Versuchslabor Berlin-Schöneberg: Polizei testet Böllerverbot
Zu Silvester wird ein Wohngebiet in Schöneberg zu einer Verbotszone für Raketen, Knaller & Co. Nur noch Wunderkerzen sind erlaubt.
D emonstrativ zerknüllt Mahmud (Name geändert) den Informationsflyer der Polizei. Dann faltet der 13-Jährige ihn wieder auseinander und zerreißt ihn in winzige Stücke. Das sei, sagt Mahmud, was er von dem Böllerverbot der Polizei halte. „Eine Schrottregel ist das!“
Mit seiner Empörung ist Mahmud nicht allein unter den Kids, die an diesem Nachmittag in Schöneberg im Nachbarschaftsladen Steinmetzstraße an der Lesegruppe teilnehmen. Schließlich gehört die Knallerei zu Silvester für diese Altersgruppe zu den Höhepunkten des Jahres. Denn wann sonst kann man es auf der Straße mal so richtig krachen lassen? Diesen vermeintlichem Spaß hat die rot-rot-grüne Landesregierung den Jugendlichen nun verdorben.
Dieses Silvester gibt es für Teile Schönebergs erstmals ein Böllerverbot. Geltungsbereich ist die Steinmetzstraße sowie Abschnitte der Potsdamer Sraße, der Goeben- und der Pallasstraße. Seit sechs Jahreswechseln finden in diesem Kiez regelmäßig Krawalle statt; Geschäfte, Kneipen, und Fahrzeuge, aber auch Passanten und Polizisten sind die Zielscheibe.
Auch im nördlichen Teil des Alexanderplatzes, wo es zu ähnlichen Vorfällen kam, darf kein Feuerwerk mehr gezündet werden. Auf der Partymeile am Brandenburger Tor ist die Knallerei schon länger untersagt. Aber während auf dem Alex und am Brandenburger Tor vor allem Partygänger und Touristen feiern, ist in Schöneberg ein normales Wohngebiet betroffen. Mehrere tausend Anwohner werden in Mithaftung genommen, weil sich rund 150 Kids und junge Erwachsene auf der Potsdamer Straße austoben.
„Gefahrenbrennpunkte“ zu Silvester
Aber gibt es das zu Silvester nicht überall in Berlin? In der Urbanstraße in Kreuzberg wurde von 2018 auf 2019 ein Löschfahrzeug mit einen Molotowcocktail beschossen. Das habe es bisher nur einmal, am 1. Mai 1987, gegeben, sagt ein Sprecher der Feuerwehr zur taz. Oder Lichtenrade: Dort wurde 2017/18 ein Feuerwehrmann von Jugendlichen zusammengeschlagen. Und in der Neuköllner Karl-Marx-Straße und am Hermannplatz kommt es jedes Silvester zu Ausschreitungen. Überhaupt: Rufen die unzähligen Brand- und Augenverletzungen und vielen abgerissenen Finger bei jedem Jahreswechsel nicht nach einem Böllerverbot im gesamten Innenstadtring?
Im Abgeordnetenhauses begründete Innenstaatssekretär Torsten Akman (SPD) die Ausnahmeregelung so: Alexanderplatz und Schöneberg Nord seien in den vergangenen Silvesternächten „Gefahrenbrennpunkte“ mit „massiven und gezielten Angriffen auf Polizisten und Feuerwehrleute“ gewesen.
Das Böllerverbot beginnt am 31. Dezember um 18.00 Uhr und endet am 1. Januar um 6.00 Uhr. Untersagt ist in dieser Zeit sowohl das Mitführen als auch das Abbrennen von Pyrotechnik der Kategorien F2, F3 und F4, also Raketen, Batterien, Chinaböller und derlei mehr. Kurzum alles, was Kraft hat und laut ist und von der Bundesanstalt für Materialprüfung (BAM) zugelassen ist. Die sogenannten Polenböller, die deutlich mehr Schwarzpulver haben und beträchtliche Zerstörungen anrichten können, sind hierzulande ohnehin illegal.
Auf dem Informationsflyer der Polizei sind die Straßenzüge der Verbotszone rot markiert und als „No-use-Area“ und „No-carry-Area“ ausgewiesen. Der Rest des Textes ist deutsch, Flyer in anderen Sprachen gibt es nicht. Offenbar wird darauf gesetzt, dass die Symbole auch ohne Erklärung verstanden werden. In Anlehnung an Verkehrsschilder sind die verbotenen Raketen, Batterien und Chinaböller in rotumrandete Kreise gemalt und durchgestrichen. Ein einziger Kreis ist grün: Zwei Wunderkerzen sind darin abgebildet. Das Häkchen daneben steht für „erlaubt“.
