Kampf gegen US-Polizeigewalt: Aus Gewalt Politik formen
Zu viele Namen, zu viele Opfer. Es ist Zeit, die sinnlose Polizeigewalt in konkrete politische Reformen umzumünzen.
G eorge Floyds grausamer Tod in den Händen des Polizeibeamten Derek Chauvin bleibt der Zündfunke für weltweite Demonstrationen für Bürgerrechte und gegen Polizeigewalt. In Antwort auf den nicht abreißenden Proteststrom hat die US-Polizei ihren Personaleinsatz intensiviert. Für Straßenschlachten hochgerüstete Beamte haben durch Anwendung geradezu lehrbuchhafter brutaler Methoden das Problem noch verschärft. Der wenig bekannte Schuss auf Derrick Sanderlin während einer „Black Lives Matter“-Demo am 29. Mai in San José, Kalifornien steht beispielhaft für den Wendepunkt, an dem die USA sich in ihrem langen, aber sporadischen Kampf befinden. Es ist ein Kampf gegen Rassismus – und damit auch gegen die eigene Polizei.
Sanderlin, 27, ist ein Graswurzel-Aktivist und Lokalpolitiker, der sich seit Jahren für Sozialarbeit in San José engagiert. Er ist Afroamerikaner. Er und seine Frau Cayla, mit der er ein Kind geplant hat, leisteten während des Corona-Lockdowns Unterstützung für die ärmeren BürgerInnen von San José. Als die Demos sich Ende Mai zügig landesweit entwickelten, bildeten San José und die Bucht von San Francisco ein intellektuelles, weltweit vernetztes Zentrum der Proteste. Sowohl für Sanderlin als auch für die BürgerInnen von San Francisco, Los Angeles, und New York waren es willkommene Ereignisse, an denen man selbstverständlich teilnimmt.
San José ist nicht irgendeine mittelgroße kalifornische Stadt in Strandnähe. Auf der südlichen Seite der Bucht, mit Berkeley und San Francisco im Norden, ist es ein wichtiges Geschäfts- und Wohngebiet des Silicon Valley. Nachbar ist die Kleinstadt Cupertino, Hauptquartier von Apple. Das durchschnittliche Jahreseinkommen in San José liegt bei 122,000 Dollar – etwa dem Doppelten des amerikanischen Durchschnitts.
San José ist also gesellschaftlich liberal und sehr wohlhabend – alles, was Alabama, ein Südstaat mit einer Geschichte rassistischer Morde, die bis ins 18. Jahrhundert zurückreicht, nicht ist. Und doch: Als die „Black Lives Matter“-Demos nach Floyds Tod an Kraft gewannen, reagierte die Polizei im angeblich aufgeklärten San José oft mit simpler, sinnloser Brutalität.
Am 29. Mai, vier Tage nach Floyds Tod, nahm Derrick Sanderlin an einer größeren Demonstration nahe dem Rathaus von San José teil. Das Rathaus liegt nördlich der Martin-Luther-King-Jr.-Bibliothek und dem „Olympic Black Power“-Denkmal, das an Tommie Smith und John Carlos erinnert, zwei afroamerikanische Leichtathleten, die 1968 auf der Tribüne in Mexico City ihre 200-Meter-Siege mit dem Black-Power-Gruß gefeiert hatten.
Gummipatronen für die Aufstandsbekämpfung
Nicht weit von diesen Statuen beobachtete Derrick Sanderlin, wie eine Reihe von Polizisten mit sogenannten weniger tödlichen Patronen, auch als Gummipatronen bekannt, auf DemonstrantInnen feuerten. Solche Patronen sind in einigen Kalibern von verschiedenen Hersteller verfügbar. Sie wurden gezielt für die Kontrolle von Menschenmengen und für die Aufstandsbekämpung entwickelt. Statt in den Körper einzudringen, führten sie nur zu stumpfen Aufprallverletzungen. Als die Patronen im allgemeinen Gebrauch waren, merkte die Polizei, dass sie auch tödlich sein können. Die ballistische Bezeichnung wurde in „weniger tödlich“ verändert, die Patronen aber werden unverändert benutzt.
