Externe Wahlkampfanalyse: Warum die SPD die Wahl verlor
Die SPD krankt an Widersprüchen und Beliebigkeit. Das ist das Ergebnis einer Studie, die die Partei selbst zur Wahl 2017 beauftragt hatte.
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Wenn der Ballon steigt, aber die Umfragewerte nicht Foto: dpa
Die SPD hat nach dem Wahldesaster 2017 ein externes Team beauftragt, um die Niederlage zu untersuchen. Die gut 100 Seiten starke Analyse hat es in sich. Verfasst haben sie unter anderem der Wahlkampfmanager und Politberater Frank Stauss und der Ex-Spiegel-Redakteur Horand Knaup. Die Studie wertet nicht nur die üblichen Daten aus – sie fußt auf Befragungen von mehr als hundert SozialdemokratInnen.
Rückblickende Wahlkampfanalysen sind eigentlich Sache der Parteizentrale. Doch das Willy-Brandt-Haus ist laut der Studie eher Kern des Problem als dessen Lösung. Kluge, weitsichtige Kommunikation, so das vernichtende Urteil, habe es „im Willy-Brandt-Haus seit 20 Jahren nicht mehr“ gegeben. Im Wahlkampf 2017 hätten Landesverbände verzweifelt in der Zentrale nachgefragt, „welche Geschichte“ die SPD eigentlich erzähle – ohne eine Antwort zu bekommen. Zudem habe vor allem Sigmar Gabriel, der sieben Jahre Parteichef war, die wechselnden Generalsekretärinnen systematisch beschädigt und sich mit eigenen klandestinen Beraterzirkeln umgeben. Die – so die mokante Anmerkung – so klandestin waren, dass noch nicht mal „die BeraterInnen wussten, dass sie dazugehören“. Offenbar hat das Willy-Brandt-Haus mitunter etwas Kremlartiges.
Doch das Desaster der SPD wurzelt längst nicht nur in einem schwerfälligen Apparat, der sich selbst zu genügen scheint. Kernproblem ist, so das Urteil, dass die Führung nicht weiß, wo es langgehen soll, und das Parteiboot mal nach hier, mal nach dort treiben lässt. Die SPD leide „seit Jahren an umfassender Profillosigkeit“. Die Haltung der Partei zu zentralen Fragen sei „beliebig“ geworden. „Die SPD ist für Frieden und genehmigt Rüstungsexporte. Die SPD ist für sichere Arbeitsverträge und schränkt die Leiharbeit nicht ein.“ Das sei kein Zufall, sondern das Ergebnis des Versuchs, „möglichst viele Schichten“ einzubinden. „Keine Haltung erkennbar werden zu lassen, um niemanden zu verschrecken“, so das Resümee, „führt dazu, am Ende alle zu verlieren.“
Die SPD, so die naheliegende Schlussfolgerung, funktioniert nicht mehr als Volkspartei. Sie sendet alle möglichen Botschaften an alle möglichen Gruppen gleichzeitig – ohne Erfolg. Denn das wirkt nicht offen, sondern konturlos. Die AutorInnen, darunter auch die Soziologin Yvonne Schroth, zitieren einen anonymen Mitarbeiter der Parteizentrale: „Die SPD will die Sowohl-als-auch-Partei sein, ist aber zur Weder-noch-Partei verkommen.“
Gehütet wie ein Staatsgeheimnis
Die Analyse wurde bis Montagmittag wie ein Staatsgeheimnis gehütet. Der inner circle der SPD-Spitze bekam die Analyse nicht per Mail, sondern per Post. Wohl um zu verhindern, dass die Studie vorschnell über soziale Medien verbreitet werde.
Andrea Nahles gab am Sonntag vorsichtshalber vorab Spiegel Online ein Interview, das unschwer als Versuch erkennbar ist, die Deutungshoheit über dieses in der SPD-Geschichte einmalige Experiment zu behalten. „Da wird nichts beschönigt“, erklärte Nahles.
Die SPD-Chefin hat dieses Projekt von Martin Schulz geerbt. Im Interview versucht sie, der Studie, die sich zumindest passagenweise wie eine Abrechnung liest, die Spitze zu nehmen. Laut Nahles naht schon Rettung: Das Willy-Brandt-Haus, dem „klare Führungsstrukturen“ fehlen würden, werde in den nächsten Wochen „neu aufgestellt“.
