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Bleibistan in Berlin

Kundgebung Heute wird gegen Abschiebungen nach Afghanistan protestiert

Eine Woche nach dem Anschlag auf das Diplomatenviertel in der afghanischen Hauptstadt Kabul veranstaltet das Berliner Bündnis gegen Abschiebungen nach Afghanistan am Mittwochabend eine Kundgebung vor dem Innenministerium, um für einen dauerhaften Abschiebestopp zu protestieren. Unter der Überschrift „Dass es euch um Menschen geht, ist so sicher wie Afghanistan“ wendet sich das Bündnis an die Bundesregierung. Diese hatte Abschiebungen nach Afghanistan nach dem letzten Anschlag angesichts der immer lauter werdenden Kritik zwar vorübergehend ausgesetzt, diese Entscheidung gilt aber nur bis Juli. Bei dem Anschlag wurden laut Angaben von Dienstag 150 Menschen und damit mehr als bisher angenommen getötet.

Unter den 106 Menschen, die seit Dezember per Sammelflug nach Afghanistan abgeschoben wurden, waren bislang keine Berliner Flüchtlinge. Einen offiziellen Abschiebestopp, wie ihn das Bundesland Schleswig-Holstein für drei Monate verhängt hatte, gibt es in Berlin allerdings nicht. Das sorgt innerhalb der afghanischen Community für Verunsicherung: „Zusätzlich zu der Sorge um Angehörige und Freunde im Heimatland kommt bei vielen die ständige Angst, dass sich an der momentanen Berliner Praxis etwas ändern könnte“, sagt ein Sprecher des Bündnisses. Unter dem Stichwort „Bleibistan“ setzt sich das Berliner Bündnis für ein dauerhaftes Bleiberecht ein.

Malene Gürgen

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