wenn die ihren Job verlieren. Wir Bewohner müssen es büßen und die, die noch weiterarbeiten.“
Da ist Arthur Goeller, 95, sein eigentlicher Name soll nicht in der Zeitung stehen: „Ich finde das gut. Die können ruhig eine andere Meinung haben, sollen sich dann aber aus heiklen Einrichtungen raushalten. Jeder, der zwei linke Hände hat, kann schließlich auch keinen handwerklichen Beruf ausüben.“
Und da ist Sybille Burghardt, 80 Jahre: „Ich finde das ausgesprochen gut. Wer weiß, was im Herbst auf uns zukommt. Mit neuen Mutationen kann das ja auch immer wieder anders kommen. Ich finde das unverantwortlich, sich nicht zu impfen.“
Alle vier, Klecha, Triebel, Goeller und Burghardt, haben am Tag zuvor eine neue Corona-Impfung bekommen, die vierte. Insgesamt aber, sagt Steck, liege die Impfquote unter den Bewohner:innen knapp unter der des Personals. Steck formuliert vorsichtig, um nicht missverstanden zu werden: Wenn das Ziel der Schutz vulnerabler Gruppen sei, warum werden dann Pflegekräfte und andere Berufsgruppen zur Impfung faktisch verpflichtet, aber nicht die Menschen, die man eigentlich schützen will?
Zur Wahrheit gehört, dass die einrichtungsbezogene Impfpflicht so etwas wie der kleinste gemeinsame Nenner war. Für eine allgemeine Impfpflicht, sei es ab 18, sei es ab 50 zeichnet sich bis heute keine Mehrheit im Bundestag ab. Ob sie jemals kommt, ist ungewisser denn je. Vulnerable Gruppen über die einrichtungsbezogene Impfpflicht zu schützen, schien manchen als das minimal Notwendige, anderen als das maximal Mögliche. Im Zusammenhang mit dem Verweis auf eine besondere Verantwortung der Gesundheitsberufe fand sich eine große politische Mehrheit für das Gesetz.
Wie viele Menschen in der Bundesrepublik am Ende aufgrund der einrichtungsbezogenen Impflicht ihren Berufen aufgeben müssen, lässt sich nur schätzen. Das Robert Koch-Institut hat deutschlandweit zum Stichtag 31. Dezember 2021 eine Impfquote von 86,3 Prozent für alle Gesundheitsberufe berechnet. Laut Statistischem Bundesamt haben 3,63 Millionen Beschäftigte im Gesundheitswesen direkten Patientenkontakt, das sind die jüngsten Zahlen, sie stammen aus dem Jahr 2018. Nimmt man diese Zahlen, hätten 480.000 Menschen nach dem 15. März eine unsichere Perspektive.
Von den drei Mitarbeitenden des Sonnenhofs, die sich nicht impfen lassen werden, möchte niemand mit der taz über die Beweggründe reden. So freundlich die Atmosphäre nach innen ist, die öffentliche Debatte ist ihnen zu aufgeraut. Sprechen will dagegen Wanda Weiland, 27 Jahre, Pflegefachkraft im Stephanuswerk, einer Einrichtung für Menschen mit Behinderungen im rund 100 Kilometer südlich von Langenau liegenden Isny. Auch das Stephanuswerk gehört zur Evangelischen Heimstiftung.
Wanda Weiland sucht nach einem neuen Job
„Stand jetzt lasse ich mich nicht impfen“, erzählt Weiland am Telefon. „Dass ich deswegen meinen Job verliere, finde ich sehr schade, weil ich meinen Beruf gerne mache.“ Sie sei nicht generell gegen die Impfung, wer das wolle, solle es machen. „Mir aber fehlt die Überzeugung. Für mich ist das Wichtigste, dass jeder Mensch selbst über seinen Körper und seine Gesundheit entscheiden dürfen sollte und dass man nicht dafür bestraft wird, wenn man sich nicht impfen lässt.“
Weiland argumentiert, dass man sich auch mit Impfung anstecken könne. Dass die Infektionswahrscheinlichkeit danach sinkt, erlebe sie anders. „Wir geben seit zwei Jahren unser Bestes“, sagt sie. „Mit Maske und regelmäßigen Tests fühle ich mich sicherer als mit der Impfung, mit der man das Virus auch weitergeben kann.“
In Stephanuswerk habe man immer wieder das Gespräch mit ihr gesucht. Nie sei dabei Druck ausgeübt worden, dafür ist sie sehr dankbar. Weiland will eine Impfung in Zukunft auch nicht komplett ausschließen. Einer allgemeinen Impfpflicht würde sie sich beugen, dafür habe sie mehr Verständnis als für die einrichtungsbezogene Impfpflicht, sagt sie. „Im Moment ist aber meine fehlende Überzeugung stärker als mein Wille, in diesem Beruf weiterzuarbeiten.“
Weiland schaut sich bereits nach einem neuen Job um. Die Evangelische Heimstiftung hat angekündigt, eine klare Linie zu fahren. Anfang des Jahres hat sie informiert, dass sie die Impfpflicht ab dem 16. März durchsetzen werde, und zwar ohne auf ein Betretungsverbot seitens des Gesundheitsamts zu warten.