Doch was das konkret heißt, ist unklar. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil kündigte Montag bei der Vorstellung der Studie vollmundig einen Umbau der Parteizentrale an. Allerdings ist damit erst mal nur gemeint, mit den Mitarbeitern über neue Strukturen zu reden.
Das Ziel: mehr Profil
Die SPD, so Nahles, habe es im Wahlkampf 2017 versäumt, „fünf Ziele zu nennen, für die wir kämpfen“. Das werde sie jetzt, bei Migration und Klimapolitik, nachholen.
Mehr Profil also. Aber das ist das Mantra jeder Partei nach jeder Wahlniederlage. Wenn man die Studie „Aus Fehlern lernen – Eine Analyse der Bundestagswahl 2017“ kritisch liest, lautet die Botschaft indes: In dem Desaster 2017 kumulierten Fehlentwicklungen, die die SPD seit Schröders Agenda-Politik machte. Wie das diffuse Image der Partei ausgerechnet in der Großen Koalition klarer werden soll, bleibt einstweilen ein Geheimnis. Denn das Problem der GenossInnen, die im Sommer 2017 nicht zu sagen wussten, was die SPD will, war ja auch: Es ist schwierig, als Dauerjuniorpartner der Union Angriffsziele zu finden, die nicht im eigenen Laden einschlagen.
Leser*innenkommentare
Thomas R. Koll
Die SPD sollte sich aus der Regierung zurückziehen und stattdessen ein Jahr mit der Linken zusammenkommen und darüber reden wie man diese Trennung und die Fehler der Schröder-Regierung rückgängig machen und für die Zunkunft der Sozialdemokratie eine neue, unbelastete Generation ans Steuer lassen.
urbuerger
Wie Sozial die SPD unter Nahles wirklich ist, kann man gerade im Moment gut erkennen.
Da versucht doch die Nahles klammheimlich das Finanzdesaster ihrer Partei, in einer Nacht und Nebelaktion, mit Einverständnis der CDU, zu beheben!
Anstatt sich wirklich mal ausnahmsweise Sozial zu geben, werden die Sondergipfel und so weiter, die zur Klärung ob nun GroKo oder nicht mal eben denjenigen aufgebürdet, die der SPD klargemacht haben, dass sie nicht mehr in der Regierung gewollt ist!
Wie will die SPD dem Wähler denn noch erklären, dass sie für die Arbeiterschaft da ist, wenn sie sich bereits auf das Niveau der Ausbeuter von Wirtschaft, Industrie und Banken begibt!
Anstatt aus eigener Kraft, z.B. mit einem geeigneten Programm um Spenden zu werben, wird der Hinterhältige Weg genommen!
Wer würde denn auch einer Partei finanziell unter die Arme greifen, bei der ein ganzes Land davon ausgehen muss, dass eben diese Partei sich weiterhin selbst zerlegt?
Jahrzehnte hinter der SPD stehende Menschen sind derart enttäuscht, dass kann man mit diesen Vorsitzenden und Protagonisten nicht wieder ins Reine bekommen, denn gerade diese Leute sind doch diejenigen, die diese Soziale Partei Deutschlands zerstört haben und auf Grund laufen ließen!!!
siri nihil
Witzig ist, dass Nahles aus der Analyse zieht, dass die SPD den Kanzlerkandidat früher benennen muss..... Genau. Dann klappt es bestimmt! :p
97088 (Profil gelöscht)
Gast
Na super - jetzt gibt es eine Studie zum Systemversagen der SPD. Und die, die vom System am meisten profitieren werden jetzt die Architekten, die Bauarbeiter und die Bauaufsicht des Umbaus. Guter Witz. Über den hat schon Herbert Wehner zur Neuaufstellung der CDU Anfang der 50- iger laut gelacht!
Stefan Mustermann
Gegensätzliche Positionen wie bei Themen: Frieden und Rüstungsexporte, Agenda 2010 und soziale Gerechtigkeit, Mietenpolitik (z.B. Mietänderungsgesetze) und soziale Gerechtigkeit bringen nur Verluste. Wie Frau Lehmann zurecht feststellte, hat die SPD - seitdem sie die Agenda 2010 im Jahre 2003 beschloss- in Bundestagswahlen die Hälfte der Wähler verloren und fürchtet allmählich um die eigene Existenz.
