Donald Trump will US-Truppen abziehen: Amis, don’t go home!
Auf der US Air Base und in ihrem Umfeld arbeiten Tausende. Die Ramsteiner hoffen, dass der Abzug aus Deutschland nur ein Wahlkampfhit ist.
D er Posten am Checkpoint trägt einen Overall in Tarnfarbe. Ralf Hechler, 48, zeigt seinen Dienstausweis. Als Ramsteins Bürgermeister darf er hier rein. „Außer bei Sicherheitsstufe ‚Delta‘, dann kommt nur noch der US-Präsident rein“, sagt er lachend. Hechler kann an diesem Tag in seinem Auto sogar einen Begleiter auf die Air Base mitnehmen. Es gilt „Bravo“, die niedrigste Sicherheitsstufe. Der Gast darf allerdings seinem „Sponsor“ nicht von der Seite weichen. So steht es auf dem Visitor Pass. Bürgermeister und Security kennen sich vom Fußball und sind per Du. Wie die meisten Zivilangestellten auf der Air Base ist der Mann in Uniform Deutscher.
Seit US-Präsident Donald Trump angekündigt hat, dass er bis zu 10.000 US-Militärs aus Deutschland abziehen will, droht auch Ramstein zumindest ein Teilabzug. „Das do werd nix“, sagt der Uniformierte in breitem Pfälzisch zu Trumps Ankündigung: „Mer weeß doch, dass do Wahle sind“, relativiert er. Nein, er habe keine Angst um seinen Arbeitsplatz. Schließlich sei man hier Abzugsgerüchte gewöhnt, sagt er lachend und lässt das Auto mit dem Bürgermeister und seinem Gast passieren.
Eine Stunde dauert die Sightseeing-Tour durch die Air Base. Hier residieren die Zentrale der Army für Europa und Afrika und das Kommando der Nato-Luftstreitkräfte. Von hier wird die Flug- und Raketenabwehr des Westens gesteuert. Umstritten ist, welchen Beitrag die Air Base am Drohnenkrieg der USA leistet.
Nicht nur ein Luftwaffenstützpunkt, eine Stadt in der Stadt
Nicht ohne Stolz führt Bürgermeister Hechler durch diese Stadt in seiner Stadt, die hinter Nato-Draht ihr eigenes Leben entwickelt hat. Das Areal, mit 1.400 Hektar so groß wie 2.000 Fußballfelder, gehört zu seinem Amtsbereich. Auch wenn man es anders lesen kann, die Air Base ist kein extraterritoriales Gebiet: „Hier gilt sogar deutsches Baurecht“, sagt Hechler und fügt hinzu: „Es gibt selbstverständlich einen Dienstposten der Landes- und der Bundespolizei und einen des Zolls.“
Viele der Einrichtungen machen Eindruck. Da ist die neu gebaute „21th Century-Highschool“ für 800 Kinder. Für 43 Millionen US-Dollar ist eine hochmoderne, lichtdurchflutete Schule für das digitale Zeitalter entstanden. Die großzügigen Sportanlagen des Schulzentrums dürften Eltern und Schüler der zivilen Nachbarschaft vor Neid erblassen lassen.
Auf der Rundfahrt durch die Air Base geht es vorbei an den beflaggten Villen der Kommandeure von US-Air-Force und Nato. Auch die Mannschaften sind in Neubauten untergebracht. Neben Kino, Hallenbad und anderen Freizeiteinrichtungen ist die „Mall“ Zentrum des zivilen Lebens auf dem Militärgelände: ein gigantischer Supermarkt und mehr als 30 Geschäften und Restaurants. Schließlich dient das große Foyer des Gebäudes als Abfertigungshalle für die vielen tausend Flugpassagiere, die hier aus den Vereinigten Staaten ankommen oder von Europa aus zurückfliegen.
