Bitte registrieren Sie sich und halten Sie sich an unsere Netiquette.
Haben Sie Probleme beim Kommentieren oder Registrieren?
Dann mailen Sie uns bitte an kommune@taz.de.
Ich habe jetzt den Beitrag von Heisterhagen gelesen und den von Bax. Bei Bax geht es um Wagenknecht. Eine Replik auf Heisterhagen kann ich nicht erkennen.
Mittlerweile finde ich es manchmal ja schon belustigend was sich da abspielt: Nun bringt die TAZ auch noch Polit-Horoskope...
Meine Güte! Kann es sein dass sich da auf manchem Schreibtischsessel Muffensausen bemerkbar macht? - und damit auch die bekannten lauen Windchen? Naja, die eigenen Felle schwimmen halt scheinbar immer am schnellsten, gell.
Aber keine Sorge: Nix wird so schnell geknabbert wie die Fingernägel eines Bangemanns.
"Tatsächlich ist die These vom „Brain Drain“ aber auch überholt. In der Migrationsforschung spricht man heute eher von „Brain Circulation“, weil auch die Heimatländer oft vom Wissenstransfer durch Auswanderer und Rückkehrer profitieren."
Das sind liberale Legenden, die natürlich in gewissen Lichte wahr sind. Aber wenn massenhaft Doktoren oder Studierte ins Ausland ausreisen und dort langfristig bleiben, dann schadet das erst mal dem Lande. Das ist schon ein Problem für viele Länder in Europa.
"Es gibt viele „kleine Leute“ und „Abgehängte“, denen Antirassismus und eine diskriminierungsfreie Gesellschaft wichtig sind."
Na klar. Aber bei der Bewegung gegen Rassismus mischt auch immer die Ablehnung der Arbeiterklasse mit. Der typische "Nazi" ist halt auch ein Prolet. Genauso wie der Migrant eben auch oftmals einen anderen Klassenhintergrund hat, dessen Nachbarschaft in Wahrheit man meidet.
Zuletzt, wenn Millionen Flüchtlinge ins Land strömen, dann führt das natürlich zum mehr Druck des Wettbewerbs bei Minijobs, bei Wohnungen usw.. Deshalb muss man ja nichts gegen den einzelnen haben, wenn es um den ökonomischen Zusammenhang geht, nämlich die Schwächung der Verhandlungsmacht der Arbeiterschaft und des unteren Drittels der Gesellschaft.
daniel bax' pseudoanalyse des wagenknechtschen charakters haut wieder einmal genau in die kerbe der verbreitung von un- und halbwahrheiten zu ihrer person, derer sich die taz in zunehmendem maße zu befleißigen scheint, statt sich konstruktiv mit ihren politischen positionen auseinanderzusetzen. wem die argumente ausgehen, der muss offenbar versuchen, auf diese weise zu punkten. die abwegigen behauptungen, die implizieren, dass wagenknecht nationalistisch, fremdenfeindlich und nebenbei noch wahlweise ddr-nostalgisch und/oder eine apologetin des rheinischen kapitalismus' sei werden nicht wahrer dadurch, dass man sie ständig in leicht abgewandelter form wiederholt. doch die taktik folgt offensichtlich dem motto: etwas wird schon hängenbleiben. es ist eben für manchen nur schwer zu akzeptieren, dass wagenknecht im gegensatz zu vielen anderen exponenten der linken relativ große sympathien bis weit in die mitte der bevölkerung hinein genießt.
Wie schön, der stalinistische Kampfbegriff der wurtzellosen 'Kosmopoliten' - in den 50ern gerichtet gegen Juden und Andersdenkende - feiert hier Wiederauferstehung. Und das kommt von einem Sozialdemokraten in Rheinland-Pfalz - da lacht der AFD-Gauleiter und reibt sich die Hände. Der Riss geht durch die Gesellschaft, zwischen Arm und Reich - egal mit welcher Naitonalität und Hautfarbe. Die alten Politruks um Wagenknecht, Lafontaine und Dehm betreiben eigene 'Elitenpolitik', sie wollen bestimmen, wo es langgehen soll. Ihre Lösung: Die Wiederauferstehnung des Versorgungsstaates, der die Schäfchen füttert, schert und schlachtet. Da sind sich Alt SEDler und Alt Sozialdemokraten einig, profitieren tun davon die Rechten - believe me!