Richard Guy Martin ist langjähriger Mitarbeiter des „Forbes Magazine“. Als Korrespondent zwischen den USA und Europa hat er für den „New Yorker“, „Wired“, „Telegraph“ und den „Observer“ geschrieben.
An diesem 29. Mai sah Derrick Sanderlin, wie Polizisten einem Mädchen in die Brust schossen. Er beschloss, sich zwischen die Polizei und die Demonstranten zu stellen – wie der Mann, der auf dem Tienanmenplatz ganz allein versuchte, das Massaker zu verhindern. Sanderlin richtete sich, mit erhobenen Händen, etwa vier Meter vor den Polizisten auf. Er trug keine Panzerung und machte keine bedrohliche Bewegung. In den von Handys aufgenommenen Zeugenvideos sieht man, dass er einen Coronamundschutz trägt.
Im Führen von Gesprächen ist Sanderlin besonders gut geschult: Er arbeitet seit drei Jahren im San José Police Department als hauseigener Antidiskriminierungstrainer. Er kennt sowohl den Polizeichef Eddie Garcia gut als auch viele Offiziere, die er ausgebildet hat. Doch in dem Augenblick hat die Polizei anderes im Sinn als ein Gespräch über ihre Vorurteile.
Einem Reporter der San José Mercury News erzählte Sanderlin von dem sehr kurzen Gespräch: „Ich trete in die Feuerlinie, und ein paar Polizisten sagen: ‚Beweg dich.‘ Ich sage, mit erhobenen Händen: ‚Ich kann das nicht tun, bitte macht das hier nicht.‘ Ein anderer tritt hinter ihnen hervor, zeigt auf mich und sagt: ‚Beweg dich.‘ Und fragt dann: ‚Du bewegst dich nicht?‘ Ich schüttle den Kopf, halte mein Plakat vor die Brust, und denke: ‚Hoffentlich schießt er nicht.‘ Er feuert, und ich merke, dass er nicht auf die Brust gezielt hat. Er traf mich direkt in die Leistengegend.'‘
Die Patrone zerstörte einen seiner Hoden, laut seiner Ärzte ist er womöglich jetzt unfruchtbar. Als der Schuss auf einen Ausbilder der Polizei von San José bekannt wurde, rief Chefpolizist Garcia persönlich bei Sanderlin an; er betonte, man werde den Vorfall „untersuchen“. Unklar ist, was Garcia genau mit „untersuchen“ meint.
Glasklar hingegen ist Folgendes: Wenn eine amerikanische Polizeieinheit in einer der gebildetsten und reichsten Städte des Landes, ganz ohne provoziert worden zu sein, einen ihrer eigenen zivilen Ausbilder mit einer ‚Riot control‘- Waffe anschießt, dann liegt das politische Problem bei der Polizei, und das Problem in der Gesellschaft, die Architektin dieser Polizei ist, sehr tief.
Man kann sagen, dass Amerika seit vierhundert Jahren mit seinen ethnischen Trennlinien kämpft – seit die ersten SiedlerInnen in Virginia und am Golf von Mexiko angefangen haben, die UreinwohnerInnen zurückzudrängen und ihr Land in Besitz zu nehmen. Jedes „koloniale“ Streben ist von Natur aus ausbeuterisch. Die weißen AmerikanerInnen des 16. und 17. Jahrhunderts, also EuropäerInnen mit vorwiegend französischer, spanischer oder englischer Abstammung, waren eifrig dabei.
In kürzester Zeit hatten die SiedlerInnen einen florierenden Sklavenhandel aufgebaut, eine riesige Maschinerie, die errichtet wurde, um sowohl die Menschen als auch die reichen natürlichen Ressourcen auszubeuten. Es ist kein Zufall, dass letzte Woche bei einer George-Floyd/„Black Lives Matter“-Demonstration in Großbritannien die Statue von Edward Colston ins Hafenbecken von Bristol geworfen wurde – der Mann war einer der führenden Sklavenhändler für die amerikanischen Kolonien.
Angetrieben von einer endlosen Reihe fragwürdiger Polizeischüsse in allen Teilen der Vereinigten Staaten – an deren Opfer wir uns namentlich wieder erinnern: Eric Garner, Alton Sterling, Philando Castile, Breonna Taylor, und nicht zuletzt, der 12-jährige Tamir Rice, getötet in Cleveland, als er mit einer Spielzeug-Pistole spielte –, hat die „Black Lives Matter“-Bewegung an Wucht gewonnen. Wichtiger noch: Zum ersten Mal besteht die reale Möglichkeit, die Polizei in den Städten von Grund auf gesetzlich zu verändern.
