Lockerungen in Schleswig-Holstein: Kunst und Kommerz gehen wieder
Kurz vor Ostern lockert Schleswig-Holstein Coronabeschränkungen. Die Opposition kritisiert den „Zickzack-Kurs“ der Jamaika-Regierung.
„Moderne und Idyll“ heißt die Ausstellung, die ab Gründonnerstag im Landesmuseum Schloss Gottorf zu sehen sein wird. Das Museum in Schleswig hat bereits wieder geöffnet, genau wie die Ausstellungshallen in Lübeck und Kiel. Das Freilichtmuseum Molfsee öffnet am Dienstag.
Nicht nur Kunst, auch Kommerz geht im Land zwischen Nord- und Ostsee: Dank niedriger Inzidenzen ist Einkaufen ohne Anmeldung in den Kreisen Schleswig-Flensburg, Rendsburg-Eckernförde, Steinburg, Ostholstein, Nordfriesland und Plön sowie den Städten Kiel und Lübeck erlaubt. Lockerungen gelten in Pflegeheimen, für Sport und Freizeit: So dürfen Strandspaziergänger:innen Strandkörbe mieten und wer ein Boot mit fester Kajüte besitzt, darf dort übernachten.
Schleswig-Holstein ist seit Beginn der Pandemie im Frühling 2020 vergleichsweise gut durchgekommen: Im dünn besiedelten Flächenland lagen die Werte meistens unter dem Bundesschnitt. Dennoch blieb die Jamaika-Regierung eher vorsichtig. Doch seit einigen Wochen habe „Jamaika diesen Kurs und den Konsens verlassen“, sagt Ralf Stegner, Chef der SPD-Fraktion im Kieler Landtag, im Gespräch mit der taz. Lange habe gegolten: „Schutz hat Vorrang“, so Stegner. „Das haben wir als Opposition unterstützt.“ Die SPD habe zwar viele Anträge eingebracht, wie etwa Familien oder Menschen in Heimen besser gestellt werden könnten, aber arbeite grundsätzlich „konstruktiv mit der Regierung zusammen“.
Inzwischen aber befände sich Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) auf einem „Zickzack-Kurs“, so Stegner. Ein Grund dafür könnten die „Fliehkräfte in der eigenen Koalition“ sein und der Wunsch, sich zu profilieren: „Wir erleben wie in früheren Wahlkampfzeiten viele Versprechungen, die nicht einzuhalten sind.“
Ein Beispiel dafür: Eigentlich wollte Günther zu Ostern Tourismus erlauben, etwa in Ferienwohnungen und mit Außengastronomie – für die Wirtschaft des Landes wäre das ein wichtiger Faktor gewesen. Günther hatte sich mit Manuela Schwesig aus Mecklenburg-Vorpommern und Stefan Weil aus Niedersachsen (beide SPD) in der Ministerpräsidentenkonferenz für den Plan eingesetzt. Doch die Runde überstimmte den Vorstoß der Nordländer, der Ministerpräsident musste zurückrudern.
Dabei passten angesichts der bundesweit so unterschiedlichen Lage die gemeinsamen Lösungen nicht immer, meint Lars Harms, Landtagsabgeordneter der Partei der dänischen und friesischen Minderheit SSW. Er fordert: „Die Regierung soll sich an den Stufenplan halten, den der Landtag mitbeschlossen hat. Dort ist eigentlich alles geregelt.“ Seine Devise: „Weiter impfen, testen, testen, testen und langsam öffnen, wo es möglich ist.“
Das soll besonders in ausgewählten Modellregionen gelten, in denen „weitere Öffnungsschritte unter kontrollierten Bedingungen möglich sein sollen“, teilt die Kieler Staatskanzlei mit. Welche Regionen das sein könnten, will die Regierung in der kommenden Woche bekannt geben. Zudem soll in Regionen mit stabiler Inzidenz ab 12. April Außengastronomie erlaubt sein.
Ab sofort dürfen sich Veranstaltungsstätten wie Theater, Opernhäuser, Kinos, Veranstaltungszentren und Musikclubs darum bewerben, an einem Modellversuch teilzunehmen, der ihnen erlaubt, in wenigen Wochen befristet wieder zu öffnen. Tests und klare Konzepte sollen Kultur auch in Pandemiezeiten möglich machen.
Doch ob dies tatsächlich möglich sein wird, ist unklar. Denn die Werte können sich schnell verändern. Schon jetzt gibt es neben den Regionen mit niedrigen Coronazahlen auch Regionen mit Inzidenzen über 100, besonders am Hamburger Randgebiet und in Flensburg an der dänischen Grenze. Dort breitet sich vor allem die ansteckende Mutante B.1.1.7 aus.
Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange (SPD) fordert die Einwohner:innen zu „Konsequenz und solidarischem Handeln“ auf, um die Werte in den Griff zu kriegen. Das österliche Kulturangebot in Flensburg: Die Stadt hat Holz-Eier auf Spielplätzen verteilt und bittet Kinder darum, sie zu Hause zu bemalen und wieder aufzuhängen – coronasicher und kontaktarm.
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