heute in bremen: „Das ist eine andere Sprache“
Cornelia Barth, 60, ist seit 2017 Sprecherin des Bremer Landesvorstands der Linkspartei.
Interview Benno Schirrmeister
taz: Frau Barth, warum tut die Koalition der Linken gut?
Cornelia Barth: Das werden wir ja erst noch sehen, ob sie uns am Ende gut getan haben wird: Klar, auf jeden Fall bedeutet es für uns eine neue Erfahrung, wenn wir mitregieren, und Erfahrungen sind immer eine Bereicherung. Aber ob die Partei davon am Ende profitiert, wissen wir noch nicht.
Aber warum wollte die Linke denn mitmachen?
Für uns steht fest: Eine Jamaika-Koalition hätte Bremen geschadet. Unter dem Aspekt war uns wichtig, zu sehen, was können wir in eine gemeinsame Vereinbarung von uns einbringen.
Und wo sehen Sie da Ihren Einfluss?
Wer sich den Koalitionsvertrag anschaut und ihn mit seinen Vorgängern vergleicht, wird ziemlich schnell merken: Das ist eine andere Sprache. Es gibt Bereiche, die waren vorher nicht so präsent, die Themen Wohnungsnot, die Wohnungslosigkeit und auch das Drängen auf eine andere Drogenpolitik war bislang nicht so deutlich gewesen. Wir haben großen Wert darauf gelegt, dass die Politik sich an alle Menschen wendet, auch diejenigen, die in prekären Verhältnissen leben, und Ziele formuliert.
… und Kompromisse, gerade in den Haushaltsberatungen?
Wie geht Regieren zu dritt? – taz Salon mit den Spitzen von SPD, Grünen und Die Linke über ihre Koalition, Lagerhaus, 19 Uhr
Einerseits Kompromisse, sicher, aber andererseits: Wir müssen doch erst schauen, welche Spielräume es gibt, um gemeinsam zu sinnvollen Lösungen zu kommen! Es ist doch klar, dass eine soziale und klimafreundliche Politik nur gelingt, wenn man dafür auch Geld in die Hand nimmt – und wir nicht jetzt einfach versuchen, ein neu aufgetauchtes Defizit, wie das der Geno im laufenden Haushalt unterzubringen.
Wie verändert das Regieren die Rolle Ihrer Partei?
Ich denke, die Partei wird eine stärkere Rolle spielen müssen. Die Fraktion war als Opposition bislang eine Stimme der Kritik, sie hat die Regierung mit dem Alltagsleben der Menschen konfrontiert. Das kann sie in einer Koalition nicht mehr im gleichen Maße tun.
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