Dieser Text stammt aus der taz am wochenende. Immer ab Samstag am Kiosk, im eKiosk oder gleich im praktischen Wochenendabo. Und rund um die Uhr bei Facebook und Twitter.
Dies wird ein längerer Prozess mit offenem Ausgang: Denn es ist ein weiter Weg vom Marschieren mit einem Plakat, das fordert: „Entzieht der Polizei die Finanzierung“ bis zu harten haushaltspolitischen Verhandlungen darüber, wie viele Millionen man aus dem Waffenbudget der Polizei in die Sozialfürsorge verschieben darf.
Die Debatte darüber wird zuerst dort stattfinden, wo es die Toten gegeben hat: auf städtischer und kommunaler Ebene. Die beteiligten BürgermeisterInnen, Polizeichefs, StadträtInnen, die BürgerInnen und deren PolizistInnen, kennen einander. Die Debatte wird auch außerhalb der bürokratischen Reichweite des gegenwärtigen Bewohners des Weißen Hauses stattfinden. Das heißt, es besteht wenigstens die Chance darauf, dass es eine politisch gesunde Diskussion werden könnte.
Der Präsident ist bedeutungslos
Betrachtet man Trumps ‚Performance‘ während der Pandemie – etwa, als er live im Fernsehen vorschlug, Bleichmittel zu spritzen –, dann hat er den AmerikanerInnen in den letzten drei Monaten den dringenden Eindruck vermittelt, völlig bedeutungslos zu sein. Sein aufschneiderischer Versuch, die Armee auf die Straße zu befehlen, ging nach hinten los: Die afroamerikanische Wählerschaft hat er schon lange verloren, so wie die Stimmen von Frauen und die WählerInnen aus dem Mitte-rechts-Lager.
Seine übrig gebliebenen Verbündeten im Senat merken jetzt, dass sie ihre Loyalität zu Trump daheim teuer zu stehen kommt. Ob er im November gewinnt oder verliert, sein Platz in der Geschichte des Landes als ein Mann ohne Inhalt, eine einzige große leere Klammer, ist gesichert. Im Herbst wird er die Wahlbühne nutzen, um ein paar hässliche Dinge zu sagen oder zu tun, und es kann sein, dass er die ein oder andere desaströse politische Entscheidung noch wird durchsetzen können. Aber die wichtigen Angelegenheiten des Landes werden anderswo verhandelt.
Es wird kein leichter Weg, aber langfristig gesehen haben die „Black Lives Matter“-Kundgebungen das nächste notwendige Kapitel in der amerikanischen Auseinandersetzung mit sich selbst eröffnet. Es geht um die Fortführung der drängenden Bürgerrechtsdebatte der 1950er und 1960er Jahre, angestoßen von Martin Luther King und seinen KommilitonInnen im tiefsten Süden. Dass es heute so viele Tote auf den Straßen gibt, und wohl noch mehr geben wird, ist schmerzhaft und ein viel zu hoher Preis dafür, dass aus einer Debatte konkrete politische Maßnahmen werden können. Doch in der Realität funktioniert amerikanische Politik genau so: in der Hoffnung, dass aus dem Opfer von vielen etwas Besseres erwächst.
Sanderlin, der frisch verwundete Gemeindemitarbeiter und Polizeiausbilder aus San José, scheint zu begreifen, wie wahnsinnig viel Arbeit noch zu tun ist. Er gibt nicht auf, doch das Geschehen hat seine Spuren hinterlassen. Seine mühsame Rekonvaleszenz steht dafür, wie schwierig es werden wird, die gewonnene Sensibiliät für Unrecht in amerikanische Politik zu übersetzen. Auf Sanderlin zu schießen war für den beteiligten Polizisten einfach, er musste ja nur den Abzug betätigen. Es ist Sanderlin, der jetzt die harte Arbeit hat: Er muss versuchen, einen sinnlosen Gewaltakt in eine andere politische Währung umzumünzen.
Aus dem Englischen: Nina Apin
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