Möglicher Ausgang der Bundestagswahl: Die Macht der Kleinsten
Was, wenn es Bergpartei, Team Todenhöfer und die Reformer in den Bundestag schaffen? Klar: Es kommt eine neue Groko. Ein Gedankenexperiment.
Wir schreiben den 10. Januar 2022. Am nebelverhangenen Montagmorgen herrscht im Reichstagsgebäude geschäftiges Treiben. An Tag 1 der ersten Sitzungswoche des Bundestages wird allerorts zusammengerückt. Sage und schreibe 17 Parteien, darunter selbstverständlich auch die FDP, und eine Parteiunabhängige aus Nordhessen, sind drin. „Jetzt müssen wir erst mal gucken“, so ein gechillter Vertreter von der HipHop-Partei Die Urbane. Nicht nur, dass der Bundestag durch massives Splittingverhalten von Zweitstimme-Grün-Erststimme-Union-Wähler mit Dritt-SUV und Viert-E-Auto auf nun 999 Abgeordnete anwächst.
Nein, unter anderem auch die Bergpartei, Team Todenhöfer und die dritte Neugründung von Bernd Lucke, die liberal-konservativen Reformer, schaffen es zusammen mit der wiedererstarkten SPD in das Gemäuer. Wie das? Na klar, die Vertreter:innen aus dem Rund der etwa 40 zur letzten Bundestagswahl zugelassenen Kleinstparteien haben allesamt Direktmandate geholt. Grund? „Immer individualisiertere Gesellschaft in Deutschland mit immer mehr Partikularinteressen“, so die abgekupferte (Achtung: Plagiat!) Auskunft von zig Meinungsforschern und meiner Bäckerin. Die anderen meist per Zweitstimme.
Oder gar nicht, so wie Armin Laschet. Der dreht ohne Wahlkreis im Aachener Dom Däumchen, weil im Rest NRWs die CDU ausgerechnet bei den Direktmandaten doch nicht so schlecht abgeschnitten hatte wie erwartet. Armer Armin.
Am 10. Januar 2022 steht seit drei Tagen der neue und sehr große Koalitionsvertrag zwischen der gerade so gewonnen habenden SPD (23,5 Prozent) und Friedrich Merz von der CDU (22,5 Prozent), der im Kabinett Scholzomat I, Vizekanzler für BWL/Krawatten wird. Nur schlappe 46 Prozent des Wahlvolkes hatten am 26. September 2021 für das ZweiundeinehalbeMaßBierParteiensystem aus CDU/Söder und SPD gestimmt, aber genau dadurch einem weiteren spaßbefreiten und ökologisch bremsenden Joint Venture die Garagentür geöffnet.
Denn die vielen Direktmandate der bei insgesamt 8 Prozent einfahrenden Kleinstparteien, auch Sonstige genannt, und das wieder mal am Wahltag plötzlich doch bescheidene Ergebnis der Grünen (9,9 Prozent) führen dazu, dass weder mit Christian Lindner, der erneut für seine FDP absagte, ein Staat zu machen ist, noch mit Angela Merkel, die sich per dritten Advent zum Stollenbacken zurückzieht. Ach ja: Ausgerechnet die Europäische Partei Liebe erbusselt kein Direktmandat. Für Brautkleid und Co bis zu 3.000 Euro muss also weiterhin nicht der Staat aufkommen. Was sagt eigentlich Schwiegermuttertraum Robert Habeck dazu?
Links lesen, Rechts bekämpfen
Gerade jetzt, wo der Rechtsextremismus weiter erstarkt, braucht es Zusammenhalt und Solidarität. Auch und vor allem mit den Menschen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit Polylux. Das Netzwerk engagiert sich seit 2018 gegen den Rechtsruck in Ostdeutschland und unterstützt Projekte, die sich für Demokratie und Toleranz einsetzen. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Noch bis zum 31. Oktober gehen 50 Prozent aller Einnahmen aus den Anmeldungen bei taz zahl ich an das Netzwerk gegen Rechts. In Zeiten wie diesen brauchen alle, die für eine offene Gesellschaft eintreten, unsere Unterstützung. Sind Sie dabei? Jetzt unterstützen