@Philippe Ressing "Wiederauferstehnung des Versorgungsstaates"
Für neoliberale Sozialdarwinisten wahrlich ein Albtraum.
Wilhelmsburg solidarisch ist ein Besuch wert: solidarisch.org/
Es gibt eine Menge Methoden, um den akkumulierten Reichtum nicht bei den Reichen zu belassen.
Das muss nicht ein bedingungsloses Grundeinkommen sein, am besten viele Schritte die sich ergänzen.
Das Kapital zieht sich ja immer wieder in Metropolen zurück.
Die Grünen sind dieser Umverteilung jedoch abgeneigt.
Die SPD hat schon Schwierigkeiten in dieser Zeit des Booms in Dt. die Forderungen nach Verbesserungen durchzusetzen bei Rente und Arbeit.
So still und leise ist die Basis der deutschen Malocher! Ohne Druck von unten läuft eben nix.
Insoumise-Mélenchon ist sehr bieder, national. Da hätte doch die beliebte Sahra W. eine Studie über das Stimmen-Zurück-holen in Auftrag geben können: beim Nachbarland studieren. Sie will die Macht. So mager ist das mit den Promis.
Wer ändert die Lage?
Ich stimme zu, was Frau Wagenknecht und Wafontaine betrifft, und es gibt noch schlimmere Typen wie Arnold Schoelzel und seine Junge-Welt-Konferenz jeden Januar in Berlin, in der er sich in der Tradition von Bismarck, Thälmann und Ulbricht wähnt, eingeladen waren mehrmals auf das Podium Willi Wimmer und Peter Gauweiler, neben den üblichen DKP-Dimitrow-Leuten.
Das ist aber ein Spektrum, eine Sekte, die so outdated ist, dass man die getrost vergessen kann.
Es gibt viele Ansätze für eine linke Basis, von denen sich im Gegenteil auch die Grünen fleißig abgrenzen, weil sie dem Rechtsstaat und dem Parlamentswesen huldigen wollen.
Der Populismus ist eine politische Technik: er sammelt, mobilisiert, meist auf eine Führungsperson.
Im Falle o.g. Sammlungsbewegung Wafontaines ist es ausschließlich eine Stimmen-von-der-AfD-Rückholbewegung.
Populisten sind inhaltsleer und stehen im unerklären Widerspruch zu sozialen Forderungen.
Dementgegen können linke soziale Basisbewegungen aber eine riesen Menge an Forderungen populär machen, um die Herrschenden unter Druck zu setzen und sich selbst zu ermächtigen.
Das fängt an bei Mieten, und Lebensbedingungen in Städten, geht über Aktionen gegen Fracking und Braunkohle, bis zur Sozialisierung der Reichtümer. Das wäre dann eine Kriegserklärung an das Weltkapital.
Für (das Recht auf) Besetzungen der Betriebe/ Produktionsstätten.
Für das Recht auf Wahlberechtigung aller Immigranten in jedem Ort der Welt.
Für einen Lernprozess, dass sich Minderheitsrechte und Egalität nicht ausschließen - wie er in solidarischen Beratungsläden in Arbeiterstadtteilen stattfindet.
Den Gegensatz Oben-unten relevant machen, soziale Kämpfe zusammenführen.
Grüße auch von der syrischen Demokratischen Volkspartei und dem Aufstand in Tuzla 2014.
Ironie kann ein privates Leben positiv bewegen, aber keine Gesellschaft.
Debatte Linker Populismus: „Kosmopolit“ als Schimpfwort
Auch Linke hegen den Wunsch nach einem gesellschaftspolitischen Rollback. Die Rechten freut’s. Eine Replik auf Nils Heisterhagen.
Vom Rosa-Luxemburg-Double zur Ludwig-Erhard-Verfechterin Illustration: Eléonore Roedel
Zwölf Euro Mindestlohn, Steuererhöhungen für Reiche“ und „bezahlbaren Wohnraum“ forderte Nils Heisterhagen, Grundsatzreferent der SPD-Fraktion in Rheinland-Pfalz, kürzlich in der taz. „Der Staat muss zurückkommen. Auch und gerade national.“ Mit diesen Forderungen steht Heisterhagen nicht allein – sie könnten direkt aus dem Katalog der neuen „Sammlungsbewegung“ namens #aufstehen stammen, die Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine gerade gegründet haben.
