Berliner Böllerverbot: 2020 knallt nicht
54 Böllerverbotszonen wird es zu Silvester in Berlin geben. Gleich ein stadtweites Verbot wäre laut Innenverwaltung „rechtlich schwierig“gewesen.
Geisel stützt sich bei der stadtweiten Ausweitung des Feuerwerksverbots auf die Infektionsschutzverordnung. Angesicht der kritischen Pandemie-Lage müsse der Gesundheitsschutz Vorrang haben: „Wir müssen, wo immer es geht, die Infektionsrisiken minimieren“, sagte Geisel am Mittwoch. „In Gruppen auf der Straße zu böllern“ berge in der Hinsicht „erhebliche Risiken.“ Auch die Krankenhäuser wolle man so entlasten: „Die Beschäftigten in den Krankenhäusern arbeiten schon jetzt am Limit“, so Geisel. Die Auslastung der Intensivbetten lag in Berlin zur Wochenmitte bei 28 Prozent, damit steht die Corona-Warnampel für diesen Wert auf „rot“. Zwar landen Böller-Versehrte meist in der Rettungsstelle, doch die Krankenhäuser ziehen Personal möglichst auf den Intensivstationen zusammen. Die Charité hatte diese Woche angekündigt, nur noch einen Notbetrieb aufrecht zu erhalten.
„Pyroverbotszonen“ sind zum Beispiel rund um das Brandenburger Tor bis zum Großen Stern und der Breitscheidplatz. Aber auch der Kleine Teufelsberg im Grunewald ist Verbotszone, wie auch die Altstadt Spandau. Nord-Neukölln ist quasi komplett Verbotszone.Pauschal ein stadtweites Verbot von Pyrotechnik auszusprechen, wäre aber rechtlich schwierig gewesen, sagte ein Sprecher der Innenverwaltung der taz. Andere Städte seien da bereits gescheitert. Zudem hätten die Verbote nun ohnehin „stadtweite Dimension.“ Grundlage für die Entscheidung seien „Erfahrungswerte der Polizei aus den letzten Jahren gewesen“, so der Sprecher. Ausnahmen sollen für professionelle, angemeldete Feuerwerke gelten.
Links lesen, Rechts bekämpfen
Gerade jetzt, wo der Rechtsextremismus weiter erstarkt, braucht es Zusammenhalt und Solidarität. Auch und vor allem mit den Menschen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit Polylux. Das Netzwerk engagiert sich seit 2018 gegen den Rechtsruck in Ostdeutschland und unterstützt Projekte, die sich für Demokratie und Toleranz einsetzen. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Noch bis zum 31. Oktober gehen 50 Prozent aller Einnahmen aus den Anmeldungen bei taz zahl ich an das Netzwerk gegen Rechts. In Zeiten wie diesen brauchen alle, die für eine offene Gesellschaft eintreten, unsere Unterstützung. Sind Sie dabei? Jetzt unterstützen