Vom größten Investitionsprojekt sind bislang lediglich der Bauplatz und die Erschließung durch einen großzügigen Autobahnkreisverkehr sichtbar. An der Grenze der Air Base entsteht seit sechs Jahren das größte Krankenhaus der US-Army außerhalb der Staaten. Die Dimensionen sind gigantisch: 5.000 Räume, 40 Fachabteilungen, neun OP-Säle.
Die Zahlen US-Präsident Donald Trump hat Ende Juni einen Teilabzug von US-Soldaten aus Deutschland erklärt. Danach sollen 9.500 der derzeit stationierten 34.500 Soldaten abgezogen werden. Weitere Details sind bisher nicht bekannt. Die wichtigsten Stationierungsorte in der Bundesrepublik:
Hauptquartier Europa Die US-Hauptquartiere in Stuttgart und Wiesbaden mit zusammen knapp 7.000 Soldaten sind für den europäischen Raum von der Arktis bis zum Kaukasus zuständig.
Ramstein Der Lufwaffenstützpunkt in Rheinland-Pfalz ist die zentrale Drehscheibe für militärischen Nachschub und Truppenverlegungen für Europa, Afrika und den Nahen Osten. Dort sind etwa 7.000 Soldaten stationiert.
Spangdahlen Nahe der rheinland-pfälzischen Gemeinde in der Eifel liegt ein weiterer Luftwaffenstützpunkt mit mehreren tausend Soldaten. Dort ist unter anderem. ein Geschwader von 28 F16-Kampfflugzeugen stationiert.
Grafenwöhr und Hohenfels Bei Grafenwöhr in der Oberpfalz betreibt die US-Army den größten Truppenübungsplatz in Europa. Dort sind auch kämpfende Einheiten stationiert. Ein weiterer US-Truppenübungsplatz liegt in der Region Vilseck/Grafenwöhr südlich von Grafenwöhr. An den Standorten sind zusammen über 10.000 Soldaten stationiert.
Ansbach Im bayerischen Ansbach sind unter anderem etwa 500 US-Heeresflieger mit Kampfhubschraubern stationiert. (taz)
Die Bundesrepublik finanziert die Planungskosten mit 125 Millionen, die Baukosten von fast einer Milliarde Euro hat der US-Kongress bewilligt – mit Zustimmung des Präsidenten. Nach der Fertigstellung im Jahr 2024 soll das neue Medical-Center die US-Klinik im nahen Landstuhl ersetzen, die in die Jahre gekommen ist. Künftig werden alle in Deutschland stationierten US-Bediensteten, ihre Angehörigen und die SoldatInnen, die im Einsatz in Europa, Nahost oder Asien zu Schaden gekommen sind, hier behandelt werden.
Der Bürgermeister: „Das sieht nicht nach Rückzug aus“
Nach dem Zusammenbruch des Warschauer Pakts galt die Air Base in Ramstein schon einmal als Auslaufmodell. Tatsächlich ist sie seitdem ständig weiter ausgebaut worden. Bürgermeister Hechler, der die Stadt und die Verbandsgemeinde mit absoluter CDU-Mehrheit regiert, verfolgt natürlich die aktuellen Diskussionen in den USA.
Dass auch führende Republikaner, wie der ehemalige Präsidentschaftskandidat Mitt Romney, die Abzugspläne des Präsidenten stoppen wollen, findet er bemerkenswert. Doch sein wichtigstes Argument dafür, dass es so schlimm schon nicht werden wird, sind die gigantischen Investitionen der USA in den Standort. „Das sieht nicht nach Rückzug aus“, meint er. Doch Hechler weiß auch: Viele in der Region sind in Sorge. Sie haben in ein Haus oder in Wohnungen investiert. „Es ist keine Angst, aber der ein oder andere hat jetzt kalte Füße“, sagt der Bürgermeister.
Ramstein-Miesenbach erhielt erst 1991 Stadtrechte. Der Ort zwischen Hügeln, am Rand des Pfälzer Walds gelegen, hat knapp 8.000 EinwohnerInnen und ist schuldenfrei. Noch heute erkennt man in Ramstein das für die Region typische Straßendorf. Haus reiht sich an Haus, dahinter lagen früher die Bauerngärten, die in Felder übergingen. Die Familien lebten von Ackerbau und Viehzucht. In den Moorniederungen wurde Torf gestochen. Während der Industrialisierung siedelten sich in Ramstein Garnfabriken, Webereien und Textilbetriebe an.
