: Roller mit Regeln
Statt wie andernorts E-Scooter-Wildwuchs zuzulassen, will Verkehrssenatorin Maike Schaefer mit Genehmigungen für die akkubetriebenen Flitzer arbeiten. Und erst mal Erfahrungen sammeln
Bremen plant die bundesweit erste E-Scooter-Genehmigung für die Nutzung des öffentlichen Straßenraums. Im Unterschied zu vielen anderen Kommunen solle dadurch die Vermietung von E-Scootern klar geregelt und nicht lediglich an eine freiwillige Selbstverpflichtung der Anbieter gekoppelt werden, teilte ein Sprecher am Wochenende mit.
Die Erlaubnis für zunächst 500 E-Scooter sei zudem zeitlich befristet. Komme es zu Problemen, könne das Ordnungsamt geeignete Maßnahmen ergreifen – in schwerwiegenden Fällen wäre sogar der Entzug der Erlaubnis möglich.
Durch die Regelung solle Bremen „nicht die chaotischen Zustände mit den Rollern bekommen, wie viele andere deutsche und europäische Städte“, sagte Mobilitätssenatorin Maike Schaefer (Grüne). Es sei daher sinnvoll, als Kommune die „Spielregeln“ festzulegen. Diese dienten vor allem dazu, andere Verkehrsteilnehmende nicht zu gefährden. Das betreffe das Abstellen der E-Scooter sowie deren Verkehrssicherheit. Zudem müsse der Anbieter einen Ansprechpartner vor Ort bereitstellen, der bei Behinderungen kurzfristig einschreite.
Mit der Erlaubnis für die Roller könnten sowohl der Anbieter als auch Bremen nun Erfahrungen sammeln, sagte Schaefer. Zudem sei die Genehmigung an einen finanziellen Aspekt gebunden. Es werde für jeden E-Scooter pro Woche eine Gebühr in Höhe von 0,50 Euro fällig. So behalte Bremen ein Steuerungsinstrument in der Hand, um einschreiten zu können, betonte die Senatorin. (epd/taz)
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