Ein Linksruck soll durchs Land gehen! Darin ist sich Heisterhagen mit Sahra Wagenknecht und ihrem Team einig. Beide treten aber nicht nur für eine linke Steuer- und Sozialpolitik ein. Heisterhagen behauptet in seinem Buch „Die liberale Illusion“ auch, die SPD hätte zu viel „Vielfaltseuphorie“ verbreitet, wann immer genau das gewesen sein soll.
Sie solle mehr auf die „kleinen Leute“ hören, statt zu „moralisieren“ und diese zu „belehren“, meint er, und teilt Seitenhiebe gegen das „Bionade-Bürgertum“, „Kosmopoliten“ und eine „selbstgerechte postmoderne Bourgeoisie“ aus. Seinen Appell an antiliberale Ressentiments gegen „die da oben“ nennt er „linken Realismus“.
Wagenknecht schlägt in die gleiche Kerbe. „Weltoffenheit, Antirassismus und Minderheitenschutz sind das Wohlfühl-Label, um rüde Umverteilung von unten nach oben zu kaschieren und ihren Nutznießern ein gutes Gewissen zu bereiten“, behauptete sie in der Welt. Und wenn sie gegen die „allgemeine Moral einer grenzenlosen Willkommenskultur“ polemisiert, dann wendet sie sich damit nicht nur gegen die „No Border“-Fraktion in ihrer eigenen Partei, sondern auch gegen die Flüchtlingspolitik der Bundeskanzlerin.
Linker Populismus
So verständlich die Absicht von Heisterhagen und Wagenknecht ist, endlich wieder über soziale Gerechtigkeit zu reden, so irritierend ist es zugleich, wie sie den Rechtspopulisten entgegenkommen. Das hat auch strategische Gründe: Beide sind überzeugt, dass sich mit linker Sozialpolitik Mehrheiten gewinnen lassen, mit liberalen gesellschaftspolitischen Forderungen dagegen nicht. Diese Haltung kann man getrost als linken Populismus bezeichnen.
Die Wähler der AfD seien nicht alle Rassisten, glaubt Wagenknecht. Viele wählten diese Partei auch aus Protest gegen Sozialabbau. Wenn sie sich da mal nicht irrt: Mehrere Studien zeigen, dass die Wähler der AfD keineswegs zuerst unter den „Abgehängten“ zu finden sind, die mit ihrer wirtschaftlichen Lage unzufrieden sind.
Vielmehr wollen sie tatsächlich das, wofür die AfD steht – die Aufnahme von Flüchtlingen und die Einwanderung insgesamt begrenzen sowie Muslime, Migranten und andere Minderheiten als Bürger zweiter Klasse behandeln.
Den Eliten geben sie die Schuld an einem gesellschaftlichen Wandel, den sie ablehnen. Nicht deren neoliberales Leistungsdenken oder ihre Kaltschnäuzigkeit gegenüber Schwächeren ist ihnen ein Dorn im Auge, sondern die Liberalität.
Die These vom „Brain Drain“ ist überholt
Diesen Menschen möchte Wagenknecht mit einer harten Haltung zu Asyl und Zuwanderung entgegenkommen. Dafür führt sie Argumente ins Feld, die auf den ersten Blick plausibel klingen, aber einer näheren Prüfung nicht standhalten. So behauptet sie, Flüchtlinge würden die Löhne drücken und Zuwanderung sorge im Niedriglohnsektor zwangsläufig für Konkurrenz.
Tatsächlich ist dieser Zusammenhang überhaupt nicht belegt. Flüchtlinge und Zuwanderer übernehmen meist die Jobs, für die sich sonst keiner findet, oder werden dafür sogar händeringend gesucht.