Doch seit deren Niedergang ist die Gemeinde von der Air Base abhängig, deren Ausbau in den 1950er Jahren begann. Es gibt in Ramstein keinen einzigen Vollerwerbslandwirt mehr. Mehr als 50.000 US-BürgerInnen leben in Rheinland-Pfalz, davon 14.000 SoldatInnen, 12.000 Zivilangestellte und 25.000 Familienangehörige. Die meisten sind MitbürgerInnen auf Zeit.
Die Amerikaner zählen zum Stadtbild
Im Stadtbild sind sie ständig präsent. Am Ortsrand bieten ein halbes Dutzend Car-Dealer Vans und SUVs an, exklusiv für Angehörige der US-Armee. Wenn die nach zwei Jahren Dienst in Europa in ihre Heimat zurückkehren, nehmen sie die Fahrzeuge mit, denn die sind für die Straßen der Staaten zugelassen. Die Lkw-Waschanlage heißt „Truck Wash“, das Reisebüro „Holiday Land“. Ein Friseur firmiert als „Hair Force“, die Massagepraxis nebenan trägt den Namen „Thai Smile“ und der Hundesalon „Dog day Care“. Gegenüber von St. Nikolaus, einer neoromanischen Kirche, führen ein paar Stufen zum Maklerbüro von Kenan Dipcinoglu. Im Schaufenster bietet „Ken-Immobilien“ Häuser und Wohnungen an, natürlich zweisprachig. Die englischen Texte sind etwas ausführlicher.
Andreas Hausmann, Gastwirt und Hotelier
Die Branche profitiert davon, dass die Armeeangehörigen lieber außerhalb der Air Base wohnen. Nur die hohen Dienstgrade und Generäle haben „Residenzzwang“. Weil die meisten von ihnen nur befristet in Deutschland leben, gibt es viele Wechsel, ein gutes Geschäft für die Wohnungsvermittler. Dass es auch anders kommen könnte, hat „Ken“ Dipcinoglu in den letzten Wochen gespürt. Wegen der Coronapandemie war nicht nur der zivile, sondern auch der militärische Flugverkehr zwischen Europa und den USA stark eingeschränkt. Die turnusmäßigen Standortwechsel wurden verschoben und damit auch die Wohnungswechsel.
Wirklich ernst nimmt Dipcinoglu die aktuelle Debatte indes nicht: „Das sind politische Machtspiele“, sagt er, räumt allerdings ein: „Wenn’s wirklich passiert, werden wir das bei den Preisen spüren.“ Auch bei Attilio di Vicenzo von der Eisdiele Venezia nebenan überwiegt die Zuversicht; würde allerdings US-Personal abgezogen, sei das „schlecht für jedes Geschäft“, sagt er.
„Wir hören das alle zwei bis drei Jahre, dass Truppen abgezogen werden, geschehen ist immer das Gegenteil“, gibt sich der Gastwirt und Hotelier Andreas Hausmann gelassen. Wir treffen uns im Garten seines Restaurants „Big Emma“. Hausmann betreibt außerdem zwei Hotels und das „Hofbräu Ramstein“. So heißt der „Beergarden“ in der Mall auf der Air Base. Der Laden brummt. „Unsinn“ nennt der gelernte Betriebswirt Hausmann Trumps Ankündigung. Schließlich seien in den letzten Jahren Hunderte Millionen Dollar investiert worden: „Ich hoffe dass er von seiner Administration gebremst wird“, sagt der Gastwirt.