Ein zentrales Thema der SPD ist ja die Soziale Gerechtigkeit. Agenda 2010 und die Mietenpolitik sind momentan nicht hinreichend sozial und erfordern dringend Nachjustierungen und deutliche Verbesserungen.
Ein Beispiel: HARTZ IV Sanktionen. Mindestens 38,5 % werden vor Gericht schon in erster Instanz gekippt. Mit dem Grundgesetz sind diese nicht vereinbar, aber die einzelnen Betroffenen können bis zum Bundesverfassungsgericht leider nicht durchstehen. Zudem enden oft die Gerichtsverfahren in Vergleichen. Aber die Sanktionen, nachdem sie ausgesprochen wurden, gelten sofort und sind zumeist nicht zeitlich aufschiebbar, auch wenn es zu einem Widerspruch und ggf. Gerichtsverfahren kommt.
Sanktionen erweitern und stärken prekäre Arbeit und den Niedriglohnsektor. Nach SGB II - entgegen dem Grundgesetz - ist nahezu jede Arbeit zumutbar. Es gilt also kein Berufsschutz. Und die Bereitschaft, die Arbeit unter schlechten Bedingungen aufzunehmen, ist in der Bevölkerung stark zugenommen. Viele Unternehmen nutzen das aus. Schon in Vorstellungsgesprächen bekommen Arbeitnehmer nicht selten zu hören, dass sie jede Arbeit annehmen müssen; werden nach dem niedrigsten Gehalt gefragt, für das sie arbeiten würden; bekommen Androhungen (trotz des Datenschutzes), das die Inhalte aus Vorstellungsgespräch an die Sozialbehörden kommuniziert werden würden…
Etwa 1 Million Sanktionen werden jährlich ausgesprochen. Wie viele Millionen von Menschen litten schon darunter, seit der Einführung von Agenda 2010? Betroffene vergessen das nicht so schnell und machen eigene Sanktionen bei den Wahlen.
64836 (Profil gelöscht)
Gast
Sollen die doch mit der Union fusionieren, die beherrscht das mit dem Sowohl als Auch besser. Damit das S im Namen überlebt, schlage ich als solchen CSU vor.
64662 (Profil gelöscht)
Gast
"[...] Und ich weiß, daß die meisten hier im Saal trotz der anstrengenden, gefährlichen, risikobehafteten Umsteuerungsarbeit, die wir damals zu machen hatten, ihre Zuneigung zur Sozialdemokratie immer noch unterkühlt handhaben. [...] Deshalb sage ich jetzt ohne Larmoyanz, und die Entscheidungen liegen ja zehn Jahre hinter uns, wenn Sie sich in gerechter Weise zurückerinnern, dann hat es aber die entscheidenden Steuersenkungen und zwar in einem Volumen von mehr als 60 Milliarden Euro unter einer sozialdemokratischen Regierung gegeben:
- Mit der Senkung des Spitzensteuersatzes,
- mit der Senkung des Eingangssteuersatzes,
- mit der Senkung der Unternehmenssteuern.
Sie haben bis dahin Ihre Kapitalzinsen nach dem Einkommensteuergesetz bezahlt, und seit der Zeit nur noch für die Hälfte ungefähr versteuert nach dem Abgeltungssteuergesetz.
Das war damals immerhin sozialdemokratische Steuerpolitik und ich finde bis heute ist das nicht so ganz schlecht. (Beifall)
Ich habe mir das selbst noch einmal in Erinnerung gerufen, weil (…) ich den Eindruck hatte, Sie fühlen sich alle bei dem Unionsteil einer möglichen Großen Koalition besser aufgehoben als beim sozialdemokratischen Teil einer Großen Koalition. Deswegen erinnere ich natürlich nicht nur an die Steuerpolitik, für die wir Verantwortung getragen haben, sondern ich sage mal dabei, daß auch die Reform der Arbeitsverwaltung, die Flexibilisierung der Arbeitszeiten, die Aufhebung der Spaltung am Arbeitsmarkt, die Halbierung der Beiträge zur Arbeitslosenversicherung – auch das waren Entscheidungen, die wir damals getroffen und durchgesetzt haben, mit denen wir miteinander – nicht Sie alleine – unter ökonomischen Gesichtspunkten ganz gut leben – miteinander. "
(Fortsetzung folgt!)
