: Rolf Mützenich will’s wissen
Der kommissarische SPD-Bundestagsfraktionschef möchte noch länger die Fraktion führen
Von Pascal Beucker
Vom Provisorium zur Dauerlösung: Der kommissarische SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich will längerfristig die sozialdemokratischen Bundestagsabgeordneten anführen. Er werde sich am 24. September zur Wahl stellen, teilte Mützenich am Freitag mit. „Ich bin bereit, die Aufgabe zu übernehmen“, schreibt er in einem Brief an seine FraktionskollegInnen, der der taz vorliegt.
Mützenich hatte die Fraktion im Juni nach dem überraschenden Rücktritt von Andrea Nahles als dienstältester ihrer StellvertreterInnen zunächst nur vorübergehend übernommen. Der 60-jährige Kölner sitzt seit 2002 als direkt gewählter Abgeordneter im Bundestag. Sein Schwerpunkt ist die Außen- und Sicherheitspolitik.
Mützenich gehört der Parlamentarischen Linken an, dem Zusammenschluss mehr oder weniger linker SPD-Abgeordneter. Aufgrund seines zurückhaltenden und verbindlichen Auftretens genießt der Politikwissenschaftler aber auch bei den anderen Strömungen in der nicht gerade intrigenarmen Fraktion einige Anerkennung. Er gilt als ein Mann des Ausgleichs ohne Machtallüren.
„Als Ihr mir kommissarisch die Leitung der Fraktion überlassen habt, habe ich versprochen, alle stärker in die Diskussionsprozesse einzubeziehen, das Gemeinschaftsgefühl zu stärken und die Kommunikation mit den Arbeitsgruppen, Landesgruppen und den Strömungen zu intensivieren“, schreibt Mützenich in seinem Brief an die Fraktion. „Diesem Versprechen fühle ich mich nach wie vor verpflichtet.“ Seine Entscheidung habe er sich „nicht leicht gemacht, weil ich weiß, welche Verantwortung mit diesem Amt verbunden ist“. Viele positive Rückmeldungen und Ermunterungen hätten ihn jedoch in seinem Entschluss gestärkt.
Die Reaktionen auf seine Ankündigung fielen quer durch die SPD-Lager positiv aus. Er freue sich sehr über die Kandidatur von Mützenich, teilte der SPD-Interimsvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel mit. „In den vergangenen Wochen hat er souverän und selbstbewusst das Amt in ausgezeichneter Weise gefüllt“, so Schäfer-Gümbel.
„Endlich eine Kandidatur, hinter der man klar stehen kann“, twitterte die parteilinke Ex-Generalsekretärin Yasmin Fahimi. „Super Entscheidung, super Typ“, jubelte der heutige SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil, der dem konservativen Seeheimer Kreis angehört. Mützenich habe seine „volle Unterstützung“, versicherte auch Achim Post, Vorsitzender der NRW-Landesgruppe und ebenfalls Seeheimer. „Seine Kandidatur ist auch ein Signal dafür, dass die Neuaufstellung der SPD Schritt für Schritt vorankommt“, so Post, der selbst als möglicher Fraktionschef gehandelt worden war.
Jetzt muss die SPD also nur noch eine neue Parteispitze finden. Ein Satz in Mützenichs Bewerbungsschreiben liest sich dabei wie ein Wink mit dem Zaunpfahl an das SPD-Führungspersonal: „Klarheit und das Bekenntnis zur Verantwortung scheinen mir in diesen Tagen von besonderer Bedeutung.“
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