Wer mit verbotener Pyrotechnik in der Zone aufkreuze, „hat verloren“, kündigt Uwe Berndt, Leiter des Polizeiabschnitts 41 bei einem Gespräch mit der taz an. „Klar finden die das nicht gut“, sagt Berndt, mittelgroß, graues Haar, hellblaues Diensthemd.
Mit „die“ ist die „Zielgruppe“ gemeint: 12- bis 18-Jährige, aber auch bis zu 30-Jährige seien an den Silvesterkrawallen beteiligt. „Das ist doch Irrsinn, was da stattfindet“, findet Berndt.
Szenen davon sind bei YouTube zu sehen. Folgt man dem Abschnittsleiter, haben die Ausschreitungen 2013/14 begonnen und sich stetig gesteigert. Schon weit vor Mitternacht gehe es los. Aus einer bis zu 150-köpfigen Menschenmenge würden alljährlich Häuser, BVG-Busse und Pkws mit Pyrotechnik beschossen. Auch Passanten, Polizisten und Feuerwehrleute würden angegriffen.
Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) will Silvester-Feuerwerke aus den Städten verbannen und hat zu lokalen Petitionen aufgerufen. Grund ist die durch die Schwarzpulver-Böllerei verursachte extrem hohe Feinstaubbelastung. Die DUH hat deshalb seit Juli an bislang 98 Städte formale Anträge auf Erlass eines kommunalen Verbots gestellt.
Der Verband der pyrotechnischen Industrie (VPI) warnt dagegen vor Rechtsbruch, generelle Feuerwerksverbote von Kommunen seien nicht möglich. Betroffene Städte hätten schon jetzt eine rechtliche Handhabe, Verbote für bestimmte Stadtteile durchzusetzen, argumentiert dagegen die DUH. Dies sei bereits in München, Nürnberg, Passau und Landshut, aber auch in Hannover und Köln geschehen. Und erstmals soll es in diesem Jahr auch am Hamburger Jungfernstieg kein Feuerwerk geben. (taz, mit epd)
In Internetfilmchen stiefeln Beamte durch Feuerregen und Nebelschwaden, umgeben von ohrenbetäubendem Lärm. Die Bilder erinnern an bürgerkriegsähnliche Szenen. Und auch das gehört Berndt zufolge zum Ritual: „Jedes Jahr wird die Bushaltestelle in der Potsdamer Straße 172 entglast.“
„Teilweise sind das noch Kinder“
Dass in Schöneberg die Action tobt, hat sich in Berlin herumgesprochen. Längst mischen junge Männer aus anderen Bezirken mit. Immer wieder habe die Polizei aber auch Minderjährige aus dem Kiez aufgegriffen, erzählt Berndt. Ihre Eltern hätten sie auf dem Revier in der Gothaer Straße abholen müssen. Vor Empörung über ihre Zöglinge seien die „ziemlich aus dem Häuschen“ gewesen, erinnert sich der Abschnittsleiter.
Benjamin Jendro, Sprecher der Gewerkschaft der Polizei, berichtet von Schilderungen eingesetzter Polizisten, wonach „die Täter“ immer jünger würden. „Teilweise sind das noch Kinder.“ Dass die Eltern empört reagiert hätten, könne er nicht bestätigen, so Jendro. Nicht die Kinder, sondern die Beamten seien von den Eltern beschimpft worden, als ihnen die Minderjährigen an der Haustür übergeben wurden.
Wenn den Erziehungswissenschaftler Hamad Nasser etwas ärgert, sind es Stereotype wie dieses: Eltern mit Migrationshintergrund würden Straftaten ihrer Kinder gutheißen. „Auch die Berliner Polizei ist leider nicht frei davon, bestimmte Leute in eine Schublade zu packen“, bedauert er. Das Präventionsteam des Abschnitts 41 nimmt Nasser von dieser Kritik ausdrücklich aus. Nasser, ein gebürtiger Palästinenser mit grauem Haarkranz, kennt sich im Kiez wie kaum ein anderer aus. Der 56-jährige ist Leiter des Nachbarschaftsladen in der Steinmetzstraße 68; Träger ist das Pestalozzi-Fröbel-Haus.
2004 hat Nasser den Laden gegründet, 2008 kamen weitere Räume dazu. 14 Kooperationspartner unterstützen das Projekt. Es gibt Lern- und Lesegruppen für Schüler, Musik- und Kunstkurse, auch für Eltern gibt es Bildungsangebote. Mehrmals im Monat treffen sich Väter und Mutter aus dem Kiez getrennt voneinander zum Frühstück. „Gesellige, wertvolle Begegnungen“, so nennt Nasser diese Zusammenkünfte.