64662 (Profil gelöscht)
Gast
(Fortsetzung)
"Und deshalb sage ich Ihnen auch entgegen manchem Verdacht, von dem ich auch in Zeitungen dieser Tage lese: Nachdem wir das alles durchgerungen haben, uns haben beschimpfen lassen, auch Wahlen verloren haben dafür, müssen Sie sich jetzt nicht vorstellen, dass wir das, was ökonomischen Erfolg in dieser Republik begründet hat, nachträglich auf irrsinnige Weise in Frage stellen, sondern wir wissen, was das für Mühe gekostet hat, dieses Land aus mancher Unbeweglichkeit zu befreien. Und deshalb kann ich mir auch nicht vorstellen, dass die Rückabwicklung sinnvoll und gut wäre."
Der Text stammt aus der Rede des damaligen SPD-Bundestagsfraktionsvorsitzenden und "Agenda-Architekten" Frank-Walter Steinmeier auf dem Arbeitgebertag am 19.11.2013. Ein unfassbar würdeloser Auftritt, wie ich finde. Falls sich das jemand anschauen mag: Ich kann einen Link zu einem Videomitschnitt anbieten!
Und diese Leute fragen sich, weshalb sie in Umfragen unter 20% liegen? Ernsthaft?
Aber viel wichtiger ist selbstverständlich: Der Karriere von Herrn Steinmeier hat dieser Auftritt ja offensichtlich nicht geschadet?
agerwiese
@64662 (Profil gelöscht) Das muss man sich auch als Video anschauen - der blasiert-gönnerhafte Gesichtsausdruck des "arbeitgebenden" Publikums während Steinmeier sich bei ihnen einschleimt ist einmalig...
64662 (Profil gelöscht)
Gast
Steinmeier weiß eben, wie man sich gegenüber Vorgesetzten zu benehmen hat!
Ja, die Videofassung ist tatsächlich *noch* schwerer erträglich.
64662 (Profil gelöscht)
Gast
Zusammenfassung:
"Die deutsche Sozialdemokratie ist klinisch tot. Geistig und intellektuell ist sie tot."
Sagt ein ehemaliger Staatssekretär, der unter einem SPD-Bundesminister tätig war!
Lesebefehl! ;)
https://www.republik.ch/2018/04/03/die-frage-ist-ob-sich-europa-retten-laesst
agerwiese
Sehr empfehlenswert.
Was vielleicht bei der unbestreitbaren Weitsicht von Herrn Flassbeck fehlt, ist die Tatsache, dass für den evtl. Zusammenbruch der exportorientierten Austeritätsordnung schon fleißig die Schuldigen gesucht und gefunden werden. "Populisten" scheinen heutzutage mindestens den negativen Ruf zu haben, wie unter den Aristokraten der späten römischen Republik.
Das Problem ist, dass die Exportorientierung vielleicht Deutschland reicher gemacht hat, aber nicht unbedingt die Mehrheit seiner Einwohner. Denn im Namen der Wettbewerbsfähigkeit musste sogar eine Putzfrau, eine Pflegekraft oder ein Paketbote glauben, dass er mit seinen Reallohneinbußen bis zu 40% zu dem Erfolg des Standortes Deutschland beitragen muss. So sind wir jetzt auf dem Binnekonsumniveau von 1991 und die hälfte der Bevölkerung hat seit 2000 etwa 140 Mrd € brutto jährlich von ihrem Anteil am Volkseinkommen eingebüßt.
Jetzt, wenn dies in die Hose gehen sollte, wird man die Populisten als Schuldige präsentieren und ggf. als Grund für nächste Runde von "Reformen", weil die oberen x% sich nicht mit einer Umkehr der Richtung (und deren Einkommensentwickung) abfinden werden.
64662 (Profil gelöscht)
Gast
@agerwiese Den Agenda-Genossen kann man jedenfalls nur empfehlen vor die Presse zu treten, ihre Verantwortung zu bekennen und dann ihre sofortige Selbstauflösung zu verkünden! "Erneuerung"? Lächerlich! Ich würde denen nicht einmal mehr glauben, wenn sie mir erzählen würden, was für ein Wetter gerade bei ihnen ist!
