Aufstand der Senioren

Beim Jahresforum der SPD-Zeitschrift „Neue Gesellschaft“ kam es zum Schisma zwischen Parteibasis und intellektueller Elite

Ganz ohne Tugenden geht es dann wohl doch nicht

Von Ingo Arend

Der tendenzielle Fall der Profitrate. Erinnert sich noch jemand an die schöne Vokabel? In den achtziger Jahren des verflossenen Jahrhunderts stützte die Linke ihre politische Zuversicht gern auf die These vom wissenschaftlich beweisbaren Untergang des Kapitalismus. Der ist zwar bis heute nicht eingetroffen. Der diskursive Joker stand aber immerhin für die Einsicht, dass der gesellschaftlichen Formation, die auf den Namen Kapitalismus hört, zuvörderst analytisch zu begegnen sei.

Verglichen mit der aktuellen Diskussion über die Zukunft der Sozialdemokratie beschleicht einen das Gefühl, es komme inzwischen weniger auf Analyse an denn auf Haltung und Emotion. Die SPD sei für sie „Überzeugung, Leidenschaft, Werte“, begründete etwa die Berliner Autorin Hatice Akyün, aufgewachsen in einem Bergarbeiterhaushalt, am Mittwochabend in der Friedrichstadtkirche an Berlins Gendarmenmarkt ihre Hassliebe zur SPD. Die Historikerin Christina Morina vermisste deren Fähigkeit zur „effektiven Krisenerzählung“. Weder dem AfD-Narrativ vom Untergang des Abendlands noch dem der Grünen vom Erblühen einer ökologischen Zukunft habe sie etwas entgegenzusetzen. Ex-Bundestagspräsident Wolfgang Thierse empfahl seinen GenossInnen die „Fähigkeit zu positiver Selbstwahrnehmung“ und die Abkehr von der „negativen Fixierung auf die GroKo und die Agenda 2010“.

Der Historiker Jürgen Kocka pries den Weg der SPD von der Klassen- zur Volkspartei. In seinem „Historischen Input“ zu „Glanz und Elend der Sozialdemokratie“ – dem Motto der Jahrestagung der SPD-Zeitschrift Neue Gesellschaft/Frankfurter Hefte – brachte es der Emeritus fertig, die „Kultur von Vermittlung, Verständigung und Kompromiss“ zur Essenz der Sozialdemokratie zu erheben. Wie er mit dieser „Brückenpartei“ angesichts der von ihm diagnostizierten „Ausweitung des Kapitalismus sondergleichen“ freilich „nichtkapitalistische Gegengewichte“ durchsetzen will, blieb sein Geheimnis.

So musste Wolfgang Merkel die Debatte vom moralischen Kopf auf die politökonomischen Füße stellen. Es sei weniger Gerhard Schröders Agenda 2010 gewesen, die für den jüngsten Niedergang der Sozialdemokratie verantwortlich gewesen sei, argumentierte der Politik-Professor an der Humboldt-Universität in einem brillanten Vortrag, sondern deren Steuerpolitik. Die SPD müsse sich von der „Verführung des neoliberalen Paradigmas“ lösen. Mit Blick auf Schröders damalige Steuererleichterungen für Reiche forderte Merkel eine „neue Fiskal- und Wirtschaftspolitik, die schmerzvolle Umverteilung produziert“.

Die Einschätzung, dass die SPD eine ausgeblutete, männlich dominierte Formation 50 plus ohne Draht zu Intellektuellen, Jugendlichen und der digitalen Boheme ist, bestätigte sich mit Blick auf das betagte Publikum auch an diesem Abend. Offenbar ist das aber nicht mit Resignation zu verwechseln. Dass die 26 Jahre junge, antifaschistisch gestählte Dresdner Juso-Chefin Sophie Koch das „Staatstragende“ der „Reparaturpartei“ SPD geißelte, war zu erwarten. Es gehörte aber zu den Überraschungen des denkwürdigen Abends, dass ausgerechnet bei deren rentenbereiten Fußtruppen wieder revolutionärer Furor brodelt.

„Sie verschweigen die Kriegspolitik der Nato in Libyen. Das sind die wahren Fluchtursachen. Das ist ein Skandal“, schrie ein Senior mit hochrotem Kopf, als Merkel sein Konzept einer strikteren Grenzpolitik erläuterte, die freilich mit besserer Integrationspolitik kombiniert werden müsse.

Ein älterer Herr, seines Zeichens Menschenrechtsanwalt, musste kürzlich miterleben, wie Flüchtlinge aus Kamerun bei Nacht und Nebel abgeschoben werden sollten. Nun war er sich nicht mehr sicher, ob er den Parteiaustritt, den er 1993 nach dem Petersberger Asylkompromiss der SPD gerade noch so aufgeschoben hatte, jetzt nicht doch nachholen sollte. „Sich abschotten, aber an der Klimapolitik nichts ändern, die die Flüchtlinge zu uns treibt, finde ich zynisch“, ereifert sich ein anderer. „Beendet die Raubzüge der ökonomischen Eliten“, fauchte ein weißhaariger Zuhörer den verdutzten Kurt Beck, Chef der Friedrich-Ebert-Stiftung, an, ein Gestalt gewordenes Sofakissen des Klassenkompromisses. „Vermittlung ist nicht gefragt, sondern Konfliktfähigkeit“, donnerte jemand unter Beifall durch den prall gefüllten Kirchensaal, der darüber klagte, dass die SPD nicht mehr seine politische Heimat sei, weil die „Teilhabe nicht mehr im Fokus“ stehe.

Ganz ohne Tugenden geht es selbst im wiederentdeckten ökonomischen Stellungskampf dann wohl doch nicht.