Anruf bei Bernhard Schneider, Hauptgeschäftsführer der Evangelischen Heimstiftung in Stuttgart. Ginge es nach ihm, würde jeder ungeimpfte Mitarbeitende ab dem 16. März freigestellt. Das Bundesgesundheitsministerium hat jedoch klargestellt, dass allein das Gesetz noch kein Kündigungsrecht begründet, es braucht schon das Gesundheitsamt. „Wir sind von dieser Impfpflichtverhinderungspolitik in Bund und Land maßlos enttäuscht und richtig sauer“, sagt Schneider. „Wir müssen den Erwartungsdruck und die Klarheit aufrechterhalten. In dem Maße, in dem man Hintertürchen offen lässt, umso weniger werden sich impfen lassen.“
Schneider erklärt seine entschiedene Haltung auch mit den jüngsten Erfahrungen. In drei Einrichtungen hätten im Herbst ungeimpfte Mitarbeitende das Virus trotz Test nach dem Urlaub ins Haus getragen. „Wir hatten schlimme Ausbrüche, auch mit Toten“, sagt er. Schon damals habe er überlegt, alle ungeimpften Mitarbeitenden freizustellen. Allerdings sei dies weder rechtlich noch praktisch umsetzbar gewesen. Die Impfquote habe erst bei rund 80 Prozent gelegen. Daher habe man sich für eine Doppelstrategie entschieden: „Weiter entschieden für das Impfen zu werben und gleichzeitig den Gesetzgeber dazu auffordern, eine Impfpflicht einzuführen.“
Schneider sieht die Probleme, die eine einrichtungsbezogene Impfpflicht mit sich bringt, durchaus – am liebsten wäre ihm ohnehin eine allgemeine Impfpflicht –, aber für ihn sind dies letztendlich nachgelagerte Probleme, die alle nicht auftauchen würden, wenn man das Berufsethos im Gesundheitswesen ernst nehme. „Es tut mir um jede Pflegekraft leid, die wir verlieren, aber wir müssen sie nicht verlieren. Sie muss sich nur impfen lassen“, sagt Schneider. „Die Gesundheit der zu Pflegenden muss am Ende der Maßstab unserer Handlung sein.“
Die Impfquote über alle Einrichtungen der Evangelischen Heimstiftung hinweg liegt aktuell bei rund 96 Prozent. Schneider nimmt das als Bestätigung, dass seine offensive Haltung richtig ist. Auch im Sonnenhof hat er damit was bewegt.
Emilia Wachsfeld ist Reinigungskraft und 28 Jahre. Sie heißt in Wirklichkeit anders, ihren Namen will sie nicht in der Zeitung lesen. Zwei Mal hat sie sich infiziert, zuerst vergangenen November, dann Anfang Februar, ihr Genesenenstatus gilt noch bis Mai. „Jeder sollte selber entscheiden dürfen“, sagt Wachsfeld. „Man schützt andere damit nicht zwingend“, ist sie überzeugt.
Dass ihre Arbeitgeberin aus ihrer Sicht so drängt, habe sie fix und fertig gemacht. Aber im Mai will sie sich nun impfen lassen. Überzeugt habe sie letztendlich die Aussicht auf eine neue Stelle. Anfang des Jahres hatte sie einen Probetag in der Küche, der habe ihr so gut gefallen, dass sie unbedingt dorthin wechseln will. Die Impfung nehme sie dafür in Kauf – „wenn sich bis Mai nichts mehr ändert“.
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