Zum anderen vergießt Wagenknecht Krokodilstränen darüber, dass die Abwanderung der besser ausgebildeten Mittelschicht armen Ländern schade, die auf diese Fachkräfte angewiesen seien. Es sei verwerflich, wenn Deutschland Ärzte aus Syrien, dem Irak oder dem Niger „hole“. Ein wenig hallt da der Vorwurf der „Republikflucht“ nach, der in der DDR gegen Menschen erhoben wurde, die ihrem Land oft aus wirtschaftlichen Gründen den Rücken kehren wollten.
Tatsächlich ist die These vom „Brain Drain“ aber auch überholt. In der Migrationsforschung spricht man heute eher von „Brain Circulation“, weil auch die Heimatländer oft vom Wissenstransfer durch Auswanderer und Rückkehrer profitieren. Außerdem sind nicht wenige Menschen in diesen Ländern von den Rücküberweisungen ihrer Angehörigen abhängig, die in Europa leben. Deren Bedeutung übertrifft vielerorts die jeder Entwicklungshilfe.
Vorbild linke Hoffnungsträger
Mit ihrer „Sammlungsbewegung“ orientiert sich Wagenknecht an Vorbildern wie „La France insoumise“ („Unbeugsames Frankreich“) des Linkspopulisten Jean-Luc Mélenchon, dem Briten Jeremy Corbyn und an Bernie Sanders in den USA.
Gemeinsam ist allen dreien, dass soziale Forderungen auf ihrer Agenda ganz oben stehen, und dass sie ihren Aufstieg zu linken Hoffnungsträgern nicht zuletzt erfolgreichen Kampagnen im Netz verdanken. Ein Patentrezept gegen Rechtspopulisten haben sie aber nicht.
Mélenchon hat mit dem Ausstieg aus dem Euro geliebäugelt und zeigt sich in Einwanderungsfragen eher zugeknöpft. Er konnte damit aber kaum Wähler des Front National auf seine Seite ziehen. Jeremy Corbyn gelang es, vor allem junge Menschen in den Großstädten zurückzugewinnen, die Labour unter Tony Blair abgeschreckt hatte. Er irritiert allerdings durch seine unklare Haltung zum „Brexit“, dem Herzensanliegen britischer Rechtspopulisten.
Und Bernie Sanders stieg in seiner Partei zwar zum Gegenspieler von Hillary Clinton und Helden der Jugend auf, aber ob er gegen Donald Trump wirklich bessere Chancen gehabt hätte, bleibt reine Spekulation.
Die SPD schlägt einen ähnlichen Kurs ein
Auch Wagenknechts „Sammlungsbewegung“ dürfte vor allem im Wählerreservoir von SPD, Linkspartei und Grünen wildern. Die SPD aber schlägt gerade einen ähnlichen Kurs ein. In der Partei mehren sich die Stimmen, die wie Nils Heisterhagen meinen, man habe in der Vergangenheit zu sehr auf eine liberale und urbane Mittelschicht und auf Minderheiten geschielt.
Ex-Parteichef Sigmar Gabriel befand, man sei in der Flüchtlingsfrage „naiv“ gewesen, und warnte vor einem „Anything goes“. Stattdessen solle man Begriffe wie „Heimat“ und „Leitkultur“ positiv besetzen. Seine Nachfolgerin Andrea Nahles betont, man könne „nicht alle Flüchtlinge aufnehmen“ – als hätte das irgendjemand verlangt –, und ist für mehr Härte gegen Einwanderer, „die sich nicht an die Regeln halten“.
Ihre Positionen zu Einwanderung und Asyl hat die SPD schon in den Koalitionsverhandlungen mit der Union stillschweigend geräumt, sie hat einer Obergrenze für den Familiennachzug und selbst Abschiebungen nach Afghanistan zugestimmt. Ihre Integrationsbeauftragte Aydan Özoğuz, die der AfD-Chef Gauland „nach Anatolien entsorgen“ wollte, hat sie fallen gelassen.
Das Problem ist nur, dass der SPD das Personal fehlt, um die versprochene „Erneuerung“ glaubwürdig zu vertreten. Die aktuelle Führungsriege war schon bei der „Agenda 2010“ und der Einführung von Hartz IV dabei. Da ist Sahra Wagenknecht eindeutig im Vorteil.