Er selbst bleibt auf Wachstumskurs, will die Coronakrise nutzen, um zu investieren. So soll „Big Emma“ um einen Wintergarten erweitert werden. Geplant ist zudem eine Mikrobrauerei, aus der eigenes Bier der Marke „Hofbräu Ramstein“ sprudeln soll. „Big Emma“ rühmt sich wegen seiner großen Portionen, „bekannt von Funk und Fernsehen“. Auf der Karte steht der 600-Gramm-„Tower Burger“, 27 cm hoch. „Den habe ich zusammen mit einem US-General kreiert“, sagt der umtriebige Wirt. Steaks und Schnitzel beginnen bei 250 und reichen bis zu 1.000 Gramm Gewicht.
An diesem Abend wird an neun von zehn Tischen Englisch gesprochen. Kaum einer verlässt das Haus ohne „Doggy-Bag“, die Reste werden in Styroporschachteln verpackt. Auch sein „Hotel America“ nebenan lebt von der Air Base.
Das Haus ist im Stil eines US-amerikanischen Motels gebaut. An den Zimmerdecken drehen sich Ventilatoren über King-Size-Betten, an den Wänden hängen Fotos von US-Stadtlandschaften oder Flugzeugen der Air-Force. „Für die Region gibt es keinen Plan B“, sagt Hausmann. „Wenn hier was geschlossen wird, ist das so, wie wenn die Braunkohleförderung aufgegeben wird“, sagt er und rechnet vor: „80 Prozent der Wertschöpfung kommt direkt oder indirekt von den Amerikanern.“
Trotz ihrer überragenden wirtschaftlichen Bedeutung ist die US Air Base Ramstein schon lange umstritten. Während der Kriege in Vietnam, im Irak und Afghanistan prangerten Friedensaktivisten die Bedeutung der US-Stützpunkte in Deutschland für die Kriegsführung der USA an. Es gilt als gesichert, dass der Drohnenkrieg der US-amerikanischen Regierung gegen Personen auf der „killing list“ im Nahen Osten, im Jemen, in Afghanistan und Pakistan über Relaisstationen in Ramstein geführt wird.
Seit fünf Jahren pilgern im Sommer Tausende zu den Friedenscamps, die das Bündnis „Stopp Air Base Ramstein – keinen Drohnenkrieg“ in Sichtweite der US-Militärs organisiert. In diesem Jahr finden die Aktionstage wegen der Pandemie nur virtuell im Internet statt. Vom kommenden Mittwoch an gibt es täglich Vorträge und Diskussionen, am Ende steht ein Konzert.
Der Friedensaktivist auf dem Bismarckturm
Achim Müller gehört zum Sprecherkreis der Pfälzer Initiative „Entrüstet Euch“. Der Berufsschullehrer hat für das Treffen mit der taz den Bismarckturm auf dem Bergkegel bei Landstuhl vorgeschlagen, auf dem die alte US-Klinik liegt. Von dort hat man den besten Überblick über die Air Base. Auf dem Flugfeld herrscht an diesem Tag Hochbetrieb. Ein Dutzend Großraumtransporter der Typen C 5 Galaxy und C 7 Globemaster sind zu erkennen, dazu Transportmaschinen vom Typ Herkules C 130, die in Ramstein stationiert sind.
Seit knapp einer Woche hat die Air-Force ihre Transatlantikflüge wieder aufgenommen, für die Ramstein das Drehkreuz ist. Truppen und Material aus den USA werden von hier an die Einsatzorte in Nahost, Afrika und Fernost verteilt. Auch der Rückzug läuft über die Air Base. Müller hätte nichts gegen einen Abzug von US-Soldaten einzuwenden. „Wenn sie aber nach Polen, näher an die russische Westgrenze verlegt werden, verschärft das die Kriegsgefahr in dem neuen Kalten Krieg.“
Müller empfindet es als Skandal, dass weder die Bundesregierung noch die rheinland-pfälzische Justiz etwas gegen den Drohnenkrieg unternehmen, der doch Tausende Menschenleben gekostet habe, auch das von Zivilpersonen. „Es mag sein, dass die Piloten, die die Drohnen steuern und den Knopf drücken, in den USA sitzen. Natürlich starten die Drohnen nicht von Ramstein, sondern in den Zielgebieten. Doch die Steuerung läuft über die Relais hier“, ist sich Müller sicher. Der Friedensaktivist fordert deshalb die Schließung der Air Base. Mit einem ambitionierten Konversionsprojekt sollten die Flächen einer friedlichen Nutzung zugeführt werden, meint er. „Der Immobilienhype rund um den Militärstandort nutzt ohnehin nur der Minderheit der Hauseigentümer und führt zur Verdrängung von Mietern“, sagt Müller.
