Private Kliniken in der Coronakrise: Kurzarbeit? Lieber doch nicht

Die Asklepios-Kliniken im Harz sind von Konflikten gebeutelt. Die wochenlange Debatte um Kurzarbeit belastet die Mitarbeiter:innen zusätzlich.

Aus der Ruhe vor dem Sturm ist in vielen Kliniken Leerlauf geworden   Foto: Peter Kneffel/dpa

Hannover taz | Ein Schritt vor und zwei zurück: Nach diesem alten Lied sieht das aus, was Asklepios in seinen Harzer Kliniken zur Kurzarbeit veranstaltet. Dabei ist das Hamburger Unternehmen nicht der einzige private Klinikbetreiber, der versucht, alle Mittel auszuschöpfen, um in der Coronakrise drohende Verluste zu minimieren.

Im Harz betreibt Asklepios gleich zwei Klinikverbände: Die Schildautal-Kliniken mit Sitz in Seesen und die Harzkliniken mit ihrem Hauptsitz in Goslar. Schon vor der Coronakrise gab es bei beiden Konflikte, die immer wieder für öffentliche Unruhe sorgten.

Im Fall der Harzkliniken gibt es gerichtliche Auseinandersetzungen um den Standort Clausthal-Zellerfeld – und zwar sowohl mit dem Verband der Ersatzkassen als auch mit dem Landkreis. Die Ersatzkassen hatten versucht, den Versorgungsvertrag zu kündigen – zum ersten Mal in ganz Niedersachsen – weil sie durch den Rückbau des Standortes die Patient:innenversorgung nicht mehr vollumfänglich sichergestellt sahen. Sie unterlagen aus formalen Gründen in der ersten Instanz, jetzt liegt der Fall beim Oberverwaltungsgericht.

Der Landkreis wiederum sieht die Verpflichtungen aus dem Privatisierungsvertrag verletzt, auch dieses Verfahren ist noch nicht abgeschlossen. Bei den Schildautal-Kliniken hingegen eskalierte ein Tarifkonflikt mit Ver.di über Monate hinweg, gestritten wurde darum, wer überhaupt am Verhandlungstisch Platz nehmen dürfte und wie die Notdienstvereinbarungen an den Streiktagen aussehen müssten – bis Corona für eine Gefechtspause sorgte.

„Das Vorgehen macht keinen Sinn“

Mitte März machte nun der empörte Marburger Bund öffentlich, dass Asklepios wohl in beiden Klinikverbänden Kurzarbeit anstrebt. In Seesen habe der Betriebsrat schon einer Rahmenvereinbarung zugestimmt, in Goslar werde noch verhandelt, meldete der Ärzteverband.

„Das Vorgehen macht absolut keinen Sinn, ist geringschätzend und demoralisierend“, kritisierte der stellvertretende Vorsitzende des Marburger Bundes Niedersachsen, Andreas Hammerschmidt: „Wir brauchen in dieser Situation alle Beschäftigten. Alles andere ist unverantwortlich.“

Die öffentliche Empörung folgte prompt. Asklepios verteidigte sich damit, dass es dem Unternehmen hier vor allem um die Beschäftigten der Rehaklinik gegangen sei. Und da wird es kompliziert: Die Asklepios-Klinik Schildautal umfasst nämlich sowohl ein Akutkrankenhaus als auch eine Rehaklinik – und für die gelten beim Rettungsschirm des Bundesgesundheitsministeriums unterschiedliche Spielregeln.

Während es im normalen Klinikbetrieb für jedes freigehaltene Bett 560 Euro pro Pa­tien­t:in und Tag gibt, sind bei den Rehakliniken nur 60 Prozent der Tagespauschale als Ausgleich vorgesehen. Den Rest müsste man über Kurzarbeit kompensieren, dass sei vom Gesetzgeber ja auch so vorgesehen, betonte Vorstandsvorsitzender Kai Hankeln auf der Jahrespressekonferenz des Konzerns am vergangenen Donnerstag in Hamburg noch einmal.

Und selbst das, versichert der für die Harzer Kliniken zuständige Pressesprecher Ralf Nehmzow, sei ja nur Ultima Ratio und man würde natürlich alles versuchen, um sie zu vermeiden und erst einmal Überstunden abbauen.

Verhandlungen werden auf später verschoben

Dem wiederum widersprechen die Gewerkschafter:innen vor Ort. In Seesen seien Kolleg:innen in der Probezeit oder mit befristeten Verträgen massiv unter Druck gesetzt worden, um die Betriebsvereinbarung durchzuboxen, sagt der zuständige Ver.di-Sekretär Jens Havemann.

Details hätten dann allerdings noch ausgehandelt werden müssen – und zwar für jede Abteilung einzeln. Diese Verhandlungen habe der Konzern – möglicherweise aufgrund der öffentlichen Reaktionen – aber genauso liegen gelassen, wie die weiteren Verhandlungen um eine Betriebsvereinbarung für den anderen Klinikverbund, die Harzkliniken in Goslar. Dort gibt es immer noch keine Rahmenvereinbarung.

Auch die Politik hat mittlerweile reagiert. Sowohl Bundesarbeitsminister Hubertus Heil als auch Bundesgesundheitsminister Jens Spahn haben in der vergangenen Woche klargestellt, dass nur eines gehen soll: Entweder Gelder aus dem Rettungsschirm oder Kurzarbeitergeld für die Mitarbeiter:innen.

Wie sich das im Einzelnen bei den Unternehmen auswirkt, muss sich aber erst noch herauskristallisieren. Bisher gibt es nicht einmal einen Überblick darüber, wie viele Kliniken ihre Mitarbeiter:innen am Ende tatsächlich in Kurzarbeit geschickt haben. Das ist nämlich ein kompliziertes, mehrstufiges Verfahren – und möglicherweise hat nicht nur Asklepios es vorsorglich eingeleitet, dann aber auf halber Strecke aufgegeben.

Nachdem der Bundesgesundheitsminister in der vergangenen Woche nun eine schrittweise Rückkehr zum Normalbetrieb in Kliniken in Aussicht gestellt hat, dürfte der Bedarf auch noch einmal sinken.

Kurzarbeit als Deckmantel für Rufbereitschaft?

Der Marburger Bund will dennoch weiter ein wachsames Auge auf diesen Bereich haben: „Mitglieder unseres Landesverbandes aus verschiedenen Häusern kommen mit zum Teil sehr fragwürdigen Auslegungen des Begriffs der Kurzarbeit durch ihre Arbeitgeber auf uns zu. So scheint Kurzarbeit mancherorts beispielsweise als Deckmantel zu dienen, um eine kostengünstige 24/7 Rufbereitschaft zu generieren“, kritisiert Hans Martin Wollenberg vom Marburger Bund Niedersachsen.

Der Ärzteverband führt eine länger werdende Liste mit Kliniken, die Kurzarbeit anstreben oder eingeführt haben. Auffällig daran: Sie versammelt fast ausschließlich private Klinikkonzerne, darunter große Namen wie Paracelsus, Asklepios, die Schön-Kliniken und die Marienhausholding.

Einzige Ausnahme in öffentlicher Hand: Die Kreiskrankenhäuser Schleiz und Greiz in Thüringen. Die waren allerdings auch schon vor Corona in erheblichen finanziellen Schwierigkeiten.