Rosa-Luxemburg-Double
Dabei ist sie selbst extrem wandlungsfähig. Sie hat sich stets gegen jede Zusammenarbeit ihrer Partei mit SPD und Grünen gestemmt – nun macht sie deren Anhängern plötzlich mit ihrer „Sammlungsbewegung“ Avancen. Vom Rosa-Luxemburg-Double und Mitglied der „Kommunistischen Plattform“ in der Linkspartei hat sie sich zur Verfechterin des „rheinischen Kapitalismus“ eines Ludwig Erhard gewandelt.“
Hauptsache, Nostalgie – ob für die Einheitskultur der DDR oder die Bundesrepublik der Wirtschaftswunderjahre ist zweitrangig. Diese Wandlungsfähigkeit macht Wagenknecht zur idealen Kandidatin für die vakante Rolle der führenden Linkspopulistin im Land.
Wagenknechts linker Populismus ist aber keine Antwort auf den Rechtsruck im Land, sondern ein Kotau davor. Er kommt dem Wunsch nach einem gesellschaftspolitischen Rollback entgegen, der auch unter Linken verbreitet ist.
Denn die unüberschaubaren Kräfte der Globalisierung und die zunehmende Vielfalt im Lande – mit selbstbewusster gewordenen Minderheiten, die Gleichberechtigung einfordern und sich gegen Diskriminierung verwahren – sorgen nicht nur unter Konservativen für Verunsicherung, sondern auch unter manchen Linken. Da wächst die Sehnsucht nach der verlorenen Übersichtlichkeit, nach einfachen Antworten und „klarer Kante“.
Auch „Abgehängte“ können Minderheiten angehören
Es ist allerdings ein Kurzschluss, die vermeintlich „Abgehängten“ und „die kleinen Leute“ gegen vermeintliche Minderheitsinteressen auszuspielen, wie es Heisterhagen und Wagenknecht tun. Denn auch „kleine Leute“ und „Abgehängte“ können Minderheiten angehören. Im Niedriglohnbereich und in prekären Arbeitsverhältnissen arbeiten oft Menschen aus Einwandererfamilien, sie sind häufiger von Armut betroffen.
Auch LGBTI finden sich in allen Schichten der Gesellschaft. Und alleinerziehenden Müttern kann es nicht nur wichtig sein, finanziell über die Runden zu kommen, sondern auch, nicht diskriminiert zu werden. Kurz gesagt: Es gibt viele „kleine Leute“ und „Abgehängte“, denen Antirassismus und eine diskriminierungsfreie Gesellschaft wichtig sind.
Applaus erhält Wagenknechts „Sammlungsbewegung“ wenig überraschend auch von rechts. Nicht nur konservative Medien von Focus bis FAZ sind ganz angetan von Wagenknecht, selbst das rechte Compact-Magazin von Jürgen Elsässer klatscht ihr Beifall.
Das liegt nicht an der Sozialpolitik. Eine Linke, die die Rückkehr zum kulturell homogenen und autarken Nationalstaat propagiert, ist ganz nach dem Geschmack der Rechten.
Dieser Beitrag ist eine Replik auf den Gastbeitrag von Nils Heisterhagen „Der Sieg des Liberalismus war keiner“. Auf der Meinungsseite der taz startet demnächst eine Debattenreihe zu „#aufstehen“.
Fehler auf taz.de entdeckt?
Wir freuen uns über eine Mail an fehlerhinweis@taz.de!
Inhaltliches Feedback?
Gerne als Leser*innenkommentar unter dem Text auf taz.de oder über das Kontaktformular.
Kommentar von
Daniel Bax
Redakteur
Daniel Bax ist Redakteur im Regieressort der taz. Er schreibt über Politik und Popkultur – inbesondere über die deutsche Innen- und Außenpolitik, die Migrations- und Kulturpolitik sowie über Nahost-Debatten und andere Kulturkämpfe, Muslime und andere Minderheiten sowie über die Linkspartei und das neue "Bündnis Sahra Wagenknecht" (BSW). 2015 erschien sein Buch “Angst ums Abendland” über antimuslimischen Rassismus. 2018 folgte das Buch “Die Volksverführer. Warum Rechtspopulisten so erfolgreich sind.”
Themen