Parteitag Berliner SPD: Müllers letzte Chance
Vor dem Parteitag gab es ein Patt zwischen Michael Müller und seinem Kontrahenten Raed Saleh. Doch Müllers starker Auftritt zeigt, dass er kämpft. Das muss er auch.
Es gibt die Momente, in denen selbst ein Michael Müller die Parteiseele in Entzückung versetzt. „Nicht jeder in der AfD ist ein Nazi“, sagte Müller am Samstag beim Parteitag der SPD, „aber die wollen ein anderes Land, und ich will in deren Land nicht leben.“
Müller, Regierender Bürgermeister und SPD-Landeschef, ging angeschlagen zur Versammlung der 241 Delegierten am Samstag: Nach der Wahl zum Bundestag, bei der die SPD sogar hinter der Linken lag, waren Rücktrittsforderungen laut geworden. Aber auch Fraktionschef Raed Saleh, ewig stänkernder Rivale Müllers, hatte im Vorfeld einstecken müssen: Fast die Hälfte der Fraktion ließ wissen, dass er seinen Job nicht nur schlecht, sondern zuweilen gar nicht mache. Es war eine Art Pattsituation, von der es hinterher gern heißt, dass es nur Verlierer gegeben habe.
Dass es am Samstag nicht so weit kam, lag an Müllers bemerkenswerter Rede. Darin ließ er keinen Zweifel, dass das Wahlergebnis am 24. September „desaströs“ und „dramatisch“ sei. Gleichzeitig verwies er darauf, dass sich überall in Europa die Sozialdemokratie im Sinkflug befinde. Und seine Forderungen, sich den Herausforderungen der Zukunft wie der Digitalisierung zu stellen, wiesen darauf hin, dass Müller seine Rolle neu zu definieren gedenkt. Als Bundesratspräsident, der er nun für ein Jahr ist, will er nicht nur Rot-Rot-Grün zum Erfolg verhelfen, sondern – wie zuletzt mit dem „solidarischen Grundeinkommen“ – Akzente setzen, die über die Landespolitik hinausgehen.
Offenbar hat Müller begriffen, dass er nur noch diese eine Chance hat. Auf dem Parteitag war er der klare Punktsieger. Nun muss er zeigen, dass er die Spannung halten kann.
Und was ist mit dem Image des Bürokraten und den „hängenden Mundwinkeln“, die ihm seine Kritiker anlasten? Am Samstag konnte Müller sogar Selbstironie. „Lasst euch von meinen Mundwinkeln nicht abschrecken“, rief er. „Ich sehe immer so aus, das wird auch nicht besser.“
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