Im normalen Alltag kein „Schwerpunktgebiet“
Im Einzugsbereich des Nachbarschaftsladens leben viele Familien mit Kindern, darunter Migranten aus dem Libanon, der Türkei und auch Russen. Die Wohnungen seien oftmals beengt, die Lebensverhältnisse prekär, viele Eltern seien mit der Erziehung überfordert, sagt Nasser. Nicht nur in der Steinmetzstraße, auch in dem Wohnblock Pallasseum an der Potsdamer Ecke Pallasstraße sei das so. Auch dort gilt das Böllerverbot.
Rund 2.000 Menschen aus 25 Nationen leben im Pallasseum, das quer über die Pallasstraße gebaut ist. Inzwischen gehört das Haus der Wohnungsbaugesellschaft Gewobag. Vor 20 Jahren, als die Wohnanlage noch „Sozialpalast“ geschimpft wurde, sei die Polizei täglich vor Ort gewesen, erzählt Sigrid Witthöft. „Heute passiert das maximal einmal im Monat.“ Witthöft arbeitet als Pokuristin für die Hausverwaltung.
Der Kiez sei mitnichten ein Kriminalitätsbrennpunkt, „auch wenn uns die Presse gern als solchen verteufelt“, stellt Nasser klar. Abschnittsleiter Berndt bestätigt das. Weder die Steinmetzstraße noch das Pallasseum seien im normalen Alltag für die Polizei ein Schwerpunktgebiet.
Hamad Nasser, Leiter des Nachbarschaftsladens in der Steinmetztstraße
Die Silvester-Krawalle erinnern ein bisschen an den 1. Mai in Kreuzberg. Krawalle, einmal zum Ritual geworden, lassen sich nur schwer befrieden – das ist auch die Erfahrung vom 1. Mai. Der Begriff „erlebnisorientierte Jugendliche“ hatte in Kreuzberg seine Genese. Es gebe da gewisse Parallelen, bestätigt Abschnittsleiter Berndt. Deshalb sei es an der Zeit, dem Spuk ein Ende zu bereiten. „Zu einem Verbot sehe ich keine Alternative.“
Aber auch das ist eine Lehre aus dem 1. Mai: Nicht mit Verboten, sondern mit Deeskalationsmaßnahmen unter Einbeziehung der Bevölkerung ist Kreuzberg befriedet worden. „Wir müssen im Vorfeld dafür sorgen, dass es friedlich bleibt“, sagt Berndt denn auch.
Der Zoll stellt zum Jahresende häufig illegale Pyrotechnik sicher. „Besonders die Monate November und Dezember sind die Hochphase“, sagte der stellvertretende Sprecher des Zolls, André Lenz. 2018 fanden die Beamten nach Erhebungen des Zollkriminalamtes rund 370.000 Stück illegale Feuerwerkskörper, 2017 waren es noch rund 150.000 Stück.
In Brandenburg werden die meisten der illegalen Böller aus Polen beim Hauptzollamt Frankfurt (Oder) sichergestellt. 2018 fanden die Fahnder bei ihren Kontrollen entlang der polnischen Grenze 6,4 Tonnen illegales Silvester-Feuerwerk. „Wir gehen davon aus, dass wir diese Zahl auch in diesem Jahr erreichen werden“, sagte Sprecherin Astrid Pinz. (dpa)
Das Präventionsteam des Abschnitts 41 ist zurzeit in Schönberg in Schulen und Jugendeinrichtungen unterwegs, um über das Böllerverbot zu informieren. Bei Gesprächen mit Schülern sei ihr Eindruck, „die Botschaft ist angekommen“, berichtet Ilona Phlippeau. Die Polizistin, groß, kurze dunkle Haare, ist Präventionsbeamtin. Eine Prognose für Silvester wagt Phlippeau aber nicht. „Gruppendynamik ist etwas sehr Unberechenbares.“
Allein mit Erziehungsversagen sei natürlich nicht zu erklären, dass manche Jugendliche an Silvester alle Hemmungen fallen ließen, sagt Nasser. Schon gar nicht seien die Krawalle ein Migranten- oder Arme-Leute-Problem. „Kein Vater und keine Mutter findet es normal, dass ihre Kinder Böller auf Passanten werfen“, ist Nassers Erfahrung. Die naheliegendste Erklärung sei wohl die, dass die beteiligten Jugendlichen im normalen Leben keine Erfolge hätten und Silvester endlich mal „wer sein“ könnten.
Noch steht nicht fest, mit wie vielen Kräften die Polizei am 31. Dezember vor Ort sein wird. Insgesamt werden es sicher 140 Beamte sein. Verantwortlich für den Silvestereinsatz ist der Leiter der 3. Abteilung der Bereitschaftspolizei, Alexander Karius. Der kündigt auf Nachfrage ein entschlossenes Vorgehen an. In der Zone selbst und auch den Rädern werde die Polizei Stellung beziehen, und auch das Umfeld im Auge behalten – für den Fall, dass sich die Krawalle verlagern.
