die nachricht: „Alan Kurdi“: Geflüchtete dürfen in Malta an Land

Auch auf weiteren Schiffen harren nach wie vor aus Seenot gerettete Menschen aus. Die EU schafft es bisher nicht, sich auf einen Verteilungsmodus mit den Staaten zu einigen

Das Neue

Malta hat am Sonntagvormittag 40 Menschen an Land gelassen, die das deutsche Rettungsschiff „Alan Kurdi“ aufgenommen hatte. Das von der deutschen Nichtregierungsorganisation Sea Eye aus Regensburg betriebene Schiff hatte die Menschen 29 Seemeilen vor der libyschen Küste aus Seenot gerettet. Über mehrere Tage hatte kein europäisches Land der „Alan Kurdi“ gestattet, einen Hafen anzulaufen. Auch am Sonntag durfte die „Alan Kurdi“ selbst nicht nach Valletta einfahren. Stattdessen brachten Boote der maltesischen Küstenwache die Menschen an Land. Unter ihnen sind nach Angaben von Sea Eye eine Schwangere sowie ein einjähriges Kind und zwei Dreijährige. Die Menschen stammen aus Nigeria, Mali, dem Kongo und der Elfenbeinküste.

Der Kontext

Die EU kann sich bislang nicht auf einen Modus einigen, nach dem aus dem Mittelmeer gerettete Flüchtlinge unter den EU-Staaten aufgeteilt werden sollen. Vor allem Italien und Malta haben sich deshalb seit dem vergangenen Sommer immer wieder geweigert, Rettungsschiffe in ihre Häfen zu lassen. Zuletzt war der politische Druck in der Frage gestiegen: Unter anderem UN-Flüchtlingskommissar Filippo Grandi und ­UN-Generalsekretär Antonio Guterres hatten im Juli auf eine Lösung des Problems gedrängt.

Ende Juli hatte Frankreich die EU-Innen- und Außenminister zu ­einem Treffen nach Paris eingeladen. Danach erklärte Präsident Emmanuel Macron, 14 der 28 EU-Mitgliedstaaten hätten „im Grundsatz“ dem französisch-deutschen Vorschlag eines Notfallmechanismus zugestimmt. Acht Länder wollten sich demnach in jedem Fall an einer Verteilung der aus Seenot Geretteten beteiligen.

Kurz darauf scheiterte allerdings der Versuch, bei einem weiteren EU-Treffen in Helsinki eine entsprechende Vereinbarung für eine „Koalition der Hilfsbereiten“ abzuschließen. Italiens populistische Regierung will auch künftig nicht zulassen, dass Schiffe mit geretteten Migranten an Bord in Italien anlegen und dann auf andere EU-Länder verteilt werden. Sie will, dass die Menschen auch in anderen Häfen – zum Beispiel in Frankreich – an Land gehen.

Die Reaktionen

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) sagte am Sonntag, er werte den Schritt Maltas als „Zeichen dafür, dass unsere Gespräche von Helsinki bereits Früchte tragen“. Durch die Ausschiffung der Migranten von der „Alan Kurdi“ setze Malta „ein wichtiges Signal der Solidarität“ für den Versuch, im September auf Malta eine gemeinsame Vereinbarung mehrerer europäischer Staaten für die Aufnahme von Schiffbrüchigen im Mittelmeer zu erzielen, erklärte Seehofer.

Die Konsequenz

Die 40 aus Seenot geretteten Menschen der „Alan Kurdi“ werden nun auf andere EU-Staaten verteilt. „Es werden keine Migranten in Malta bleiben“, schrieb Maltas Premier Joseph Muscat im Kurznachrichtendienst Twitter. Das hätten die deutsche Regierung und die EU-Kommission vereinbart. Doch weil es noch keinen regulären Verteilungsmechanismus gibt, muss derweil das Rettungsschiff „Open Arms“ der spanischen Hilfsorga­nisation Proactiva Open Arms mit mehr als 120 Menschen an Bord weiter nach einem sicheren Hafen suchen. Das Schiff hatte die Menschen am Donnerstag vor der libyschen Küste aufgenommen. Italien verwehrt bisher auch der „Open Arms“ die Einfahrt. Die italienische Küsten­wache brachte am Samstag allerdings zwei Hochschwangere in Sicherheit. Christian Jakob