Im Januar sind die Linken im Deutschen Bundestag mit einem Entschließungsantrag zum Drohnenkrieg gescheitert. Darin hieß es: „Diese völkerrechtliche Praxis ist mit dem Friedensgebot des Grundgesetzes nicht vereinbar.“ Omid Nouripour (Grüne) hat Bundesaußenminister Heiko Maaß (SPD) mehrfach aufgefordert, Stellung zu beziehen. „Es ist überfällig, dass die Bundesregierung den Bruch des Völkerrechts von deutschem Boden aus endlich unterbindet. Sonst macht sie sich der Beihilfe schuldig“, erklärt der außenpolitische Sprecher seiner Partei gegenüber der taz.
Vor deutschen Gerichten sind Betroffene allerdings bislang stets gescheitert, wenn sie strafrechtlich gegen Verantwortliche des Drohnenkriegs vorgehen wollten. Die für Ramstein zuständige Staatsanwaltschaft Zweibrücken lehnt Ermittlungen ab, weil das US-Militärpersonal nicht der deutschen Strafjustiz unterworfen sei: „Auch während ihrer Stationierung in Deutschland unterliegen Angehörige der US-Streitkräfte dem uneingeschränkten und ungehinderten Zugriff durch die Vereinigten Staaten von Amerika. Sie unterstehen der amerikanischen Befehlsgewalt und der amerikanischen Gerichtsbarkeit“, erklärte die Staatsanwaltschaft zur Begründung.
Die rheinland-pfälzische Landesregierung aus SPD, FDP und Grünen bekennt sich uneingeschränkt zu den US-Standorten im Land. Angesichts von Donald Trumps Abzugsplänen setzt sie auf den Widerstand im US-Kongress. Dort habe man Möglichkeiten, den Teilabzug mindestens zu erschweren, meint der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz (SPD), der für die Verbindungen zur Army zuständig ist. Es sei dankbar, dass sich auch prominente Republikaner deutlich für die Standorte in Deutschland und damit auch in Rheinland-Pfalz positioniert hätten.
Kein Kommentar von der Air Base
Die taz hätte auch gerne mit den am Standort Ramstein verantwortlichen Kommandeuren gesprochen. Doch nach der ersten freundlichen Reaktion folgte die Absage. Man verfolge aufmerksam die Berichterstattung, teilte die Pressestelle der Air Base mit. „However, we do not have any details for you at this time.“ Im Klartext, auch wir wissen nichts Genaues. Alle führenden Militärs, mit denen er in den letzten Tagen zusammengekommen sei, hätten mit Kopfschütteln auf die Ankündigungen reagiert, berichtet denn auch Bürgermeister Hechler; auch sie seien überrascht gewesen und wüssten, wie er selbst, keine Details.
An der Ausfallstraße, neben dem Autoverkäufer „TorpedoMilitarySales“, betreibt Kfz-Meister Thomas Kunas seine „Car Clinic“. Mehr als 80 Prozent seiner Kunden haben direkt oder indirekt mit der Air Base zu tun. „Wenn die abziehen müssen, haben wir verloren!“, sagt seine Frau. „Ich hab’s ja vielleicht bald hinter mir“, sagt ihr Mann. Er könnte bald in Rente gehen. Die Kassiererin der Tankstelle gegenüber nimmt die Abzugsgerüchte ironisch. „C’est la vie, auf Wiedersehen!“, sagt sie lachend und macht klar, dass sie auf Trumps Abwahl setzt: „Vielleicht iss er schon bald nimmie do!“
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