Rechtsgrundlage für das Verbot ist das Gefahrenabwehrrecht nach dem Asog. „Bei begründeten Verdachtsfällen ermächtigt uns das Gesetz, Taschenkontrollen durchführen“, erklärt Thomas Lange, Stabsmitarbeiter im Abschnitt 41.
Mit was für einer Strafe ist zu rechnen, wenn man einen Böller dabeihat oder zündet? „Mit keiner“, sagt Lange. „Der Böller wird beschlagnahmt, das war’s.“ Das gelte aber nur für von der BAM zugelassene Pyrotechnik. Bei illegalen Böllern werde wie bisher Strafanzeige wegen Verstoßes gegen das Waffen- und Sprengstoffgesetz erstattet. Und wenn Familien mit ganz normalen Raketen aus dem Haus kommen und diese außerhalb der Verbotszone abfeuern wollen? „Dann müssen sie diese vor 18.00 Uhr rausbringen“, sagt Lange.
Bei einem Väterfrühstück im Nachbarschaftsladen ist auch das Böllerverbot Thema. Der Tisch ist mit 15 Tellern und Tassen gedeckt. Fast alle Plätze sind besetzt. Es gibt Foul, ein aus Bohnen bestehendes ägyptisches Nationalgericht, dazu Frischkäse und Zatar, eine Gewürzmischung aus dem Nahen Osten aus gemahlenem Thymian, Sesamkörnern und Salz, sowie Gurken, Tomaten und Mozzarella.
Er lasse seine Kinder in der Silvesternacht nie auf die Straße, erzählt ein beleibter Mann, der sich als Vater von fünf Mädchen und zwei Jungs outet. Letztere sind 14 und 19 Jahre alt, also genau die Zielgruppe. Niemals habe er seinen Kindern Feuerwerk gekauft, betont der gebürtige Libanese, der sich bei Migrantenfamilien im Kiez als Bildungsbotschafter betätigt. „Es passiert zu viel. Wir feiern zu Hause.“ Ein neben ihm sitzender 72-jähriger gebürtiger Palästinenser, Großvater von 16 Enkeln, auch Bildungsbotschafter, nickt zustimmend.
Polizei „gut aufgestellt“
„80 Prozent der Mieter begrüßen das Böllerverbot“, sagt die Prokuristin des Pallasseums Sigrid Witthöft. „Das ist hier einfach zu heftig.“ Wo keine Vernunft mehr herrsche, seien Gesetze erforderlich, findet auch Hamad Nasser, der selbst drei Kinder hat, allerdings nicht in Schöneberg wohnt. Die Zeiten, in denen Feuerwerk Reiz und Ästhetik verströmten, sind für ihn längst vorbei. Auch in anderen Teilen Berlins würde er sich wünschen, dass die Ballerei beschränkt wird.
Ob die Präventionsmaßnahmen greifen? Nasser überlegt kurz. Schwer zu sagen. „Zum Teil kommen die ja nicht aus unserem Stadtteil.“ Seine Vermutung sei aber: „Sie werden es nicht ganz lassen.“ Aber immerhin: Die Kulisse für die Angeberei hat man ihnen genommen.“
Die Polizei werde „gut aufgestellt“ sein, kündigt Einsatzleiter Karius an. Wenn man ein Verbot erlasse, müsse es auch umgesetzt werden, „sonst macht man sich lächerlich“. Könnte es nicht sein, dass die Polizei die Situation damit erst richtig anheizt? Er teile diese Befürchtung nicht, sagt Karius. Außerdem: Eine Steigerung gegenüber den Vorjahren sei kaum vorstellbar.
In der Lesegruppe im Nachbarschaftsladen haben sich ein paar Mädchen zu Mahmud und dessen Freunden gesellt. Eine Neunjährige mit Brille betrachtet die auf dem Tisch liegenden Informationsflyer. Der Inhalt ist ihr bekannt. „Mein Bruder regt sich total auf und ich auch“, schimpft sie. „Aber die Babys können jetzt schlafen“, antwortet ihre Freundin. Ein Junge in gestreiftem Pullover tippt mit dem Finger auf die Passage, in der steht, was erlaubt ist, und liest sie laut vor: „Wunderkerzen, Tischfeuerwerk, Knallerbsen.“ Das könne man doch jeden Tag machen, entrüstet er sich. „Das ist doch kein Silvester!“
Draußen auf der Straße kracht es. Einige der Schüler rennen raus. Es ist kurz vor halb sechs und dunkel. Irgendwer hat irgendwo einen Böller gezündet, dabei ist erst der 5. Dezember. „Das ist Schöneberg, unser Bezirk“, jubelt ein Kleiner, der so aussieht, als wäre er keine zehn. „Da wird immer am meisten geballert!“
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