Andreas_2020
Wenn eine Partei ihre Kernidentität, Garant sozialen Ausgleichs zu sein, so günstig verschrebelt wie die SPD mit Hartz, Agenda, Riester und der Liberalisierung des Arbeitsmarktes, dann sind das viele Wörter für nix.
Die SPD ist zufrieden mit ihrer arbeitgebernahen Politik. Das steht in der Studie nicht drinnen, aber die SPD hat das Verhältnis von Arbeit zu Kapital massiv verschlechtert.
Sie hat regelrecht auf eine Verarmung gesetzt und damit ihre dümmsten und treusten Anhänger verunsichert.
Dazu kommt noch, dass die Partei gar nicht intern unter Druck geraten kann: Kein anderer hat es so demonstrieren können, wie Siegmar Gabriel: Immer erfolglos war er lange der Anführer der SPD. Wirklich fürchten musste er niemanden. Er spekulierte regelrecht auf weitere Niederlagen und Rückschläge. Deutlich wurde es erst, als Martin Schulz ihm sein Ressort abjagen wollte und man sah: Aha, darum ging es also.
Aber es ging nicht darum, die SPD stark zu machen. Daran glaubt nicht mal Andrea Nahles.
Wahlkampftechnik kann nicht politische Leistungsfähigkeit simmulieren oder gar generieren, sondern sie eignet sich nur dazu, dass zu kommunizieren, was eine Partei will (oder kann).
Und die SPD will gar nicht viel. Irgendwie durchkommen und am besten durch eine einzige Person, der / die Spitzenkandidat, ansonsten bleibt alles offen.
Oder auch nicht: Millionen Menschen leiden durch Leih- und Zeitarbeit, werden ausgebeutet, müssen ihre kargen Gehälter aufstocken, müssen mit Altersarmut rechnen oder verarmen, leben mit ihren Kinden in kleinen Wohnungen von Hartz-IV, während sie arbeiten. Die SPD ist für diese Menschen sehr real und absolut nicht beliebig. Diese Menschen gehen gar nicht erst wählen, sondern bleiben weg.
insLot
Man hätte besser 100 ehemalige Wähler gefragt, die Antworten wären noch weitaus schonungsloser und ehrlicher gewesen. Und falls es hilft! Wer einmal lügt den glaubt man nicht mehr! Die SPD ist die Partei der Verräter! Wenn sie weg ist kein Verlust für unser Land.
warum_denkt_keiner_nach?
Da wurden aber schön Probleme am Rande zusammengetragen. Das Kernproblem ist wird nicht genannt. Die SPD ist keine sozialdemokratische Partei mehr.
agerwiese
Bei den "externen Experten" handelt es sich mehr oder weniger um Insider und mich beschleicht auch der Verdacht, dass die Vergabe der "Expertise" an bestimmte Vorgaben geknüpft war. Denn wenn das Ergebnis sein sollte, dass die Probleme der SPD Profillosigkeit, Diffusität, Organisation und zu erzählende "Geschichte" sein sollten, dann kann es sich nur um eine Posse handeln.
Mustardman
Ganz einfach: Schröder endlich opfern und ihn für die (sowohl für die SPD als auch die Betroffenen) katastrophalen Folgen seiner Politik verantwortlich machen. Einen Schuldigen braucht man ja und der ist eh der Richtige. Große Abrechnung in der Öffentlichkeit samt Parteiausschluss für Schröder.
Dann endlich erleichtert wieder sozialdemokratische Politik machen, jedes Kräftemessen mit der Union suchen und keine Kollision mit der Union scheuen. Bei eventuellen Neuwahlen nach einem Zerbrechen der Koalition dürfte sich das Wahlergebnis dann verdoppeln.
Werden sie aber nicht tun, weil: Zu feige und "was ist eigentlich Sozialdemokratie"? Tja.
"Klare Führungsstrukturen" werden das Problem der SPD garantiert NICHT lösen.
Sebas.tian
Prima aber auch... DAS hätte ich denen auf 100 Seiten auch ins Stammbuch schreiben können...
Aber nun... Ich bin gespannt, was passiert. Wahrscheinlich nix.
Aber auf die umgebaute Parteizentrale, die dann neu aufgestellt wird, freue ich mich...